Schwarz-Gelb nimmt Gestalt an

[Gil Grissom]

Mit anderen Worten ... die Grünen WOLLEN diesen kranken ESM-Vertrag?

Und sie wollen auch den ESFS?

[Chloe]

Mit anderen Worten ... die Grünen WOLLEN diesen kranken ESM-Vertrag?

Und sie wollen auch den ESFS?

Ja. Deswegen ist es auch gar nicht abwegig, dass Röslers Strategie aufgeht. Mindestens zwei Drittel, wenn nicht drei Viertel der Wähler sind laut Umfragen gegen diesen Kurs. Aber keine einzige Partei im Bundestag schenkt dem Gehör.

Die FDP braucht keine zwei Drittel, der reichen maximal ein bis zwei Prozent Zuwachs, um wieder ins Parlament zu kommen.

[Bethany Rhade]

Hallelujah! Jetzt wirds def Zeit, protest zu wählen und zwar sollten dies ALLE tun! Es kann nicht angehen, was CDU, SPD, Grüne uns da antun wollen.

[Gast]

Mit anderen Worten ... die Grünen WOLLEN diesen kranken ESM-Vertrag?

Und sie wollen auch den ESFS?

Hallo, guten morgen. Ich hoffe du hast gut geschlafen in den letzten 18 Monaten, denn die Zeitungslektüre wird dir nicht gefallen.

[Gil Grissom]

Hallo, guten morgen. Ich hoffe du hast gut geschlafen in den letzten 18 Monaten, denn die Zeitungslektüre wird dir nicht gefallen.

Ich hielt Trittins Ausrutscher, als er GEGEN das Urteil des BVerf.G gejodelt hat, für ein Versehen, für ein "leider falsch verstanden". Darüber hinaus sollte von der Opposition doch eigentlich das Vernünftige emporwachsen, das der Regierung fehlt. Drum ist das umso groteker.

[Gast]

Ich hielt Trittins Ausrutscher, als er GEGEN das Urteil des BVerf.G gejodelt hat, für ein Versehen, für ein "leider falsch verstanden". Darüber hinaus sollte von der Opposition doch eigentlich das Vernünftige emporwachsen, das der Regierung fehlt. Drum ist das umso groteker.

Wenn du erst jetzt mitbekommen hast, dass SPD und Grüne die Europapolitik der Regierung grundsätzlich unterstützen, dann hast du die letzten anderthalb Jahre im Dornröschenschlaf verbracht. Das ist nichts neues, insofern wirkt deine "plötzliche" Empörung leicht albern. Ich bin mit der Europapolitik meiner Partei auch ziemlich unzufrieden, aber neu ist daran leider nichts.

Ärger mit der FDP: Schäuble will keine Koalition mit Euro-Skeptikern | FTD.de
Das ist echt der Hammer! Nicht, dass ich plötzlich Sympathien für die FDP hätte, aber so etwas darf sich ein Koalitionspartner nicht gefallen lassen. Wenn die FDP etwas Selbstrespekt hätte, würde sie die Koalition sofort platzen lassen.

[Chloe]

Das ist das Interview, das ich meinte, danke. Wie gesagt, mir scheint, dass es nicht nur Rösler, sondern auch Schäuble darauf anlegen. Inzwischen hat sich auch Lindner noch hinter Rösler und die Insolvenz-Debatte gestellt.

Mal sehen, wie die Berlin-Wahl ausgeht. Sollte die FDP da wider Erwarten doch noch ins Abgeordnetenhaus einziehen, dürfte Rösler das als Erfolg werten. Das wäre für die Bundeskoalition vermutlich noch kritischer als ein neuerliches Scheitern der FDP.

[Gil Grissom]

Wenn du erst jetzt mitbekommen hast, dass SPD und Grüne die Europapolitik der Regierung grundsätzlich unterstützen, dann hast du die letzten anderthalb Jahre im Dornröschenschlaf verbracht. Das ist nichts neues, insofern wirkt deine "plötzliche" Empörung leicht albern. Ich bin mit der Europapolitik meiner Partei auch ziemlich unzufrieden, aber neu ist daran leider nichts.

Zustimmung in der Europapolitik ist aber nicht gleichbedeutend mit diesem kranken ESM-Vertrag. Meines Wissen waren SPD und Grüne für Eurobonds, um sich von der CDU abzuheben, aber der ESM it ja noch vielfaches Kaliber dicker.

Ärger mit der FDP: Schäuble will keine Koalition mit Euro-Skeptikern | FTD.de
Das ist echt der Hammer! Nicht, dass ich plötzlich Sympathien für die FDP hätte, aber so etwas darf sich ein Koalitionspartner nicht gefallen lassen. Wenn die FDP etwas Selbstrespekt hätte, würde sie die Koalition sofort platzen lassen.

Wenn die FDP das täte und sich klar GEGEN diesen Wahnwitz ausspricht, würde ich sie des Protests wegen wählen.

[Gast]

Zustimmung in der Europapolitik ist aber nicht gleichbedeutend mit diesem kranken ESM-Vertrag. Meines Wissen waren SPD und Grüne für Eurobonds, um sich von der CDU abzuheben, aber der ESM it ja noch vielfaches Kaliber dicker.

Die Grünen haben auch dem EFSF schon ausdrücklich zugestimmt. Wenn dich die Zustimmung zum ESM überrascht, solltest du die Zeitung vielleicht etwas genauer lesen.

[Gil Grissom]

Die Grünen haben auch dem ESFS schon ausdrücklich zugestimmt. Wenn dich die Zustimmung zum ESM überrascht, solltest du die Zeitung vielleicht etwas genauer lesen.

Ich lese keine Zeitungen. Nur Science Fiction Foren.
Haben die Grünen nicht auch Volkswirte in ihren Reihen, die ihnen erklären, wie tief Deutschland und die anderen gut wirtschaftenden Länder in den nächsten 50 Jahren dann in die Taschen greifen müssen?
Und glauben die tatsächlich, dass das lange gutgeht?

Deutschland wird sich sicherlich nicht auflehnen, viel zu harmlos, aber jedes Land mit ein bisschen Hirn würde Rebellion laufen. Nationalistische Parteien werden den größten Zulauf der Geschichte haben. Friedliches Europa ade.

[Chloe]

Da braucht man nicht nationalistisch sein, um das abzulehnen. Das ist einfach vollkommen unverantwortlich, einem Land innerhalb von zwei Jahren 400 Mrd an Bürgschaften aufzuhalsen. Zumal inzwischen selbst dem Dümmsten aufgegangen sein muss, dass das Griechenland nicht hilft.

Ich bin sicher, dass es Euroländer geben wird, die das nicht mehr lange mitmachen. Vor allem die neuhinzugekommenen, osteuropäischen, die den alten EU-Partnern nicht sklavisch verbunden sind. Denen hat man das Blaue vom Himmel versprochen und was sie jetzt kriegen sind nichts als Bürgschaftsverpflichtungen. In der Slowakei geht es schon los, und man kann mE warten, bis Estland und Slowenien folgen.

[Gast]

Ich lese keine Zeitungen. Nur Science Fiction Foren.

Oh. Mein. Gott.

Haben die Grünen nicht auch Volkswirte in ihren Reihen, die ihnen erklären, wie tief Deutschland und die anderen gut wirtschaftenden Länder in den nächsten 50 Jahren dann in die Taschen greifen müssen?
Und glauben die tatsächlich, dass das lange gutgeht?

Deutschland wird sich sicherlich nicht auflehnen, viel zu harmlos, aber jedes Land mit ein bisschen Hirn würde Rebellion laufen. Nationalistische Parteien werden den größten Zulauf der Geschichte haben. Friedliches Europa ade.

hm, ja, da könnte ich jetzt ein Liedchen trällern von der aktuellen Diskussion, die ich gerade im Wurzelwerk (Parteiintranet) führe.

[Bethany Rhade]

Wenn du erst jetzt mitbekommen hast, dass SPD und Grüne die Europapolitik der Regierung grundsätzlich unterstützen, dann hast du die letzten anderthalb Jahre im Dornröschenschlaf verbracht. Das ist nichts neues, insofern wirkt deine "plötzliche" Empörung leicht albern. Ich bin mit der Europapolitik meiner Partei auch ziemlich unzufrieden, aber neu ist daran leider nichts.

Ärger mit der FDP: Schäuble will keine Koalition mit Euro-Skeptikern | FTD.de
Das ist echt der Hammer! Nicht, dass ich plötzlich Sympathien für die FDP hätte, aber so etwas darf sich ein Koalitionspartner nicht gefallen lassen. Wenn die FDP etwas Selbstrespekt hätte, würde sie die Koalition sofort platzen lassen.

Ja, ein Punkt, den ich mit der FDP Konfirm gehe. Leider haben sie zu viel anderes Gewäsch, mit dem ich Null einverstanden bin, z.B. dass sie gegen Mietpreisbindung in Berlin sind und noch mehr im Gesundheitswesen für Leute mit wenig Geld einsparen wollen und Arbeitslose sollen noch weniger Geld kriegen etc.

[Chloe]

Wie sieht denn das mit der formalrechtlichen Handhabe aus? Wie kann das denn ablaufen? Kann die FDP den Koalitionsvertrag einfach platzen lassen - und wie ginge es dann weiter? Merkel wäre dann mehr oder minder gezwungen, die Vertrauensfrage zu stellen, oder nicht?

[Gast]

Wie sieht denn das mit der formalrechtlichen Handhabe aus? Wie kann das denn ablaufen? Kann die FDP den Koalitionsvertrag einfach platzen lassen - und wie ginge es dann weiter? Merkel wäre dann mehr oder minder gezwungen, die Vertrauensfrage zu stellen, oder nicht?

Der Koalitionsvertrag hat keinerlei rechtliche Bedeutung, die vor Gericht einklagbar wäre oder so; in den 60ern hat es sogar Diskussionen gegeben, ob so ein Vertrag und das Brimborium drumherum (Koalitionsausschuss etc.) überhaupt verfassungskonform sind.

Der Bruch würde so ablaufen, dass die FDP-Minister zurücktreten oder von Merkel entlassen werden. Dann hat Merkel drei Optionen:
- Neue Koaltion bilden.
- Die Minderheitsregierung weiterführen.
- Die Vertrauensfrage stellen und somit (höchstwahrscheinlich) Neuwahlen herbeiführen.

Die Opposition könnte es noch mit einem konstruktiven Misstrauensvotum versuchen, aber das würde wohl im Sande verlaufen; es sei denn, die FPD wählt zusammen mit der Linken und den Grünen einen SPDler zum Kanzler, aber das halte ich jetzt mal eher für unwahrscheinlich.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
SF-Junky schrieb nach 1 Stunde und 35 Minuten:

SPD und Grne fordern Ende von Schwarz-Gelb - Opposition bietet Merkel Hilfe gegen die FDP an - Politik - sueddeutsche.de

Ich verstehe zwar nicht, was es jetzt bringen soll, WW aus dem Außenministerium zu entfernen, aber ich glaube auch, dass schwarz-gelb das Ende dieses Jahres nicht mehr erleben wird.