Volksabstimmungen pro und contra

[Amaranth]

Wie La Forge schon schrieb. In der heutigen, schnelllebigen Zeit sind die aktuellen Wahlperioden mit 4 bzw. 5 Jahren einfach zu langwierig um noch als zeitgemäß eingestuft werden zu können. Dem stimme ich zu!

Ich würde eher behaupten, dass schon unser derzeitiges System viel zu kurze Perioden hat, weil sich langfristige Pläne nicht erhalten können. Ein Staat muss für 10, 20 oder 30 Jahre im voraus planen können, und nicht gezwungen sein, immer auf 4 Jahre beschränkt zu sein. So liberal und demokratisch ich auch bin, ich sehe hier einen reellen Vorteil einer Monarchie/Diktatur. Nicht, dass ich in so einer leben würde - aber mir wäre es lieber, wenn eine Partei einmal für 10 Jahre gewählt würde und bei der nächsten Wahl keinen Kanzler stellen dürfte (nur als Gedankenexperiment, ob das so wirklich Sinn macht, dürfen schlauere Menschen entscheiden). Eben damit man mal Aktionen machen kann, die kurzfristig bei der Bevölkerung Verärgerung verursachen, sich aber langfristig lohnen.

Im Gegenteil, bei bestimmten Politikfeldern, etwa Bildungspolitik sind die 5 Jahre viel zu kurz.

/agree

Wenn das Volk eine Volksabstimmung verlangt, muss es auch die Pflicht übernehmen, denn sonst erübrigt sich eine Abstimmung.

Das "Volk" sind aber nicht 75% des Volkes oder 90% sondern alle 100%. Es ist absolut undemokratisch, einen Bürger zur Wahl zu zwingen. Jemanden dazu zu zwingen, zu wählen, ist der erste Schritt dazu, ihn zu zwingen, etwas bestimmtes zu wählen.

[Prohmeteus99]

Zu welchen Dingen zwingt man uns den? Ich bin gegen eine Volksabstimmung ich denke das dann einfach zu viel mist gemacht wird insbesondere bei heutigen jugendliche möchte jetz hier keinen beleidigen.

[xanrof]

Warum nicht jemanden zu seinem Recht zwingen? Man zwingt uns doch auch zu anderen Dingen.

Weil ein Recht keine Pflicht ist?
Der Unterschied zwischen 'kann' und 'muß' ist schon bedeutsam, weißt du?

Wenn jemand an einer Wahl oder Abstimmung nicht teilnehmen will, dann hat man das zu respektieren.

[Taanae]

Nein...der Ansatz ist falsch.
Nicht "man kann uns nicht zwingen" sondern: "man DARF uns nicht zwingen."

Warum nicht jemanden zu seinem Recht zwingen? Man zwingt uns doch auch zu anderen Dingen.

[T`Pau]

Natürlich kann man uns nicht wirklich zwingen, aber eine geringe Ordnungsstrafe kann viel bewirken, auch wenn sie dann kaum eingefordert werden kann wegen der hohen Verwaltungskosten.

Nein...der Ansatz ist falsch.
Nicht "man kann uns nicht zwingen" sondern: "man DARF uns nicht zwingen."

[Taanae]

Ich kann nicht gezwungen werden zu wählen noch gezwungen werden abzustimmen. Ich enthalte mich....und nun?
Bitte vergiß nicht das Grundgesetz.

Natürlich kann man uns nicht wirklich zwingen, aber eine geringe Ordnungsstrafe kann viel bewirken, auch wenn sie dann kaum eingefordert werden kann wegen der hohen Verwaltungskosten.

[T`Pau]

Wenn das Volk eine Volksabstimmung verlangt, muss es auch die Pflicht übernehmen, denn sonst erübrigt sich eine Abstimmung.

Ich kann nicht gezwungen werden zu wählen noch gezwungen werden abzustimmen. Ich enthalte mich....und nun?
Bitte vergiß nicht das Grundgesetz.

[xanrof]

Die Volksabstimmung kann doch aber über ein Gremium erfolgen, solange es um alltägliche Belange geht.

Was meinst du mit Gremium?
Eine Versammlung von Volksvertretern?

Und die Abstimmung kann man zur Pflicht machen.

Wenn das Volk eine Volksabstimmung verlangt, muss es auch die Pflicht übernehmen, denn sonst erübrigt sich eine Abstimmung.

Oh, willst du ein Grundrecht abschaffen?

[Taanae]

Wenn das Volk eine Volksabstimmung verlangt, muss es auch die Pflicht übernehmen, denn sonst erübrigt sich eine Abstimmung.

[T`Pau]

Die Volksabstimmung kann doch aber über ein Gremium erfolgen, solange es um alltägliche Belange geht. Und die Abstimmung kann man zur Pflicht machen.

Pflicht? Dagegen würde ich als erstes eine Volksabstimmung einberufen.
Zum Glück leben wir in einem Land wo solche "Pflichten" nicht erzwungen werden.

[Taanae]

Die Volksabstimmung kann doch aber über ein Gremium erfolgen, solange es um alltägliche Belange geht. Und die Abstimmung kann man zur Pflicht machen.

[Tibo]

Ähnliches gab es bei mir im Ort da soll ein neues Bürgerhaus gebaut werden. Alte Menschen wollen aber das alte (wirklich sehr hässliche) behalten und restaurieren (kostet die Stadt mehr als ein Neubua). Die machten ne BI und dann wurde abgestimmt. Zur Abstimmung gingen hauptsächlich die Gegner des Neuabaus 36,6 % Wahlbeteiligung 67% gegen den Neubau. Damit der Entscheid verbindlich ist muss aber eine Option von 25% der Stimmberechtigten gewählt worden sein. Hier fehlen den Gegnern des Neubaus 115 Stimmen. Also Ergebnis der Bürgerinitiative: Ein Haufen Geld rausgeblasen für nix. Die Abstimmung war im März und bis jetzt ist nichts entschieden.

[FltCaptain]

Ich persönlich finde einen Volksentscheid im grunde keine schlechte Idee, wir sind ja eine Demokratie und das bedeutet dass das Volk die Macht hat (wenigstens in der Theorie).
Blöd finde ich es nur das man nach einem Volksentscheid die Sache nicht einfach in Ruhe lässt, ich lebe in Stuttgart und natürlich ist Stuttgart-21 noch immer ein Thema obwohl das Volk ja entschieden hat. Und genau da liegt leider das Problem, die Fragebögen sind manchmal so blöd ausgedrückt das man garnicht durchblickt was genau gefragt wird. Ja bedeutet Nein und Nein bedeutet Ja, was soll das denn? Die Daten an denen die Umfrage gemacht werden sind auch nicht willkürlich gewählt, meisst ist es anfang des Monats wo man seinen Lohn hat und es einem gut geht und man eher zu etwas "ja" sagen würde als am Ende eines Monats.
In Mannheim hab ich anfang/mitte der 90er etwas ähnliches erlebt. Die Stadt wollte ein neues Stadthaus bauen, aber kein Bürger wollte es weil es einfach ein sinnloser Bau gewesen wäre (ist er übrigens auch). Also wollten die Bürger eine Bürgerabstimmung und die haben sie bekommen. Schön durch die Blume wurden sie gefragt ob das Stadthaus eher alt aussehen sollte (Nein) oder eher Modern (Ja)... viele haben "Nein" gesagt und schon wurde ein hässlicher "moderner" Bau hingestellt, weil die Bürger wollten ja kein Gebäude das alt ausschaut. Und sie hatten ihre Bürgerabstimmung! Obwohl es keiner wollte und bis jetzt auch keiner braucht steht das Ding da rum.

Im grossen und ganzen wird man meiner Meinung nach bei solchen Abstimmungen einfach nur verar***t! Es wird eh das gemacht das die Reichen und Mächtigen wollen, es wird einfach nur schöngedreht oder schöngeredet.

[Tibo]

Wie La Forge schon schrieb. In der heutigen, schnelllebigen Zeit sind die aktuellen Wahlperioden mit 4 bzw. 5 Jahren einfach zu langwierig um noch als zeitgemäß eingestuft werden zu können. Dem stimme ich zu!

Hier ist sicher Handlungsbedarf gegeben!

Im Gegenteil, bei bestimmten Politikfeldern, etwa Bildungspolitik sind die 5 Jahre viel zu kurz.

[John Connor]

Nach Spekulationen/Meinungen war in diesem Thema auch gefragt.

War von mir auch nicht negativ gemeint!

Die Idee der Volksentscheide ist nach meiner Erfahrung besonders im links-alternativen Spektrum beliebt.

Also da kann ich Dich jetzt beruhigen ... ich bin FÜR Volksentscheide und komme garantiert nicht aus der links-liberalen Ecke. Kannst also Deiner Erfahrung getrost eine kleine Notiz hinzufügen...

Ich denke da eher, dass Volksentscheide mehr mit Selbstverantwortung zu tun haben. Wer dies nicht will, der kann, zumindest in diesem Punkt, konservativ bleiben... Ist ja jedem seine Sache.