Der G8-Gipfel

[yxcvbnm]

Da muss ich euch recht geben. In Rost dock hätte die Polizisten Rüsch mal Gummigeschosse einsetzen können. Auch wenn ich das nicht gut finde wie die großen Nationen mit den kleinen Staaten Afrikas umgehen. Sie können rüsch mal ihnen die Schulden erlassen und ihre Produkte auf den Europäischenmarkt bringen. Aber wenn man mit Gehwald Demonstriert hat das nur zu folge das die Speerzone noch größer wird.

[Tordal]

Stell Dir vor, dein Auto steht zur falschen Zeit am falschen Ort und geht - huch - in Flammen auf. Siehst Du das dann gelassen als Opfer für die Wahrung der Grundrechte? Oder wäre es Dir eventuell doch lieb, wenn z.B. die Polizei das verhindert hätte?

Dazu nur mal so viel. Es war in Rostock ein Auto (natürlich eins zuviel) das gebrannt hat. Dieses wurde dann ja auch in den Medien rauf und runter gezeigt, mit der Aussage "brennende Autos" in Rostock.
Mal davon abgesehen war die Feuerwehr zwar innerhalb von ca. 4 Minuten vor Ort, wurde aber von der Polizei (die, die gesamte Zeit daneben stand) zurückgepfiffen.
Der Wagen brannte dann munter vor sich hin.
Obwohl eine sofortige Löschung des Brandes möglich gewesen wäre hat dort niemand etwas unternommen.
Falls jetzt jemand sagen möchte sie hätten sich nicht an den Wagen getraut weil es im Umfeld Randale gab, stimmt nicht.
Denn die Vermummten kamen erst später und nachdem sie gemerkt haben das sich niemand um das Fahrzeug kümmert dahin zurück.

[Nighthawk_]

An all diejenigen die in das altbekannte „Gipfel vollkommen nutzlos“-Horn blasen richtet sich folgender Artikel:
WELT ONLINE - Warum die Gipfel-Gigantomanie sein muss - Nachrichten Politik

Und so teuer ist der Gipfel offenbar gar nicht:
WELT ONLINE - Heiligendamm soll ein günstiger Gipfel werden - Nachrichten Politik

[bohemian]

Ich sehe bislang keine Nicht-Tödliche Waffe, die man wirklich einsetzen sollte.

Na, wie wäre es denn dann ganz fair - gleiche Mittel - die Polizisten werden mit Steinen, Flaschen und Leuchtmunition ausgestattet und dann kann keiner mehr meckern.

Leute, denkt mal nach!

Gleichfalls!

Stell Dir vor, dein Auto steht zur falschen Zeit am falschen Ort und geht - huch - in Flammen auf. Siehst Du das dann gelassen als Opfer für die Wahrung der Grundrechte? Oder wäre es Dir eventuell doch lieb, wenn z.B. die Polizei das verhindert hätte?

Es geht nicht um rechts oder links, oder wer wem mehr oder weniger weh tun darf. Es geht darum, dass man nur dann seine Rechte in vollen Umfang beanspruchen kann, wenn man sich auch innerhalb dieser Rechte bewegt. Und eine (immer ganz schnell und unter Ausschöpfung ungeheurer Phantasie) wie auch immer empfundene "Provokation" darf keine brutale Reaktion rechtfertigen. Das ist mE keine Reaktion, sondern erst die Aktion. Und ich wünsche mir, dass ich und meine Mitmenschen weiterhin vor solchen Aktionen geschützt werden.

[Serenity]

Mal von mir an diejenigen: Von wegen es muss hart durchgegriffen werden. Es ist ja soo geil, wenn das geschieht und die Freiheit der Bürger und des Staates eingeschränkt wird, die Methoden brutaler gemacht werden, nicht wahr?!

So ein Blödsinn und ein typisches Argument von Leuten, die denken Freiheit wäre eine Einbahnstraße.
Ich lasse es noch gelten, wenn sich Leute über steigende Überwachung beschweren. Das muss nicht sein und erzeugt nur ein falsches Gefühl von Sicherheit.

Aber niemand hat ein Recht auf gewalttätigen Protest. Wie oben gesagt, hören die persönlichen Freiheiten da auf, wo die von anderen Leuten beschnitten werden. Wer Steine auf andere wirft, braucht sich nicht beschweren genauso behandelt zu werden.
Leute die sich wirklich friedlich verhalten, sind davon nicht betroffen, aber mit der Verurteilung linker Gewalt tut man sich ja recht schwer. Manche distanzieren öffentlich, aber viele (und manchmal die gleichen Leute) freuen sich insgeheim. Aber gegen gewalttätige Randalieren vorzugehen, beschneidet keine Rechte friedlicher Demonstranten. Niemand redet darüber Demonstrationen generell zu verbieten, obwohl ja auch da manche nicht einsehen, dass es nicht sinnvoll ist Demonstrationen überall zu erlauben.

Das höchste sind noch die Deppen die Art. 20(4) GG zitieren. Die haben wirklich gar nichts kapiert.

[Nighthawk_]

Mal von mir an diejenigen: Von wegen es muss hart durchgegriffen werden. Es ist ja soo geil, wenn das geschieht und die Freiheit der Bürger und des Staates eingeschränkt wird, die Methoden brutaler gemacht werden, nicht wahr?!

Vor allem ist es sau geil wenn anstatt 433 verletzten Polizisten einige Hundert Militante medizinische Hilfe benötigen.
Da ziehe ich jederzeit vor.

Bei Gummigeschossen und ähnlichem sprecht ihr letztendlich von eben doch tödlichen Folgen, Verlust von Augen, etc.

Das krieg ich mit einen Schlagstock noch genauso hin wenns dumm kommt.

Krass finde ich auch, dass die wohl bekannten "Tazer" sich mit Metall-Widerhaken-Pfeilen unter die Haut bohren!!

Aber auch nicht gerade Zentimetertief...

Ich sehe bislang keine Nicht-Tödliche Waffe, die man wirklich einsetzen sollte.

Ok, dann können wir die Polizei ja zur Steinigung freigeben.
"keine Nicht-Tödliche Waffe" - kein Schlagstock, kein Wasserwerfer - dann warte mal ab bis die Polizisten nein Danke sagen.
Das geht nämlich auch.

Die Amis wollen ja noch lieber ihre Mikrowellen-Waffen einsetzen, bei denen die Haut sich auf 50°C erhitzt und wenn man nicht schnell genug wegkommt, Verbrennungen erleidet. Toll!

Toll ist daran vor allem das sich Verbrennungen erst über größere Zeiträume hinweg einstellen können.
Ein Beschuss von einer halben Minute ist da vollkommen ungefährlich.
Tolle Technik!
Her damit.

Wir sprechen hier nicht Wattebäuschen-Veranstaltung sondern um eine äußerst brutale Einsatzlage.
Niemand fordert hier gleich bei jeder Rangelei die Gummigeschosse auszupacken.
Bei Situationen die drohen außer Kontrolle zu geraten muss die Polizei aber wirksamere Mittel zur Verfügung haben, welche sie nicht der Gefahr einer Steinigung aussetzen.

[Soundwave]

@Valen:

Natuerlich haben diese Leute das Recht zu demonstrieren, ist ja auch im GG festgehalten. Aber andererseits haben die Anwohner auch das Recht auf koerperliche Unversertheit, das Recht auf Eigentum und das Recht darauf, dass diese durch die Polizei geschuetzt wird. Und dann gilt IMO der Grundsatz: "Die Rechte des Einzelnen geht so weit, solange Sie die Rechte anderer nicht einschneiden."

Auf Hochdeutsch: Wenn ich anfange Randale zu schieben und das Eigentum und die Gesundheit anderer (und damit oben genannter Rechte) mit Fuessen trete, muss ich mich nicht wundern, wenn MEIN Recht auf koerperliche Unversertheit sofort seine Gueltigkeit verliert wenn die Ordnungskraefte ihren Job machen und versuchen die Ordnung wieder herzustellen damit ALLE, auch die Linken, in Ruhe weiter ihre vom Grundgesetz gegebenen Rechte frei ausueben und geniessen koennen.

[Tom Parker]

Jau. Super Artikel.
Taser Waffen sind ohnehin fürn Arsch. Bevor du einen ausser Gefecht gesetzt hast haben weitere 10 dir den Schädel eingschlagen.
Aber das Argument ein Taser Pfeil könnte ein Auge treffen. Hahahaha
Was treffen denn Pflastersteine????

Mal ein Artikel, besonders lesenswert für alle, die meinen, man müsse mit Gummigeschossen "voll reinhalten" und sowieso hart durchgreifen.
In dem Artikel geht es generell um die sog. "Nicht-Tödlichen-Waffen", die aber eben durchaus tödlich sein können.

Hier hat nie jemand behauptet das die Gummigeschosse ungefährlich sind. Allerdings ist die Wahrsheinlichkeit ducrh einen Pflasterstein oder ein Messer getötet zu werden um einiges größer als durch ein Gummigeschoss tödlcih getroffen zu werden.

Mal von mir an diejenigen: Von wegen es muss hart durchgegriffen werden. Es ist ja soo geil, wenn das geschieht und die Freiheit der Bürger und des Staates eingeschränkt wird, die Methoden brutaler gemacht werden, nicht wahr?!

Es ist ja sooo geil wenn Polizisten krankenhausfreif geprügelt werden nur weil ein paar(tausend) linke Spinner meinen sie müssten mit Gewalt für Frieden protestieren.

[Valen]

Mal ein Artikel, besonders lesenswert für alle, die meinen, man müsse mit Gummigeschossen "voll reinhalten" und sowieso hart durchgreifen.
In dem Artikel geht es generell um die sog. "Nicht-Tödlichen-Waffen", die aber eben durchaus tödlich sein können.

Mal von mir an diejenigen: Von wegen es muss hart durchgegriffen werden. Es ist ja soo geil, wenn das geschieht und die Freiheit der Bürger und des Staates eingeschränkt wird, die Methoden brutaler gemacht werden, nicht wahr?!

Demo-Waffen: Höllenlärm, Hitzestrahlen, Pflastersteine - Wissenschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Bei Gummigeschossen und ähnlichem sprecht ihr letztendlich von eben doch tödlichen Folgen, Verlust von Augen, etc.
Krass finde ich auch, dass die wohl bekannten "Tazer" sich mit Metall-Widerhaken-Pfeilen unter die Haut bohren!! Ich sehe bislang keine Nicht-Tödliche Waffe, die man wirklich einsetzen sollte. Höchtens vielleicht Stinkbomben oder diese Vortex-Ringe. Die Amis wollen ja noch lieber ihre Mikrowellen-Waffen einsetzen, bei denen die Haut sich auf 50°C erhitzt und wenn man nicht schnell genug wegkommt, Verbrennungen erleidet. Toll!

Leute, denkt mal nach!

[Nighthawk_]

Ja, allerdings kann sich ein Polizist nach überwiegender Rechtsprechung nicht wie jeder Privatmann auf Notwehr stützen.

Warum eigentlich nicht?
Es ist schon klar, das durch die Polizeigesetze das Meiste detaillierter geregelt ist. Aber warum kann man die Notwehrparagraphen nicht als Auffangrecht herziehen?

In Bayern gibt es ja da denn Artikel 11 Abs.1 PAG:
"Die Polizei kann die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im einzelnen Fall bestehende Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren, soweit nicht die Art. 12 - 48 die Befugnisse der Polizei besonders regeln."

Dann noch Abs 2 Satz 1 Nr. 3:
"Eine Maßnahme im Sinne des Absatzes 1 kann die Polizei insbesondere dann treffen, wenn sie notwendig ist, um
[...]
3. Gefahren abzuwehren [...], die Leben, Gesundheit [...] bedrohen oder verletzen."

Also so nach dem Motto:
Solange es nicht im PAG detaillierter geregelt ist darf die Polizei alles, Hauptsache sie sorgt für Ordnung (natürlich mit Verhältnismäßigkeitsprinzip & Co).
Unter das eben zitierte bringt man doch sicher auch Angriffe auf die Polizisten selber unter, oder?
Kann man das als Ersatz der Notwehr-Paragraphen begreifen?


EDIT

Noch was gefunden:

Art. 60 PAG
Absatz 1: Ist die Polizei [...] zur Anwendung unmittelbaren Zwangs befugt gelten blabla
Dann Absatz 2: Die zivil- und strafrechtlichen Wirkungen nach den Vorschriften über Notwehr und Nostand bleiben unberührt.
Ja wie etz?

Ich verstehe das so, das der Notwehrparagraph dann sehr wohl gilt.

Und einen Einsatz der GSG 9 würde ich begrüßen. (Wäre zwar irgendwie mit Kanonen auf Spatzen scheißen, aber diesem Pack soll das Herz in den A**** fallen)

Da muss ich sagen: Ein GSG9 Einsatz wäre nur eines: Perlen vor die Säue.
Sinnlos, die haben ein ganz anderes Einsatzspektrum.
Was da angedacht wurde (einzelne Straftäter gezielt rausgreifen) können die Neuner auch nicht besser (wenn nicht sogar schlechter) als zB das bayerische USK.
Die GSG9 sollte mán für wirkliche Notfälle in Bereitschaft halten und nicht sinnlos im Straßenkampf verheizen.

[NeoCortexx]

Ich habe mich hier grad ein wenig eingelesen, (habe nicht alles gelesen, sorry dafür).
Aber ich gebe Cmdr. Ch`ReI und allen die eine ähnliche bzw. gleiche Meinung haben voll und ganz meine Unterstützung.
Diese Pack von "Autonomen" (meiner Meinung nach könnte man sie auch einfach als A****löcher bezeichnen ) sollte viel härter bestraft werden. 10 Monate ist schon mal ein ganz großer Schritt in diese Richtung. Zu dem sollte die Polizei bei einer nächsten Ausschreitung mit dem "schwarzen Block" noch härter und gnadenloser einschreiten. Gummigeschosse, mehr Wasserwerfer, Tränengas etc. (vor allem gegen Steinewerfer).

Und jeder der dann jammert (ich gucke jetzt hauptsächlich auf die "friedlichen" Demonstranten): Hallo? Wenn ich einen Polizisten mit einem Stein bewerfe, muss ich nunmal damit rechnen niedergeknüppelt auf dem Boden zu liegen und festgenommen zu werden. Habe schließlich damit sein leben bedroht.

Und einen Einsatz der GSG 9 würde ich begrüßen. (Wäre zwar irgendwie mit Kanonen auf Spatzen scheißen, aber diesem Pack soll das Herz in den A**** fallen)

PS: Tschuldigung für meine leicht fäkale Ausdrucksweise, aber ich habe dieses Autonomenpack und gelabere tierisch satt.

[Sandswind]

Ist das nicht selbstverständlich, Lebensgefahr heißt ja praktisch Notwehrsituation.

Ja, allerdings kann sich ein Polizist nach überwiegender Rechtsprechung nicht wie jeder Privatmann auf Notwehr stützen. Wie dem auch sei: Zur Selbstverteidigung kann er im Notfall die Waffe einsetzen, das ist klar.

Ich würde zu gerne mal mit diesen Flachpfeifen reden... glauben die denn wirklich, dass sie eine bessere Welt schaffen können, wenn sie auf Gewalt gegründet ist?

Ich glaube, im Moment wäre das Gespräch ziemlich sinnlos. Die Stimmung dürfte kaum einer sachlichen Diskussion zuträglich sein. Und wenn Du an die Richtigen gerätst, ist eine Diskussion sowieso ziemlich unsinnig, denn viele dieser Leute wissen sowieso alles besser, weil sie "moralisch" auf der richtigen Seite stehen und damit per se Recht haben.

[Harmakhis]

Eine vorbeilaufende Frau fügt hinzu: „Gewalt ist ein taktisches Mittel für jemanden, der die Welt verändern will.“

Das ist mal wieder für mich DAS Highlight. Eigentlich sollte ich doch morgen nach meinem Pflichtpraktikum in der Uni, meine Sachen packen und nach Heiligendamm fahren. Ich würde zu gerne mal mit diesen Flachpfeifen reden... glauben die denn wirklich, dass sie eine bessere Welt schaffen können, wenn sie auf Gewalt gegründet ist?
Das haben wir doch schon tausendmal gesehen... tolle Ideale mit Gewalt durchgesetzt: am Ende kam das selbe wie vorher raus, nur neu angestrichen. Ebenso wird es bei diesen Linken sein, die gar nicht kapiert haben, worum es eigentlich geht.

Das Problem mit den meisten Linken, Ökos, usw. ist, dass sie ebenso naiv und unkritisch sind, wie die die sie kritisieren. Eigentlich bin ich ja "links" und ein "Öko", aber zu diesen Pappenheimern will ich echt nicht gezählt werden.

[newman]

Bei einer Zunahme der Gewalt schließt er [Gewerkschaftschef Wolfgang Speck] auch einen Schusswaffeneinsatz nicht aus: "Wenn ein Kollege in Lebensgefahr gerät, kann es zu einer solchen Situation kommen."

Ist das nicht selbstverständlich, Lebensgefahr heißt ja praktisch Notwehrsituation.

Also, meiner Meinung nach, sollte man Linksextreme genauso wie Rechtsextreme betrachten.

Gäbe es einen Grund das nicht zu tun? Wenn man von Links/Rechtsextremen spricht wöllten beide doch am liebsten den Umsturz unseres Systems.

[Nighthawk_]

Immerhin etwas!

Randalierer zu zehn Monaten Haft verurteilt

Das Urteil soll abschrecken: Nach den Krawallen von Rostock wurde einer der Täter zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Der 31-Jährige, der nicht vorbestraft war, soll mehrfach Steine gegen Polizisten geschleudert haben


Rostock - Der 31 Jahre alte nicht vorbestrafte Deutsche wurde vom Amtsgericht Rostock wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit schwerem Landfriedensbruch verurteilt. Er erhielt zehn Monate Haft ohne Bewährung. Gegen das Urteil ist Berufung möglich.
Der Mann soll "mehrfach mit Steinen gezielt nach Polizisten" geworfen haben. Nach Angaben von Gerichtssprecherin Gabriele Krüger bezeugten zwei Polizeibeamte die Übergriffe. Einem vom Angeklagten aufgebotenen Entlastungszeugen folgte das Gericht nicht, wie es hieß.
Das Gericht urteilte in einem beschleunigten Verfahren, das oft zur Abschreckung von Nachahmern angewandt wird. Die Richter hatten insgesamt neun Haftbefehle gegen mutmaßliche Beteiligte der Krawalle erlassen, die möglichst auch noch diese Woche vor Gericht kommen sollen. Ein zehnter Tatverdächtige bleibt wegen anderer Anordnungen in Haft. Gegen ihn wird laut Staatsanwaltschaft ein gesondertes Verfahren eröffnet, da ihm wegen früherer Taten nach Einschätzung des Haftrichters eine längere Freiheitsstrafe droht.
[…]

Rostocker Krawalle: Randalierer zu zehn Monaten Haft verurteilt - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Weg mit dem Pack – solange wir irgend möglich.

Diese netten Camps haben auch was gutes, man erfährt wie die Kerle denken:
Hintergründe - Politik - FAZ.NET - Camps der G-8-Gegner: „Gegen Krieg, aber nicht für jeden Frieden“

Die Gewalt wird kommen
Mit Kundgebungen in einigen Kilometern Entfernung wollen sie sich nicht zufrieden geben. Die G-8-Regierungschefs sollen sie bemerken. Koste es, was es wolle. Zumindest zivilen Ungehorsam. Doch auch mit mehr wird gerechnet. Die Gewalt wird kommen, sind sich viele sicher. Und versuchen, sie zu rechtfertigen.

„Der Schwarze Block ist eine Legende“
[…]
Auch im Camp Wichmannsdorf ist die Farbe schwarz zwischen bunten Clowns, Punks und älteren Castor-Gegnern in Flieshemd keine Seltenheit. „Schwarz ist Mode“, sagen die Protestler. Nicht jeder, der schwarze Kleidung trage, sei auch gewaltbereit. Und auch vom schwarzen Block will man hier nichts wissen. Das sei eine Legende, heißt es. Es gebe keine feste gewaltbereite Gruppe. Keinen Block, der es auf Gewalt anlege. Wer waren dann die Randalierer in Rostock?

Ich glaube nicht, das es im Interesse der Linken wäre das auf der Basis ihrer Behauptung zu vertiefen…

„Die Polizei ist schuld“
„Gewalt erzeugt Gegengewalt“ ist wohl einer der meistgebrauchten Sätze dieser Tage in den Lagern. Ein anderer: „Die Polizei ist schuld.“ Von Eskalations-Strategie und bewusster Provokation reden die G-8-Gegner. So sagt es auch einer der Organisatoren des Camp Wichmannsdorf. Die Ausschreitungen hätten niemanden überrascht, seien im Grunde genommen vorhersehbar gewesen. Doch alle organisiert und geplant? Das nicht! „Hätte sich die Polizei zurückgehalten, dann wäre das Ganze nach einer halben Stunde vorbei gewesen. Dann wären es nicht 1000 Verletzte gewesen, sondern nur drei brennende Autos.“

Nur ein paar Autos – zu geil. Und das nächste mal dann halt die Halbe Innenstadt. Who cares.

Ein Mann von der selbsternannten „Carlos Camper Pressegruppe“ offenbart: „Wir haben keine Meinung zur Gewalt.“ So viel dazu.
Viele schwarz Gekleidete wie in Wichmannsdorf. Aggressive Stimmung? Nicht bei allen, nicht einmal bei der Mehrheit, aber doch bei Einigen. „Die Stimmung ist seit Rostock angespannter“, sagt Bernhard Stoevesand, ein 36 Jahre alter Physiker vom G-8-Bündnis Bremen. Man habe viel diskutiert, wie so etwas passieren konnte, sagt er - um dann die im Camp verbreitete Version zu bemühen: Die Polizei habe Wehrlose geschlagen und die Gewalt heraufbeschworen. Die Gewaltbereiten in den eigenen Reihen? Das sei etwas ganz anderes. Die könnten doch gar nichts ausrichten. Eine vorbeilaufende Frau fügt hinzu: „Gewalt ist ein taktisches Mittel für jemanden, der die Welt verändern will.“ Die Welt verändern, das wollen die G-8-Gegner. Und manche wollen auch die Gewalt.