Steuerhinterziehung - Der Fall Uli Hoeneß

[Tibo]

Für mich auch nicht. Für einen Herrn Hoeneß wohl schon eher.

Wenn er das so sagt wird es so sein. Du weißt es nicht und ich auch nicht.

[Maritimus]

Aus meiner Perspektive sind 100000 Euro nicht wenig.

Für mich auch nicht. Für einen Herrn Hoeneß wohl schon eher.

[Tibo]

Bei Geldbeträgen kommts auf Perspektive an.

Aus meiner Perspektive sind 100000 Euro nicht wenig. Wenn ich zehn Prozent weniger Punkte in einer Prüfung habe als ich zum bestehen brauche habe ich auch nicht knapp versagt dann war es deutlich.

[Maritimus]

Der Verdacht kann einem sicherlich kommen. Es ist aber ebenso gut möglich, dass diese Zahlen den Tatsachen entsprechen. Ich habe oft den Eindruck, dass dieser Promibonus-Vorwurf als Generalverdacht geäußert wird. Und das ist meiner Meinung nach falsch.

Nun, möglicherweise begründet sich dieser Generalverdacht bei einigen ja auch auf Erfahrungswerte - sowas soll schließlich nicht das erste Mal vorkommen.
Was nicht heißen soll, dass er gerechtfertigt ist.

Für mich sind 100000 Euro viel Geld. Wenn ich in 5 Jahren 100000 Euro mehr habe als ich zum Überleben brauche dann habe ich nicht knapp mehr als ich zum Überleben brauche. 100000 Euro ist viel.

Bei Geldbeträgen kommts auf Perspektive an.

[Tibo]

Es kommt dir also kein bisschen... praktisch vor, dass die strafrechtlich relevante Hinterziehungssumme recht knapp unter der Grenze liegt, ab der Hoeneß keine Bewährung mehr erhalten würde?

Für mich sind 100000 Euro viel Geld. Wenn ich in 5 Jahren 100000 Euro mehr habe als ich zum Überleben brauche dann habe ich nicht knapp mehr als ich zum Überleben brauche. 100000 Euro ist viel.

[ChrisArcher]

Es kommt dir also kein bisschen... praktisch vor, dass die strafrechtlich relevante Hinterziehungssumme recht knapp unter der Grenze liegt, ab der Hoeneß keine Bewährung mehr erhalten würde?

Der Verdacht kann einem sicherlich kommen. Es ist aber ebenso gut möglich, dass diese Zahlen den Tatsachen entsprechen. Ich habe oft den Eindruck, dass dieser Promibonus-Vorwurf als Generalverdacht geäußert wird. Und das ist meiner Meinung nach falsch.

[Maritimus]

Es kommt dir also kein bisschen... praktisch vor, dass die strafrechtlich relevante Hinterziehungssumme recht knapp unter der Grenze liegt, ab der Hoeneß keine Bewährung mehr erhalten würde?

[ChrisArcher]

Es sei denn natürlich, man heißt Uli Hoeneß, dann wird so lange herumgerechnet und getrickst, bis es doch für die Bewährung reicht.

Wie kommst Du bitte darauf, dass das hier gemacht wird?

[Maritimus]

Ja, und der Staat hat schon überlegt und ist Gott sei Dank zu der Überzeugung gekommen, dass es keinen Sinn macht, Verbrechen zu fördern, indem man Schwerkriminelle verhätschelt. Steuerhinterziehung ist ein Verbrechen, und wenigstens muss ein Steuerhinterzieher noch damit rechnen, für seine Verbrechen an der Allgemeinheit mit einer Haftstrafe bestraft zu werden.

Es sei denn natürlich, man heißt Uli Hoeneß, dann wird so lange herumgerechnet und getrickst, bis es doch für die Bewährung reicht.

[Tibo]

Steuerhinterziehung ist ein Verbrechen, und wenigstens muss ein Steuerhinterzieher noch damit rechnen, für seine Verbrechen an der Allgemeinheit mit einer Haftstrafe bestraft zu werden.

Warum das positiv sein soll verstehe ich nun mal nicht, leider ist keiner bereit es mir zu erklären stattdessen wir nur gesagt es müsse so sein, weil es richtig ist oder irgendein metaphysischer Zinober wird bemüht. Das ist mir leider zu hoch bin dann raus.

[Valdorian]

Ja, und der Staat hat schon überlegt und ist Gott sei Dank zu der Überzeugung gekommen, dass es keinen Sinn macht, Verbrechen zu fördern, indem man Schwerkriminelle verhätschelt. Steuerhinterziehung ist ein Verbrechen, und wenigstens muss ein Steuerhinterzieher noch damit rechnen, für seine Verbrechen an der Allgemeinheit mit einer Haftstrafe bestraft zu werden.

[Tibo]

Sorry, aber das halte ich für wenig konsequent. Die Verwirklichung eines Straftatbestandes zieht in aller Regel eine Rechtsfolge – also eine Geld- oder Freiheitsstrafe – nach sich. Das macht ja auch Sinn, denn ansonsten könnte man sich das Strafrecht sparen und nahezu alles auf die zivilrechtliche Ebene, wo es häufig um Schadenersatz, Schmerzensgeld etc. geht, verlegen.

Ein Diebstahl oder eine (Steuer-) Hinterziehung ist definitionsgemäß grundsätzlich eine Straftat. Spätere Reue oder die Herausgabe der gestohlenen Sache kann (und wird) strafmildernd berücksichtigt – dagegen spricht ja auch nichts. Es geht ja auch darum, den Täter gewissermaßen zu erziehen, und nicht nur um dessen reine Bestrafung.

Dem Täter im Nachhinein durch einen möglichen Straferlass einen Anreiz zu bieten, seine Tat zu korrigieren, in allen Ehren, aber ich bin dennoch davon überzeugt, dass Strafe effektiver ist als gutes Zureden. Die staatliche Strafverfolgung hat schon ihren Sinn und Zweck.

Will sagen: Nach meinem persönlichen Rechtsempfinden kann keine Straftat komplett dadurch erledigt sein, dass das beschädigte oder entwendete Rechtsgut wiederbeschafft oder ersetzt wird (sog. „Tätige Reue“). Schließlich hatte der Täter ja bei der Begehung der Tat kriminelle Absichten (Vorsatz oder zumindest grobe Fahrlässigkeit), und dies ist zunächst entscheidend (natürlich auch die Frage der Schuldfähigkeit). Wäre ja auch absurd: Ein Steuerhinterzieher, der versucht, den Staat massiv zu besch(...)en, zahlt nach Beginn der Ermittlungen einfach die Kohle (samt Zinsen) nach und geht völlig straffrei aus. Nee, das wäre ein fatales Signal, ja fast ein Freifahrtschein für potenzielle Straftäter.

Ich habe davon gesprochen, dass ich Haftstrafen bei Eigentumsdelikten für Unsinn halte wenn der Straftäter nicht gefährlich ist. Das lässt manigfaltige Optionen offen. Vom guten zureden bis zur Todesstrafe. Letztere lehne ich aber ab. In manchen Kulturen werden pder wurden Dieben die Hand abgeschlagen, das ist keine Haftstrafe aber auch kein Freifahrtschein für Diebstahl. Ich will nicht, dass mehr unbeteiligte Leute bestraft werden. Stelle dir mal vor ich hätte ein Bauunternehmen und dich um dein Haus gebracht weil ich dich beschissen habe. Ich wander in den Bau die Firma geht pleite ich werde insolvent und bin nach zehn Jahren schuldenfrei hab aber keine guten Einstellungschancen. Du hast dein Haus verloren und bist verschuldet. Wenn ich nicht in den Knast muss behalte ich die Firma und zahl dir das Geld um das ich betrogen habe zurück. Muss anstelle der Haftstrafe ne hohe Strafe zahlen und jährlich 100 Sozialstunden für 30 Jahre, ich darf das Land 20 Jahre nicht verlassen und keinen Tiere mehr halten. Ich hätte also auch dann eine Strafe, an der ich zu knabbern hätte (gerade wenn ich meine Hunde abgeben muss) du hättest aber dein Geld wieder und meine Angestellten hätten ihre Arbeit meine Kinder ihren Vater, nicht (auf Zeit) verloren. Jemanden zu inhaftieren nimmt ihn aus der Wirtschaft. Der Staat muss überlegen ob er seine Produktivität da unbedingt mindern will.

[Achilles]

Wenn die das Zeug zurückgeben ist es für mich auch bereinigt. Haftstrafen bei Eigentumsdelikten halte ich für unsinnig.

Sorry, aber das halte ich für wenig konsequent. Die Verwirklichung eines Straftatbestandes zieht in aller Regel eine Rechtsfolge – also eine Geld- oder Freiheitsstrafe – nach sich. Das macht ja auch Sinn, denn ansonsten könnte man sich das Strafrecht sparen und nahezu alles auf die zivilrechtliche Ebene, wo es häufig um Schadenersatz, Schmerzensgeld etc. geht, verlegen.

Ein Diebstahl oder eine (Steuer-) Hinterziehung ist definitionsgemäß grundsätzlich eine Straftat. Spätere Reue oder die Herausgabe der gestohlenen Sache kann (und wird) strafmildernd berücksichtigt – dagegen spricht ja auch nichts. Es geht ja auch darum, den Täter gewissermaßen zu erziehen, und nicht nur um dessen reine Bestrafung.

Dem Täter im Nachhinein durch einen möglichen Straferlass einen Anreiz zu bieten, seine Tat zu korrigieren, in allen Ehren, aber ich bin dennoch davon überzeugt, dass Strafe effektiver ist als gutes Zureden. Die staatliche Strafverfolgung hat schon ihren Sinn und Zweck.

Will sagen: Nach meinem persönlichen Rechtsempfinden kann keine Straftat komplett dadurch erledigt sein, dass das beschädigte oder entwendete Rechtsgut wiederbeschafft oder ersetzt wird (sog. „Tätige Reue“). Schließlich hatte der Täter ja bei der Begehung der Tat kriminelle Absichten (Vorsatz oder zumindest grobe Fahrlässigkeit), und dies ist zunächst entscheidend (natürlich auch die Frage der Schuldfähigkeit). Wäre ja auch absurd: Ein Steuerhinterzieher, der versucht, den Staat massiv zu besch(...)en, zahlt nach Beginn der Ermittlungen einfach die Kohle (samt Zinsen) nach und geht völlig straffrei aus. Nee, das wäre ein fatales Signal, ja fast ein Freifahrtschein für potenzielle Straftäter.

[Seether]

Ladendieben wirds nicht so leicht gemacht

Erstmalig auffällig werdenden Ladendieben wird eine Einstellung des Verfahrens durch die StA zugestanden, wenn der Wert der gestohlenen Sache die Geringwertigkeitsgrenze nicht überschreitet. Warum? Weil es die StA und die Justiz einfach einen Dreck interessiert, ob der kleine Michael erstmals ne CD hat mitgehen lassen.
Gleiches gilt im Übrigen für faktisch alle Vermögens(verschiebungs)delikte, unter anderem auch den simplen BETRUG (etwa: Benzintanken und wegfahren, ohne zu bezahlen).

Damit man als einfacher Ladendieb in den Knast geht, und zwar final, muss man schon eine chronische Verbrecherkarriere vorweisen und sich absolut unwillig zeigen, an seinen Problemen in absehbarer Zeit zu arbeiten. So zumindest in NRW.

[Tibo]

dann ist jeder doof der nicht erst versucht was zu klauen bevor der damit zur Kasse geht...oder blöd wer Steuern zahlt ohne nicht erst zu versuchen den Staat zu betrügen...

Oder er ist ein Mensch mit Sinn für Moral...
aber das ist ein wervolles Gut das durch Gesetze und der dazugehörigen Strafverfolgung gegenüber unmoralischem Handeln gehegt werden sollte.

Man kann auch Sozialstunden oder ähnliches geben. Bei Männern wie Hoeneß zum Beispiel würde ich ne Haftstrafe wenn sie nicht gefährlich sind ablehnen, da ihre Firma sie braucht. Wenn Hoeneß fünf Jahre im Bau ist und Howe pleite geht, weil er nicht da war werden auch noch die Mitarbeiter für sein Verbrechen bestraft. Ich würde in solchen Fällen wie bereits erwähnt, einen langen Führerscheinentzug, eine Hubraumbeschränkung des Autos, das er fahren darf, absolutes Alkoholverbot, eine Einschränkung der Reisefreiheit und natürlich Sozialarbeit vorziehen.