Die Zukunft von Hartz IV

[TimeGypsy]

Wenns nicht so traurig wäre, wäre das echt ein guter Witz.

Aber kenne ich ja auch. Wir hatten bei uns auch eine Schwangere, die noch bis kurz vor der Geburt gearbeitet hat. Und mehrere (Frauen als auch Männer), die gesundheitlich gar nicht großartig arbeiten konnten/durften. Die haben teils dann einfach die (wenigen) Stunden mehr oder weniger abgesessen. "Witziger" wars bei denen dann beim Bewerbungen schreiben. Wenn man nur so 2-3 Stunden am Tag arbeiten "darf", findet man echt "gut" Jobs... und was da alles für Stellen gesucht wurden, obwohl bekannt war, dass die Stellen nicht geeignet waren.

[Bethany Rhade]

Was sehr interessantes, da man ja von Uschi gar nichts mehr hört:

33 Euro mehr: Linke lässt eigenen Hartz-IV-Satz errechnen | Politik- Frankfurter Rundschau


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Bethany Rhade schrieb nach 1 Stunde, 16 Minuten und 12 Sekunden:

Noch etwas nettes: Die 100 %ige Kürzung des Regelsatzes gegen eine Schwangere, weil sie einen 1 Euro Job abgelehnt hat:

sanktionen gegen kranke schwangere nun doch nicht im interesse der allgemeinheit! » braunschweiger jobcenter nimmt hartz iv-kürzung auf null gegen schwangere zurück, protest in internetblogs, jobcenter, erwerbslosen, forum, frau, deutschland, sank

[ThorKonnat]

Weiß jmd von euch wie die ARGE die Wohnfläche einer Wohnung berechnet ?
Mein Haus hier hat 160m² reine Wohnfläche, ich selbst bewohne knappe 45m². Das habe ich bei mir im Antrag auch so angegeben. Lt Bescheid der ARGE wird die Gesamtwohnfläche aber mit 131, 88angegeben, und da dies ja ein 3 Parteien Haus ist bewohne ich logischerweise (lt ARGE) 1/3 der Wohnfläche, sprich 43,26m².
Hinzu kommt, dass die ARGE vor 6 Monaten die Heizkosten berechnet hat indem sie einfach den monatl. Abschlag fürs Gas durch 3 (da ja 3 Parteien im Haus) geteilt hat und jetzt rechnet sie auf einmal über den Dreisatz, wenn Gesamtsumme Heizkosten für 131m² gelten dann fallen für 43m² so-und-soviel davon auf die Wohnfläche des Klägers.
Hierzu muß ich allerdings sagen dass ich die Handlungsanweisungen der ARGE vorliegen habe, in denen steht, dass pro m² Wohnfläche als Heizkosten 1.20 EUR bis 1.40 EUR anzulegen sind.
Also wer da noch durchblicken soll frag ich mich wirklich. Wenn Uschi mal was gutes tun will soll sie die Vorschriften doch mal so überarbeiten dass da jeder auch schlau draus wird.

[Bethany Rhade]

Betrug, Schikane, Dummheit. Wenn was vor 6 Monaten war, haben Zahlen von da zugrunde gelegt zu haben.

[ThorKonnat]

hab gestern in unserem "Käseblatt" gelesen das sich jetzt mal ein Staatsanwalt mit den "beweissführungen" der hiesigen ARGE bei solchen Klagen beschäftigt.Anlass seien mehrere Prozesse vorm Sozialgericht in denen die Arge gänzlichst andere Bescheide und Schriftstücke vorgelegt hat,als die Kläger sie mit der Post vom Amt bekommen haben,also zwar gleiches Datum und Aktenzeichen aber von Inahlt oder Zahlen her der ARGE passend.Es stand dann dabei das aufgrund dessen der Verdacht der "Beweissmitel-oder gar Urkundenfälschung" nicht auszuschliessen sei. Bin ich ja mal gespannt ob das wirklich weiterverfolgt wird,oder ob mans unter den teppich kehrt..

Ich habe jetzt die Antwort auf die Frage warum in dem aktuellen Schreiben der ARGE zu dem Klageverfahren andere Werte stehen als im OriginalWiderspruchsbescheid. Mn versucht sich damit aus der Affäre zu ziehen dass die Werte im aktuellen Schreiben aus aktuellen Angaben resultieren. Das Klageverfahren ist aber bereits 6 Monate alt und ich gehe ja mal davon aus dass man mit den Werten von vor 6 Monaten rechnen muß um den Anspruch der zurückliegenden 6 Monate zu berechnen und nicht die Werte ab Januar 2011 zugrunde legen kann. Anscheinend ist die ARGE da anderer Meinung. Das komische ist aber, sie haben eigentlich die selben Werte wie damals zuGrunde gelegt, allerdings halbiert.

Es ist also kein Betrugsversuch oder Rechenfehler. Sie haben lediglich die neuen Angaben zuGrunde gelegt. SIeht hier noch jmd einen gewissen Zynismus oder Betrug?

[[OTG]Marauder]

hab gestern in unserem "Käseblatt" gelesen das sich jetzt mal ein Staatsanwalt mit den "beweissführungen" der hiesigen ARGE bei solchen Klagen beschäftigt.Anlass seien mehrere Prozesse vorm Sozialgericht in denen die Arge gänzlichst andere Bescheide und Schriftstücke vorgelegt hat,als die Kläger sie mit der Post vom Amt bekommen haben,also zwar gleiches Datum und Aktenzeichen aber von Inahlt oder Zahlen her der ARGE passend.Es stand dann dabei das aufgrund dessen der Verdacht der "Beweissmitel-oder gar Urkundenfälschung" nicht auszuschliessen sei. Bin ich ja mal gespannt ob das wirklich weiterverfolgt wird,oder ob mans unter den teppich kehrt..

[ThorKonnat]

Ach das gilt schon als Schikane ? ich empfinde es eher als lästig und unverschämt. Aber nagut.
Ich bin aber erstmal gespannt was der Richter zum letzten Schreiben der ARGE sagt indem sie sich selbst widersprechen und völlig neue Zahlen und Berechnungen in den Raum werfen.

[Bethany Rhade]

Du weißt, was Schikane bedeutet ja?

Und jetzt versuchen sie dich einzuschüchtern? Nice.

Nimm dir nächstes Mal auch wen mit zum Termin.

Aber gerade diese Einschüchterungstaktik und das ganze langwierige hilft, dass viele sich davor fürchten, den Klageweg zu gehen.

[ThorKonnat]

Ach deswegen werden alle Widersprüche verworfen. Die hoffen dann einfach, dass die Opfer der Schikane sich nicht vor Gericht trauen. Toll. (Leider funktioniert das auch in vielen Fällen und die Arbeitslosen nehmen dann aus Angst vor dem Gerichtsgang die 3monatige Kürzung hin, selbst wenn sie nicht gerechtfertigt ist.)

Ich klage ja derzeit gegen die ARGE und kann nur sagen Schikane läuft da nicht viel. SIe belügen einfach das Gericht und rechnen solange rum bis ihre erste Antwort stimmt. Dazu fordern sie zich mal Unterlagen an die sie schon dutzende Male von mir zuvor bekommen haben. Und es ist natürlich ein langwieriger Weg auf dem man viel Atem braucht. Außerdem war ich letztens bei der ARGE und da waren dann 2 Mitarbeiter und einer wollte mich überreden die Klage zurückzuziehen da sie ja eh erfolglos sein würde.

[Bethany Rhade]

Umgekehrt wird ein Schuh draus:
Sozialgericht fordert Klagegebühr für Jobcenter - Deutschland - Politik - Hamburger Abendblatt

Die Jobcenter wurden von der Gebühr befreit, was ihre Klagebereitschaft natürlich erhöht. Das ist doch wirklich absurd.

Ach deswegen werden alle Widersprüche verworfen. Die hoffen dann einfach, dass die Opfer der Schikane sich nicht vor Gericht trauen. Toll. (Leider funktioniert das auch in vielen Fällen und die Arbeitslosen nehmen dann aus Angst vor dem Gerichtsgang die 3monatige Kürzung hin, selbst wenn sie nicht gerechtfertigt ist.)

[Eye-Q]

Danke.

also auch ~5%. Wobei das im Falle Österreichs, wenn es um die Summe an sich geht, 1% des BIPs ausmacht. Als jemand der nur am Rande mit Wirtschaft zu tun hat, ist das viel, wenig oder normal?

[Chloe]

Jetzt habe ich echt überlegen müssen, ob du es ernst meintest...aber wird schon so gemeint sein....
edit2: und wenn du mit "sehr konkreten Hinweisen" das hier meinst "Einnahmen und Ausgaben des Sozialschutzes", selbst das habe ich gegoogelt, aber schwerlich was brauchbares gefunden. Interessanterweise kam da hauptsächlich was über Österreich

Eurostat: Social Protection - Main tables

Zeitaufwand: < 5 Minuten.

[Mondkalb]

Achtung, harter Tobak: Berliner Kurier - Wer klagt, muss 75 Euro ?Eintritt? zahlen!

Da hat wohl jemand sein Grundgesetz nicht sorgfältig genug gelesen...

Umgekehrt wird ein Schuh draus:
Sozialgericht fordert Klagegebühr für Jobcenter - Deutschland - Politik - Hamburger Abendblatt

Die Jobcenter wurden von der Gebühr befreit, was ihre Klagebereitschaft natürlich erhöht. Das ist doch wirklich absurd.

[cybertrek]

edit 2cybertrek: habe, glaube ich, das was du erwähnt hast, gefunden. Aber die Aufschlüsselung ist "natürlich" eine andere und für mich irgendwie schwer zu entziffern... Aber werde mir das nochmals genauer anschauen.

Diese Liste hier war es: Einnahmen / Ausgaben der BA - statistik.arbeitsagentur.de

Im ersten Tabellenblatt ist eine mE gute Zusammenfassung der Daten. Diese müsste man dann mit dem Gesamtbudget vergleichen. Aber ja, Eurostat hat vielleicht schon eine kostenfreie fertige Statistik die all das beinhaltet. Muss ich aber auch erst schauen.

[Bethany Rhade]

Der Verwaltungsanteil ist sehr gering. Der höchste Anteil sind Renten und Gesundheit.

Die entsprechende Publikation heißt "Einnahmen und Ausgaben des Sozialschutzes" und erscheint jährlich bei der Eurostat.

Ah, jetzt weiß ich es wieder.

Also tatsächlich sind die größten Sozialposten Gesundheit und Renten. So um die 30 % beides. (Was bei der Gesundheit u.a. die Leckerlies für die Pharmakonzerne sind, sonst würde das weniger ausmachen und die Leute bräuchten nicht so viel Scheiße zuzahlen wie Praxisgebühr, immer höhere Preise für Medikamente und Extrabeiträge für die Krankenkassen.)

Hartz 4 liegt bei rund 5 % des gesamten Sozialetats, genauso wie Verwaltung. Also die Verwaltung macht ungefähr dasselbe aus.

Weil ja immer behauptet wird, für Arbeitslose wird so viel Geld ausgegeben. Verschwindend geringe 5 % des Sozialetats, genauso wie für Verwaltung so viel.

Das war mal in so einem Kreisdiagramm, was ich gesehen habe.