Abgeordneten-Diäten steigen (mal wieder)

[LuckyGuy]

Und was mache ich, wenn ich eine Firma habe? Ist mein Status als Firmenchef dann ein Ausschlusskriterium zur Mitarbeit im Parlament? (Ja, max, Unternehmer können eh nicht den Willen des Volkes repräsentieren und Privatunternehmen gehören eh vergesellschaftet, ich weiß...)


@ max:

Wenn Parlamentarier nur eine Aufwandsentschädigung bekommen sollen - wer kann sich dann überhaupt leisten, Parlamentarier zu werden?

Na? Richtig! Die Reichen.

Die Armen müssen nämlich den ganzen Tag buckeln und haben weder Zeit noch Nerv, nach der Arbeit mal kurz von Freiburg nach Berlin zu jetten, um ihrem Ehrenamt nachzukommen.

[sven1310]

Dem widerspreche ich ja auch gar nicht. Nach so kurzer Zeit wieder zu erhöhen finde ich auch nicht besonders toll. Ich bin nur dagegen jetzt großartig zu kürzen.

Ich sage nicht das man die Diäten kürzen sollte aber warum man die Diäten nun (zum wiederholten mal in verhältnissmäßig kurzer Zeit) erhöht erschließt sich mir einfach nicht.
Was ist denn das für eine Botschaft Bitte?

Ja, das ist ein weiteres Problem. Ich verstehe auch nicht, warum das sein muss. Denn eigentlich wäre man mit einem Abgeordnetenmandat schon gut genug ausgelastet. Die Folge solcher Nebenjobs ist, dass sie weniger Zeit haben, Gesetzestexte durchzuschauen und einfach über Sachen abstimmen, von denen sie keine Ahnung haben. Allein die EU bringt Stapelweise Gesetzesvorgaben ein. Die müssen irgendwie bearbeitet werden.

Ich sag´s ja man sollte es schlicht Verbieten.
Entweder ist es ein Fulltime Job oder sie sollen sich was anderes suchen.
In der letzten Firma in der Ich gearbeitet habe hat sich ein Kollege von mir einen Wochenend Job besorgt (und es wohlgemerkt auch gemeldet) weil er mit den Gehaltskürzungen nicht klar kam.
Das Resultat war das die Firma ihn mit Rausschmieß drohte und ihm Untersagte anderen Tätigkeiten nach zu gehen weil es seine eigentliche Arbeit beeinträchtigen "könnte", was ganz nebenbei totaler Quatsch war.
Ich finde es schlicht Unfair das Gering Verdiener so eins zwischen die Hörner bekommen aber ein Abgeordneter mehrere einkommen haben kann ohne diese angeben zu müssen (ja ich weiß da hat sich schon was verbessert) und obendrein noch von Quellen die milde Ausgedrückt mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter im Konflikt stehen.
Im Zweifelsfall entscheiden sie nicht zum Wohle der Algemeinheit oder im Sinne ihres Mandates sondern für denjenigen der ihm das höchste Beratungshonorar bezahlt hat.
Ich bin mal so nett und sage es ist nicht die Regel aber leider geschieht es immer wieder und das sollte es nicht.
Ärzte dürfen sich ja auch nicht selbst Medikamente verschreiben.

Den Eindruck gewinnt man leider schnell.



Ich habe ja auch nicht behauptet, dass alles super läuft. Jedoch muss das nicht für alle gelten. Durch die Medien wird natürlich auch der Eindruck verstärkt, dass alle Abgeordneten so etwas machen. Auch die Bilder von fast völlig leeren Plenarsälen bei Debatten kann den Eindruck erwecken, dass Politiker alle faul sind. Dabei sind viele Politiker die fehlen in Ausschusssitzungen oder arbeiten eben den Bürokram ab.
In der Theorie ist ein Abgeordnetenmandat auf jeden kein einfacher Job. Was in der Praxis dann passiert variiert dann mal in die eine Richtung (Betrug, Unterschlagung, Faulheit) oder in die andere Richtung (Arbeiten 7 Tage,mind. 14 Stunden am Tag)

Kurz zur Erklärung, ich meinte nicht das die Abgeordneten Faul sind weil die Säle leer sind sondern das sie sich als anwesend eintragen, dafür einen Anwesenheitsentschädigung in Form von Geld bekommen, aber der Sitzung nicht beiwohnen.
Mit anderen Worten sie begehen Betrug und knöpfen den Steuerzahler ihr schwer Verdientes Geld ab.
Und das ist nur eines von vielen dingen die so abgezogen werden.

Und die Parlamentarier leben dann von Luft und Liebe, oder was? Oder meinst du das so, dass die ganz genau angeben, was sie täglich kaufen und wieviel Geld sie dafür ausgeben (Also auch für ihr Essen, wenn sie sich ein neues Radio kaufen, ins Kino gehen, etc...) und dann genau diesen Betrag vom Staat ersetzt bekommen?

Gegenfrage wovon soll ein "Normal" Verdiener leben?
Bei den steigenden Preisen bleibt wahrscheinlich nur noch Luft und Liebe.
Es gibt einen Unterschied zwischen einem Angemessenen Gehalt und einer dreist Überzogenen "selbst herbeigefügten" Liste an Vergünstigungen die nicht gerechtfertigt sind.
Dabei beziehe ich mich nicht nur auf die Diäten.

Und ein Argument wie die armen Abgeordneten haben Ja manchmal eine solange Arbeitszeit....
Tut mir leid aber das zieht bei mir nicht.
Ich habe selbst schon in Firmen 12 bis 15 Stunden Tage geschoben, mich dabei kaputt gemacht und gerade mal 800 lappen Netto in der Tasche gehabt.
Also Entschuldige Bitte wenn sich mein Mitleid bei diesen Armen am Hungertod nagenden Abgeordneten sich in Grenzen hällt.

Es braucht eine finanzielle Aufwandsentschädigung - aber nicht mehr.

Und die Parlamentarier leben dann von Luft und Liebe, oder was? Oder meinst du das so, dass die ganz genau angeben, was sie täglich kaufen und wieviel Geld sie dafür ausgeben (Also auch für ihr Essen, wenn sie sich ein neues Radio kaufen, ins Kino gehen, etc...) und dann genau diesen Betrag vom Staat ersetzt bekommen?

[max]

Ich finde schon, dass es auch einen gewissen finanziellen Anreiz für das Abgeordnetenmandat geben sollte.

Warum? Was für einen Vorteil hat man, wenn Leute wegen des Geldes Abgeordnete werden?

Es braucht eine finanzielle Aufwandsentschädigung - aber nicht mehr.

Wolltest Du nicht gerade noch bei den Abgeordneten den Medianlohn vorschreiben? Und und auf einmal machen es die Abgeordneten doch richtig, wenn sie die Höhe ihrer selbst Diäten bestimmen, und zwar so erfolgreich, dass dieses Modell auf die gesamte Gesellschaft ausgeweitet werden soll?

Ein Abgeordneter ist ein Funktionsträger und bei diesem ist es Priorität, dass a) dieser nicht zu viel Macht gewinnen darf und b) dass er die Interessen der Wähler vertritt.

Das Problem ist hier meiner Meinung nach nicht, dass Abgeordnete als Gruppe demokratisch entscheiden, wie viel Gehalt sie bekommen.

Das Problem ist, dass sie ihr Mandat missbrauchen, um selbst in privilegierte soziale Schichten aufzusteigen.

Die Abgeordneten sind hier im Endeffekt nicht das Modell. Der Punkt ist, wer ist der Entscheidungsträger. Wer ist der Souverän? Der Souverän entscheidet natürlich - nur in der heutigen Form einer sehr mangelhaften und eingeschränkten Demokratie sind (auf das politische System begrenzt!) die Abgeordneten der Souverän, weil der angebliche Souverän auf Sachentscheidungen keinerlei direkten Einfluss hat.

In einer wirklich demokratischen Gesellschaft würde der Souverän (d.h eben alle!) natürlich auch über die Löhne entscheiden. Natürlich müsste dies, da die menschliche Gesellschaft auf kollektiver Produktion, d.h. auf Zusammenarbeit beruht, dies über demokratische Mehrheitsentscheide erfolgen. Dann wäre es aber immer noch sinnvoll, dass über die Verfassung klar gemacht wird, dass Mandats- und Funktionsträger keinerlei Privilegien erhalten dürfen. Eben um dafür zu sorgen, dass diese ihre Amt/Funktion nicht zum persönlichen Vorteil missbrauchen können.

[LuckyGuy]

Der zweite Punkt ist der, dass die Bundestagsabgeordneten ihr Gehalt selbst bestimmen können. Wo gibt es denn in Deutschland sonst so etwas?

Das würde ich bei allen einführen.

Ööööhm... Wolltest Du nicht gerade noch bei den Abgeordneten den Medianlohn vorschreiben? Und und auf einmal machen es die Abgeordneten doch richtig, wenn sie die Höhe ihrer selbst Diäten bestimmen, und zwar so erfolgreich, dass dieses Modell auf die gesamte Gesellschaft ausgeweitet werden soll?

[Eye-Q]

Am Anfang des deutschen Parlamentarismus im 19. Jahrhundert war das Abgeordnetendarsein eher ein Ehrenamt, wofür man höchstens eine Aufwandsentschädigung bekam. Allerdings dadurch wurden auch nur Leute Abgeordnete, die es sich leisten konnten (was von den Erfindern des Systems möglicherweise sogar gewollt wurde).
Heute hat sich zwar einiges geändert, aber ein richtiger Querschnitt der Bevölkerung im Hinblick auf Berufsgruppen und sozialem Stand ist der Bundestag immer noch nicht. Einige Gruppe sind immer noch weit überrepräsentiert.

Naja, da kommt mir eben gerade die Arbeiterbewegung in den Sinn. Ich weiss zwar nicht wieviel diese damals - Jahrhundertwende - verdient haben, aber viel kann es nicht gewesen sein. Und sie haben noch um das gekämpft wo es schlimm stand (für die eigene, aber überwiegende Klientel), weil es sie selbst betraf (zweifellos gab es aber auch Industrielle bzw Wohlhabende die zum Wohl ihrer eigenen Angestellten bzw Arbeiter handelten). Und das ist ja vollkommen aus den Augen gekommen. Aber das hat max ja schon erwähnt.

[Geordie]

Tja, es gibt haufenweise Jobs mit ähnlichem Arbeitsaufwand etc. - und deutlich weniger Gehalt.

Das ist meiner Meinung nach kein gutes Argument. Deshalb hatte ich die Orientierung an den Löhnen der Mehrheit vorgeschlagen.

Ich finde aber auch nicht, dass es ein gutes Argument ist, dass die Abgeordneten weniger kriegen sollen, nur weil es auch Menschen gibt, die viel arbeiten, aber sehr viel weniger verdienen.

Ich finde schon, dass es auch einen gewissen finanziellen Anreiz für das Abgeordnetenmandat geben sollte. Das sollte natürlich nicht der einzige Grund sein, weshalb jemand sich um ein politisches Amt bewirbt (dann würden wir wohl wirklich von Managergehältern sprechen).
Wobei eine Orientierung am Medianeinkommen natürlich auch ein Anreizsystem sein könnte. Denn wenn die Politik eine bessere Verteilung von Wohlstand hinbekäme, würde also auch ihr Gehalt steigen.

Insgesamt finde ich, ist das mit Abgeordnetenentlohnung schon eine schwierige Sache.
Am Anfang des deutschen Parlamentarismus im 19. Jahrhundert war das Abgeordnetendarsein eher ein Ehrenamt, wofür man höchstens eine Aufwandsentschädigung bekam. Allerdings dadurch wurden auch nur Leute Abgeordnete, die es sich leisten konnten (was von den Erfindern des Systems möglicherweise sogar gewollt wurde).
Heute hat sich zwar einiges geändert, aber ein richtiger Querschnitt der Bevölkerung im Hinblick auf Berufsgruppen und sozialem Stand ist der Bundestag immer noch nicht. Einige Gruppe sind immer noch weit überrepräsentiert. Ob das allein am Parteienklüngel liegt, weiß ich nicht.
Ich vermute mal, dass eben auch die Vereinbarkeit von Beruf und Mandat eine Rolle spielt.
Beamte und frei Rechtsanwälte können später wieder einfacher in den Beruf kommen, als andere Berufsgruppen.
Vielleicht müsste man mehr Reformieren als nur die höhe der Diäten und der Rentenansprüche.

[newman]

Meinst du das ernst?
Da würde sich doch wahrscheinlich jeder ein enorm hohes Gehalt bestimmen.
Was das wohl für Auswirkung auf unsere Wirtschaft hätte?
Aber ich glaube du möchtest auch lieber ein neues Wirtschaftssystem oder?

Wos das dann aber ebenfalls nicht geben kann. Ein Kuchen wird nicht größer nur weil man die Stücke neu verteilt.

[Imperialist]

Das würde ich bei allen einführen.

Meinst du das ernst?
Da würde sich doch wahrscheinlich jeder ein enorm hohes Gehalt bestimmen.
Was das wohl für Auswirkung auf unsere Wirtschaft hätte?
Aber ich glaube du möchtest auch lieber ein neues Wirtschaftssystem oder?

[max]

Trotz der gängigen Klischees ist ein Abgeordnetenmandat ein Fulltimejob und auch die Verantwortung, die das Mandat mit sich bringt, ist auch nicht ohne.

Tja, es gibt haufenweise Jobs mit ähnlichem Arbeitsaufwand etc. - und deutlich weniger Gehalt.

Das ist meiner Meinung nach kein gutes Argument. Deshalb hatte ich die Orientierung an den Löhnen der Mehrheit vorgeschlagen.

Der zweite Punkt ist der, dass die Bundestagsabgeordneten ihr Gehalt selbst bestimmen können. Wo gibt es denn in Deutschland sonst so etwas?

Das würde ich bei allen einführen.

[Geordie]

Also ich für meinen Teil finde das es langsam reicht.
Die letzten Gehaltserhöhungen wahren absolut Unnötig und nicht Vertretbar.

Dem widerspreche ich ja auch gar nicht. Nach so kurzer Zeit wieder zu erhöhen finde ich auch nicht besonders toll. Ich bin nur dagegen jetzt großartig zu kürzen.

Außerdem wenn es wirklich ein Fulltime Job ist dann sollten sich die Abgeordneten gefälligst nur diesem Job widmen und nicht noch Nebeneinkommen haben.
Ich finde diese Mehrverdienerei zutiefst Falsch, wenigstens ist dort etwas geschehen aber der Wiederstand den es da gibt zeigt schon das da einige Leichen im Keller liegen.

Ja, das ist ein weiteres Problem. Ich verstehe auch nicht, warum das sein muss. Denn eigentlich wäre man mit einem Abgeordnetenmandat schon gut genug ausgelastet. Die Folge solcher Nebenjobs ist, dass sie weniger Zeit haben, Gesetzestexte durchzuschauen und einfach über Sachen abstimmen, von denen sie keine Ahnung haben. Allein die EU bringt Stapelweise Gesetzesvorgaben ein. Die müssen irgendwie bearbeitet werden.

Die "Gewissenskonflikte" die dabei entstehen gehen Komischerweise nur selten zu gunsten des eigentlichen Arbeitgebers nämlich des Volkes aus.
Ich bin der Meinung sie sollten sich entscheiden entweder Politik oder Privatwirtschaft und wenn es ihnen nicht gefällt haben sie Pech gehabt.

Den Eindruck gewinnt man leider schnell.

Leider Gottes doch.
Schau dir mal gelesen, gelacht gelocht an, oder die Frechheiten den sich die Abgeorneten mit dem Fuhrpark erlauben.
Oder es lief mal ein Beitrag über den Anwesenheitszuschlag der dreist zu unrecht einkassiert wurde und und und und....
Die Liste mit den Frechheiten den sich die Abgeordneten so rausnehmen ist einfach Kriminel.

Ich habe ja auch nicht behauptet, dass alles super läuft. Jedoch muss das nicht für alle gelten. Durch die Medien wird natürlich auch der Eindruck verstärkt, dass alle Abgeordneten so etwas machen. Auch die Bilder von fast völlig leeren Plenarsälen bei Debatten kann den Eindruck erwecken, dass Politiker alle faul sind. Dabei sind viele Politiker die fehlen in Ausschusssitzungen oder arbeiten eben den Bürokram ab.
In der Theorie ist ein Abgeordnetenmandat auf jeden kein einfacher Job. Was in der Praxis dann passiert variiert dann mal in die eine Richtung (Betrug, Unterschlagung, Faulheit) oder in die andere Richtung (Arbeiten 7 Tage,mind. 14 Stunden am Tag)

[ChronoWerx]

Ich glaub wenn man über Volksabstimmung die Diäten bestimmen würde,
wären Deutsche Abgeordnete wahrscheinlich sehr Arm.

Wohl eher unwahrscheinlich.
Lobbyismus wird schließlich sehr gut bezahlt.
Da sitzt man schnell mal in irgendeinem Aufsichtsrat,
lässt sich durch Steuertricks so wenig bezahlen,
das diese Nebeneinkunft nichtmal anzeigepflichtig ist und gut is.

Der gelackmeierte Bürger hingegen muß sein Zweiteinkommen nach LStKl. 5 versteuern
und schaut dämlich in die Röhre weil die Herren Volks(ver)treter mit 7000€ nicht klarkommen.
Zu allem Überfluß wird solch ein Schnarchzapfen wie Roman Herzog mit 19.000€ Pension beglückt,
während einer der 35 Jahre körperlich schwer buckelt und wirklich was leistet
mit gerade mal durchschnittlich 1000-1500€ abgespeist wird
und eine Nullrunde nach der anderen erfahren muß.

[Imperialist]

Der zweite Punkt ist der, dass die Bundestagsabgeordneten ihr Gehalt selbst bestimmen können.

Ich glaub wenn man über Volksabstimmung die Diäten bestimmen würde,
wären Deutsche Abgeordnete wahrscheinlich sehr Arm.

[sven1310]

Ich finde jetzt nicht, dass Politiker viel zu viel verdienen. Auch nicht, dass sie viel zu wenig verdienen. Ich bin schon der Meinung, dass man als Bundestagsabgeordneter von sein Diäten leben kann.
Trotz der gängigen Klischees ist ein Abgeordnetenmandat ein Fulltimejob und auch die Verantwortung, die das Mandat mit sich bringt, ist auch nicht ohne.

Also ich für meinen Teil finde das es langsam reicht.
Die letzten Gehaltserhöhungen wahren absolut Unnötig und nicht Vertretbar.
Alle schieben Nullrunden, es werden Urlaubstage und Weihnachtsgeld gestrichen, wir haben eine Recordzahl von Niedriglöhnern die beinnahe das Niveau der USA haben, und die Preise der Grundbedarfsartikel wie Lebensmittel steigen das es einem Angst und Bange wird und die erhöhen einfach ihre Diäten zu so einer Zeit?
Genau das ist eine Frechheit!!!

Außerdem wenn es wirklich ein Fulltime Job ist dann sollten sich die Abgeordneten gefälligst nur diesem Job widmen und nicht noch Nebeneinkommen haben.
Ich finde diese Mehrverdienerei zutiefst Falsch, wenigstens ist dort etwas geschehen aber der Wiederstand den es da gibt zeigt schon das da einige Leichen im Keller liegen.
Die "Gewissenskonflikte" die dabei entstehen gehen Komischerweise nur selten zu gunsten des eigentlichen Arbeitgebers nämlich des Volkes aus.
Ich bin der Meinung sie sollten sich entscheiden entweder Politik oder Privatwirtschaft und wenn es ihnen nicht gefällt haben sie Pech gehabt.

Klar gibt es Volksvertreter, die sich nicht so gründlich auf ihr Mandat konzentrieren und denen es egal ist, was für Folgen seine Entscheidung auf das Leben der Menschen in Deutschland haben, aber man muss ja nicht immer vom schlimmsten Beispiel ausgehen.

Leider Gottes doch.
Schau dir mal gelesen, gelacht gelocht an, oder die Frechheiten den sich die Abgeorneten mit dem Fuhrpark erlauben.
Oder es lief mal ein Beitrag über den Anwesenheitszuschlag der dreist zu unrecht einkassiert wurde und und und und....
Die Liste mit den Frechheiten den sich die Abgeordneten so rausnehmen ist einfach Kriminel.

[Geordie]

Soweit ich dies verstehe, ist es nicht der Betrag, den die untere Hälfte der Ärzte verdient, sondern der Lohn, der genau zwischen den beiden Hälften liegt. D.h. 50% verdienen weniger, 50% verdienen mehr als der Median.

Hast Recht. Habe da heute morgen wohl nicht ganz aufgepasst. Allerdings sollte jetzt jedem aufmerksamen Leser dieses Threads der Unterschied zwischen Median und arithmetischen Mittel klar sein.

So, zurück zum Thema Diäten-Erhöhung:

Ich finde jetzt nicht, dass Politiker viel zu viel verdienen. Auch nicht, dass sie viel zu wenig verdienen. Ich bin schon der Meinung, dass man als Bundestagsabgeordneter von sein Diäten leben kann.
Trotz der gängigen Klischees ist ein Abgeordnetenmandat ein Fulltimejob und auch die Verantwortung, die das Mandat mit sich bringt, ist auch nicht ohne. Klar gibt es Volksvertreter, die sich nicht so gründlich auf ihr Mandat konzentrieren und denen es egal ist, was für Folgen seine Entscheidung auf das Leben der Menschen in Deutschland haben, aber man muss ja nicht immer vom schlimmsten Beispiel ausgehen.

Das Problem bei der Abgeordnetenentlohnung ist für mich weniger die monatliche Diät, sondern die Altersbezüge, die eben ziemlich aufgeblasen sind.

Der zweite Punkt ist der, dass die Bundestagsabgeordneten ihr Gehalt selbst bestimmen können. Wo gibt es denn in Deutschland sonst so etwas? Zwar stehen die Abgeordneten auch unter medialer Beobachtung, wenn sie sich eine Erhöhung genehmigen, aber ob sie sich dadurch immer zurückhalten darf durch das aktuelle Beispiel bezweifelt werden.
Deshalb halte ich eine unabhängige Kommission, die Diätenerhöhungen festlegt, oder eine jährliche Anpassung an die Inflationsrate für sinnvoller.