Iran: Generelle und tagespolitische Entwicklungen

[vanR]

Ich denke mir, dass ist von beiden Seiten das übliche Säbelrasseln, kanns mir nicht vorstellen dass Bush so blöd ist einen weiteren Krieg vom Zaun zu brechen.

Und ich schreibe es mal wieder, Bush ist kein absolutistischer Herrscher. Er hat Berater&Co die das alles mittragen/mitentscheiden.

Und mit der neuen politischen Besetzung wird es wohl sehr schwer werden das durchzusetzen, oder?

[Sandswind]

Ich denke mir, dass ist von beiden Seiten das übliche Säbelrasseln, kanns mir nicht vorstellen dass Bush so blöd ist einen weiteren Krieg vom Zaun zu brechen.

Das würde ich bei jedem anderen auch sagen. Aber nicht bei Bush - er hat ja bereits bewiesen, dass ihm "Beweise" wie die vorgebrachten ausreichen. Und aus der Blamage um die Irak-Massenvernichtungswaffen hat er ja ebenfalls nichts gelernt. Im Gegenteil, er hält an der altbekannten Taktik fest. Für ausgeschlossen halte ich einen Militärschlag deswegen nicht, zumindest unter Bush.

[blueflash]

Das würde ich bei jedem anderen auch sagen. Aber nicht bei Bush - er hat ja bereits bewiesen, dass ihm "Beweise" wie die vorgebrachten ausreichen. Und aus der Blamage um die Irak-Massenvernichtungswaffen hat er ja ebenfalls nichts gelernt. Im Gegenteil, er hält an der altbekannten Taktik fest. Für ausgeschlossen halte ich einen Militärschlag deswegen nicht, zumindest unter Bush.

Ich glaube kaum, dass Bush einen Angriff befehlen würde, wenn es nicht konkret etwas zu gewinnen gäbe. Wie ich schon vor einiger Zeit schrieb: Die US-Truppen am Golf sind praktisch Geiseln der Iraner. Wenn die ihre Vorherrschaft in der Gegend geschickt einsetzen, ist da bald jeder US-Soldat weg. Der Iran scheint momentan auf ständiges Unruhestiften auszusein, um sich selbst als Insel der Stabilität in einem Meer von Chaos eine unangreifbare Position zu sichern. Da würde ich noch eher von einem Angriff Irans ausgehen, der das Fass zum überlaufen bringt, als umgekehrt.

[Nighthawk_]

Gegenwärtig ist ein Angriff der USA nicht sonderlich wahrscheinlich.
Bushs Position im eigenen Land ist dafür einfach zu schlecht.
Frühjahr 2006 wäre eigentlich der passende Zeitpunkt für einen Angriff gewesen. Jetzt sind die Voraussetzungen nur ungünstiger.
Aber Ausschließen möchte ich nichts. Hängt viel vom der iranischen Handlungsweise in den nächsten Monaten ab.
2008 ist dann schon viel zu Nahe an den Präsidentschaftswahlen. Da wird nichts mehr passieren. Erst wenn der Machtwechsel vollzogen ist kann man weitersehen.

Allerdings:
Wenn die USA nicht handeln wollen bringt das Israel unter Zugzwang. Je nachdem wie deren geheimdienstlichen Einschätzungen lauten ist eine Bombardierungs-/ und/oder Kommandoaktion sehr wahrscheinlich. Erst recht wenn deutlich wird, dass die USA auch nach den Wahlen nichts unternehmen werden und der Iran nicht einlenkt.
Mal abwarten wie es sich entwickelt.
Generell ist momentan eine israelische Aktion wahrscheinlicher als ein Luftangriff der USA.
Auszuschließen ist aber nichts, möglich ist beides.

[Sandswind]

So, die nächste Runde steht an. Die IAEA hat dem Sicherheitsrat der UNO nunmehr einen Bericht übersandt, der offiziell den Verstoß Irans gegen die UN-Beschlüsse feststellt. Damit ist, nach Ablauf des Ultimatums, der Weg frei für schärfere Sanktionen. Oder auch nicht, je nach Ergebnis neuer Beratungen.

[vanR]

Hab gestern von ZDF das Auslandsjournal gesehen und da war ein interessanter Beitrag über den IRAN enthalten. Unteranderem wurde dort berichtet, dass selbst Ahmadinedschad mit einer steigenden Anzahl an Kritikern im eigenen Land zu kämpfen hat. Auch das sich die Jugend immer mehr für Kino und Konsum interessiert, als für politische Themen.

Unter anderem wurde in diesem Bericht erwähnt, das Treibstoff in diesem Land subventioniert wird, so dass Diesel dort nur 1 cent und Benzin 6 cent kostet. Welch paradisische Zustände Aber diese werden wohl bald vorbei sein, da die Subventionen gestrichen werden sollen (kosten so um die 60 Mrd$) und somit könnte die iranische Wirtschaft enorm ins schlingern geraten.

Leider gibt es diesen Beitrag nicht als Videostream (zumindest habe ich nix entdeckt), den Link zum Artikel füge ich aber dennoch bei.

[Flexier]

Unteranderem wurde dort berichtet, dass selbst Ahmadinedschad mit einer steigenden Anzahl an Kritikern im eigenen Land zu kämpfen hat.

War nicht schlecht der Beitrag und diese Entwicklung wurde hier vor 20 seiten auch schonmal diskutiert.
Das Problem ist, dass diese Kritiker in der Bevölkerung gegen eine Gottesstaat, wie den Iran nicht viel ausrichten können.
In einer Demokratie würde das anders aussehen.
Die entscheidende Frage ist nur die:
Überlässt man dem Iran seine eigene Entwicklung, die sehr viele Risiken beinhaltet, unter anderem die A-Bombe, aber auch die Gefährdung Israel und die weitere Destabilisierung des Nahen Ostens, oder schreitet man ein. Entweder mit Sanktionen oder die härtere Methode mit gezielten Angriffen auf die Zentrifugenanlagen oder sogar auf Achmadinidschad.

Was man davon nun überhaupt darf ist eine andere Frage...nur aus der Sicht Israels liese sich eigentlich alles rechtfertigen.

Nochmal: Die Tatsache, dass sich der Iran gegen jegliche Bemühungen seitens der EU und Russlands querstellt, zwingt uns zu handeln und nicht umgekehrt.
Ich für meinen Teil würde mir nicht so lange auf der Nase rumtanzen lassen.

[Sandswind]

Die Tatsache, dass sich der Iran gegen jegliche Bemühungen seitens der EU und Russlands querstellt, zwingt uns zu handeln und nicht umgekehrt.
Ich für meinen Teil würde mir nicht so lange auf der Nase rumtanzen lassen.

Die Frage ist an sich ja auch nicht, ob gehandelt wird, sondern wie. Iran hat sich ja tatsächlich jedweder Zusammenarbeit widersetzt. Darüber hinaus ist es eben nicht so, dass man unhaltbare Forderungen stellt, sondern an sich nur das verlangt, was man bei anderen Staaten auch erwartet, nämlich die ernsthafte Zusammenarbeit mit der IAEA. Sowas sollte nicht folgenlos bleiben, denn das würde die UN unglaubwürdig machen.

Solange aber vom Seiten der USA nur stumpfsinnig die Militärmaschinerie hochgefahren wird, machen sie sich insoweit angreifbar, als dann wieder der (nicht unbegründete) Vorwurfe erhoben wird, es gehe "zumindest auch" ums Öl. Mit diesem Vorwurf spielt ja Iran, wie er auch andere Nebenkriegsschauplätze aufmacht, z.B. Drohungen gegen Israel, Holocaustleugnung usw. Damit spielt er auf Zeit, während der Rest der Welt sich nicht einigen kann und nicht zuletzt Uneinigkeit über die US-Vorgehensweise besteht. Im Endeffekt schiesst man sich damit in den eigenen Fuß...

[max]

Darüber hinaus ist es eben nicht so, dass man unhaltbare Forderungen stellt, sondern an sich nur das verlangt, was man bei anderen Staaten auch erwartet, nämlich die ernsthafte Zusammenarbeit mit der IAEA.

Das stimmt eben gerade nicht: im Fall des Irans wird nicht nur die Zusammenarbeit mit der IAEO gefordert, sondern die Einstellung der eigenen Uran-Anreicherung. Das ist seit Jahren der Streitpunkt, eben eine Forderung der EU-3, die dem Iran Rechte, die im laut Atomwaffensperrvertrag zustehen, nicht zugestehen will. An dieser Forderung wurde auch festgehalten, als der Iran freiwillig die Uran-Anreicherung über mehrere Jahre aussetze und IAEO-Kontrolle über das vertraglich verpflichte Ausmass gestattete. Nach dem die EU-3 aber nicht von ihrer Forderung abrückte, wurde noch von Seiten der Regierung Chatami beschlossen, die Uran-Anreicherung wieder aufzunehmen.

Die EU-3-Verhandlungstaktik ist gerade eben nicht darauf ausgelegt, dass der Iran den Atomwaffensperrvertrag einhalten soll, sondern es ist eine eskalierende Taktik durch sehr viel weitergehende Forderungen. Ob die EU-3 mit diesen weitergehenden Forderungen jetzt Bush den Boden bereiten wollen (in dem sie einen möglichen Angriffskrieg der USA versuchen Legitimation zu verleihen) oder ob sie Bush von einen Angriff abhalten (mit der Behauptung, wir machen doch schon was) ist schwer zu unterscheiden. Aber es sieht so aus, als würden sie sich tatsächlich als Propagandisten für einen erneuten Angriffskriegs Bushs betätigten.

[Sandswind]

Tatsache ist aber eben auch, dass Iran die Zusammenarbeit mit der IAEA verweigert. Das kann Teheran auch schwerlich damit erklären, dass von Seiten der EU und / oder USA etwas weitergehendes gefordert wurde. Ahmadinedschad könnte mit diesem Pfund meinetwegen in den Verhandlungen wuchern, aber der Zusammenhang zwischen der geforderten Einstellung des Atomprogramms und der tatsächlichen Einstellung jedweder Zusammenarbeit erschließt sich mir insoweit nicht so ganz. Meinetwegen überhöhte Forderungen dürften kaum eine Legitimation zu eigener Vertragsbrüchigkeit sein.

[max]

Tatsache ist aber eben auch, dass Iran die Zusammenarbeit mit der IAEA verweigert. Das kann Teheran auch schwerlich damit erklären, dass von Seiten der EU und / oder USA etwas weitergehendes gefordert wurde.

Die Einstellung der Zusammenarbeit ist aber eben gerade eine Folge der Forderungen der EU-3 - es ist ja nicht so, dass der Iran nie mit der IEAO zusammengearbeitet hätte. Es wurde doch über mehrere Jahre die Uran-Anreicherung freiwillig gestoppt und Kontrollen erlaubt, zu denen der Iran in dem Umfang und der Art und Weise gar nicht verpflichtet war. Diese Politik wurde geändert, als a) Bush andere Staaten überfiel und den Iran auf die Liste der möglichen nächsten Angriffsziele stellte und b) die EU-3 weiter auf ihren weitergehenden Forderungen beharrte.

Die Folge dieser Politik war eben, dass der Iran von einer Politik der Zusammenarbeit mit der IAEO zu einer Politik der Konfrontation überging. Das ist durchaus auch eine logische Folge der Politik der Eskalation der EU-3 (und der Regierung Bush). Natürlich rechtfertigt die Politik der EU-3 nicht die Aktionen des Irans, aber man kann eben nicht behaupten, dass es der EU-3 um die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags ging. Es wurden eben sehr wohl Forderungen gestellt, die die meisten Staaten freiwillig nicht erfüllen würden - zumindest nicht ohne gewaltige Gegenleistungen. Die EU-3 will aber diese auch nicht liefern. Deshalb muss man sich eben fragen, was deren Verhandlungstaktik sollte. Tatsächlich machen sie nur eines: Propaganda für Bush. Sie sorgen eben dafür, dass der iranischen Regierung die Schuld für einen möglichen Angriffskrieg gegeben wird. Eben die typische Masche: die "Guten" wollten doch nur verhandeln, die "Bösen" haben nur nicht mitgemacht. Tatsächlich geht es um wohl darum, die iranische Regierung vor die Wahl zu stellen, freiwillig auf die Rechte aus dem Atomwaffensperrvertrag zu verzichten - oder sie werden militärisch gezwungen.

[Mr.Viola]

Die entscheidende Frage ist nur die:
Überlässt man dem Iran seine eigene Entwicklung, die sehr viele Risiken beinhaltet, unter anderem die A-Bombe, aber auch die Gefährdung Israel und die weitere Destabilisierung des Nahen Ostens, oder schreitet man ein. Entweder mit Sanktionen oder die härtere Methode mit gezielten Angriffen auf die Zentrifugenanlagen oder sogar auf Achmadinidschad.

Ist schon ein starkes Stück, dass du hier dem Iran die eigene Entwicklung des Landes vorenthalten willst, willst du das Land etwa so befreien wie es Bush im Irak gemacht hat? Glaub mir, da gehts der Bevölkerung unter dem Mullah-Regime sicher viel besser, als unter einer US-Marionettenregierung.
Und die Destabilisierung des Nahen Ostens, da spielt Bush mit seiner imperialistischen Politik und Angriffskriegen, sowie Israel auch nicht eine unwichtige Rolle

Was man davon nun überhaupt darf ist eine andere Frage...nur aus der Sicht Israels liese sich eigentlich alles rechtfertigen.

Warum soll sich bitte das ganze Geschehen im Nahen Osten nur um die Interessen Israels drehen? So unschuldig und fromm wie sie sich gerne geben sind sie nun ganz sicher nicht. Und außerdem, die Israelis stellen nur einen kleinen Prozentteil der Bevölkerung im Nahen Osten dar, dem Rest ist die israelische Sicht ziemlich egal.

Nochmal: Die Tatsache, dass sich der Iran gegen jegliche Bemühungen seitens der EU und Russlands querstellt, zwingt uns zu handeln und nicht umgekehrt.

Nur wie Max schon schrieb, diese Forderungen verletzen die Rechte des Irans die ihm lt. Atomwaffensperrvertrag zustehen! Nur weil Bush und Co wiedermal ohne irgendwelche Beweise Behauptungen aufstellen, muss nicht die ganze Welt dem Glauben schenken.
Und wenn man von der Weltgemeinschaft so extrem drangsaliert wird wie der Iran, kann ich es schon verstehen, dass sie nicht mehr mit der IEAO zusammenarbeiten wollen. Immerhin haben sie ihr Anreicherungsprogramm schon mal für ein paar Jahre ausgesetzt, und was hat es ihnen gebracht, sie kamen wieder in die Schusslinie der US-Außenpolitik.

Ich für meinen Teil würde mir nicht so lange auf der Nase rumtanzen lassen.

Zum Glück für den Weltfrieden hast DU in dieser Sache nichts zu entscheiden

Nochmal zu möglichen Kriegsszenarien, ich kenne mich mit der militärischen Schlagkraft der einzelnen Parteien nicht so aus, aber glaubt ihr die Amis könnten es schon in den ersten Kriegstagen schaffen, die Luftabwehr des Irans auszuschalten, bzw. Militärbasen in Grenznähe zum Irak zu zerstören?

[Sandswind]

Die Einstellung der Zusammenarbeit ist aber eben gerade eine Folge der Forderungen der EU-3 - es ist ja nicht so, dass der Iran nie mit der IEAO zusammengearbeitet hätte. Es wurde doch über mehrere Jahre die Uran-Anreicherung freiwillig gestoppt und Kontrollen erlaubt, zu denen der Iran in dem Umfang und der Art und Weise gar nicht verpflichtet war.

Diese Forderungen der EU-3, die faktisch natürlich zugegebenermaßen über den Atomwaffensperrvertrag hinausgehen, gehen aber nicht zuletzt auf die eher fragwürdige Zusammenarbeit Irans mit der IAEA zurück. Immerhin hat Iran diverse Anlagen vor der IAEA verheimlicht. Es war also keineswegs so, dass Iran vor der offenen Konfrontationshaltung der USA nach dem 11. September ein Musterknabe im Einhalten seiner vertraglichen Verpflichtungen war.

Natürlich rechtfertigt die Politik der EU-3 nicht die Aktionen des Irans, aber man kann eben nicht behaupten, dass es der EU-3 um die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags ging. Es wurden eben sehr wohl Forderungen gestellt, die die meisten Staaten freiwillig nicht erfüllen würden - zumindest nicht ohne gewaltige Gegenleistungen. Die EU-3 will aber diese auch nicht liefern. Deshalb muss man sich eben fragen, was deren Verhandlungstaktik sollte.

Man mag sich das fragen, aber ich sehe schon eine gewisse Bedrohung im Iran. Soweit ich weiss, ist der iranische Stand der Technik nicht auf angereichertes Uran angewiesen; für Waffen bräuchte man das aber. Darüber hinaus wurde ja auch der russische Kompromissvorschlag abgelehnt, die Anreicherung nicht auf iranischem Staatsgebiet vorzunehmen. El Baradei hat ebenfalls Zweifel an der friedlichen Nutzung der Kernenergie.

So gesehen sind die Forderungen zwar, soweit es sich um eine friedliche Nutzung handeln sollte zu weitgehend, jedoch nicht, wenn Iran tatsächlich gegen den Atomwaffensperrvertrag verstößt. Notwendig sind daher zunächst mal ernstzunehmende Kontrollen als erster Schritt.

[max]

Es war also keineswegs so, dass Iran vor der offenen Konfrontationshaltung der USA nach dem 11. September ein Musterknabe im Einhalten seiner vertraglichen Verpflichtungen war.

Das behauptet aber auch niemand Es ist nur nicht so, dass die EU-3 auf die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags gedrängt hätte, sondern Forderung stellt, die weit darüber hinausgehen. Das es dann von Seiten der iranischen Regierung (eben schon unter Chatami) dann nach Jahren der Kooperation eine Einstellung dieser gibt, wenn immer noch auf diesen Forderungen beharrt wird, sollte niemanden überraschen.

Soweit ich weiss, ist der iranische Stand der Technik nicht auf angereichertes Uran angewiesen; für Waffen bräuchte man das aber.

Hmm, dafür konnte ich gerade keine Bestätigung finden. Laut Wikipedia kann man für Schwerwasser- und Graphit-moderierten Reaktoren auch nicht angereichertes Uran benutzen, mit beiden Reaktortypen kann man aber sowieso Plutonium herstellen. Laut Wikipedia ist der Reaktor in Buschehr ein Leichtwasserreaktor und dafür scheint man angereichertes Uran zu brauchen. Natürlich keine Anreicherung auf dem Niveau, was man für Atombomben braucht.

Darüber hinaus wurde ja auch der russische Kompromissvorschlag abgelehnt, die Anreicherung nicht auf iranischem Staatsgebiet vorzunehmen.

Das ist ja auch kaum überraschend, dass dieser Vorschlag, von Russland abhängig zu werden, abgelehnt wurde

So gesehen sind die Forderungen zwar, soweit es sich um eine friedliche Nutzung handeln sollte zu weitgehend, jedoch nicht, wenn Iran tatsächlich gegen den Atomwaffensperrvertrag verstößt. Notwendig sind daher zunächst mal ernstzunehmende Kontrollen als erster Schritt.

Um genau diese Kontrollen ging es der EU-3 gerade eben nicht. Sie war eben, als es diese Kontrollen gab (und die gab es eben über Jahre!) nicht zufrieden, sondern beharrte auf ihren Forderungen, obwohl es von der IAEO keinerlei Hinweise auf ein Atombombenprogramm gab.

[Valdorian]

Zitat von Mr.Viola
Nochmal zu möglichen Kriegsszenarien, ich kenne mich mit der militärischen Schlagkraft der einzelnen Parteien nicht so aus, aber glaubt ihr die Amis könnten es schon in den ersten Kriegstagen schaffen, die Luftabwehr des Irans auszuschalten, bzw. Militärbasen in Grenznähe zum Irak zu zerstören?

Ich kenne mich damit zwar auch nicht wirklich aus, habe aber letztens einen interessanten Artikel in der ZEIT gelesen, nachdem die Hisbollah, die von den Iranern mit modernen Panzerabwehrraketen russischer Bauart beliefert worden war, im Libanonkrieg den Israelis große Verluste an Panzern zugefügt hat, und die israelischen Kampfpanzer sind meines Wissens durchaus nicht schlecht. Ich denke das ist zumindest ein Indiz dafür, das ein eventueller Feldzug gegen den Iran durchaus kein Spaziergang wie die ersten Kriegsmonate im Irak werden dürfte.