Wahlen in Österreich

[xanrof]

So, FPÖ und SPÖ sind aus den Sondierungsgesprächen raus! (Wienerzeitung). Auch wenn Erstere sich noch eine allerletzte Hintertür offen lassen.

Damit reduzieren sich die Koalitions-Möglichkeiten doch sehr, nämlich auf genau eine. Auch wenn es noch Gespräche mit den NEOS gibt. Kogler und Kurz geben sich auch durchaus optimistisch, hoffen wir, dass die Kompromissfindung klappt. Denn die "ein bißchen nationale" Fraktion im Alpenland könnte einen weiteren gefühlten Tritt in den ihr-wisst-schon-wohin absolut vertragen.

[Tirot Sing]

Ich wollte noch nicht nehmen österreichisch Staatsbürgerschaft und so nicht wählte, aber sowieso mich nicht interessiert viel so Art wählen, meiste in mein Familie nicht interessiert dies. Aber mein Gefährte österreichisch Einheimische ist, er wählte SPÖ und er findet Ergebnis von Wahl mit gewann Kurz schlecht. Er nur positive sah, FPÖ verlor viel. Ich ein mal sah mit mein Gefährte in Fernsehen vor Wahl Gespräche von Politiker. Von Reden, Körperhaltung mir gefiel meiste Frau von SPÖ, in mein Meinung andere Politiker mehr wirkte wie Falschheit, lügen. Wie viel in dies Art Wahl effektiv ist, ich nicht sicher bin, aber für vertreten Österreich vor Welt und ich lebe in Österreich und sie so mindest ein wenig auch für mich vertreten in welt mir hätte meiste gefallen Frau von SPÖ.

[Holger58]

Ich habe einen ST-Freund in der Steiermark. Der ist privater Unternehmer mit einem Familienunternehmen in 3. Generation. Und der hält absolut nicht von den ganzen 'Farbenspielen'. Der will einfach nur den Kurz. Früher sorgte der Kaiser im Vielvölkerstaat für die Dominatz der Deutschösterreicher und den 'Zusammenhalt', Heute übernimmt Kurz in vielen Köpfen diese Rolle. Ein bisschen national waren die Österreicher schon immer. Kurz ist der Seniorpartner einer Koalition, der wird letzlich bestimmen wieviel Sozialdemokratie oder Grün die Republik braucht. Und beide Partner sind des Regierens wegen auch bereit Kompromisse zu machen. Glaubt mir. In der Öffentlichkeit müssen Parteien den 'großen Mann' machen, auf der Koaltions-Verhandlungsbank weht ein anderer Wind.

Ach, machen wir hier doch mal ein bisschen weiter.

ÖVP/NEOS ist ja nun gerade die einzige Variante, für die es nicht reicht. An ÖVP/SPÖ glaube ich erst, wenn ich es sehe. Das können wir, denke ich, mit ziemlicher Sicherheit ausschließen. Auch wenn die SPÖ aus Gründen, die ich niemals begreifen werde, der Meinung zu sein scheint, alles richtig gemacht zu haben.

Nachdem der ganze Wahlkampf eigentlich nur darauf gerichtet war, zurück zu Wunderwuzzi auf den Schoß zu dürfen, hat die FPÖ ja überraschend angekündigt, in Opposition gehen zu wollen - wobei man sich ja letztens doch wieder ein Hintertürchen offen gehalten hat, mit der Ansage, im Falle des Falles dann doch zur Verfügung zu stehen, weil Verantwortung und so. Halte das eh mehr für ein taktisches Manöver, um die eigene Verhandlungsposition zu stärken, nachdem das Wahlergebnis dann doch überraschend madig war.

ÖVP/Grüne hätten ja der Busek und der Mitterlehner immer gerne gemacht. Die Kurz-ÖVP ist aber rhetorisch und inhaltlich erheblich nach rechts gerückt. Andererseits wird dem Herrn Kurz ja nachgesagt, es programmatisch dann doch recht, äh, flexibel zu sein und vor allem darauf aus zu sein, Kanzler zu sein. An wen erinnert mich das bloß?

Die SPÖ hätte halt schon Anfang letzter Woche sofort inhaltliche Forderungen mit ihrem Stimmverhalten bei einem Misstrauensvotum verbinden sollen. Ist ja jetzt nicht so, dass die Regierung Kurz lauter geilen Shice beschlossen hätte, auf den das österreichische Volk 30 Jahre gewartet hätte. Hätte man sich auch gleich inhaltlich profilieren können.

Stattdessen ist man nur dumm rumhockt und hat nichts gemacht - genau wie Kurz lange Zeit. Nur ist der halt vorher aufgewacht.

[cybertrek]

Der Misstrauensantrag ist mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und JETZT angenommen worden. Die Regierung Kurz ist damit vorerst weg vom Fenster.

Na ja, bisher hat es der SPÖ genau gar nichts gebracht, was zumindest z.T. mal wieder an der Unfähigkeit der Sozialdemokraten liegt. Da nehmen die sich scheints hüben wie drüben nichts. Ich gehe davon aus, dass die ÖVP im September den Durchmarsch macht. Ob es dann für eine Koalition mit NEOS reicht, wird man sehen. Eine ebensolche dürfte die ÖVP aber nun anstreben - bleibt ihnen ja auch schon fast nichts anderes mehr übrig.

Sehe ich ebenso. Mein Tipp ist auch eine ÖVP/NEOS Regierung. Eventuell werden aber auch zusätzlich die Grünen benötigt, was alles wiederum etwas schwieriger machen würde. Irgendwie kann ich nicht glauben, dass Türkis-Pink alleine auf über 50% kommt. Mal sehen wie sehr Kurz in den nächsten Monaten mobilisieren kann. Die Neos werden wohl bei plus-minus 10% liegen. Eher plus, m.E.

Interessant wird auch, ob es zu einer (Wieder-)Vereinigung von Grünen und JETZT kommt. Schlau wäre es. Würde wahrscheinlich auch schon reichen, wenn JETZT gar nicht antritt. Für was auch.

Die SPÖ hatte aufgrund ihrer Basis kaum Möglichkeiten zu agieren. Initiieren/Unterstützen sie einen Misstrauensantrag, dann machen sie aus Kurz einen Märtyrer. Dulden sie die provisorische Regierung, sagt man ihnen nach Kurz zu unterstützen. Ein Spiel der Kräfte im Nationalrat mit wandelnden Mehrheiten ist 1. in Wahlkampfzeiten sowieso sinnlos und 2. den Wählern auch im Voraus schwer zu vermitteln. Da zählt nur Rache.

Aber sei es wie es sei. Aktuell haben wir eine Regierung welche bis zur Ernennung einer neuen Übergangsregierung interimistisch im Amt bleibt. Vorübergehender Kanzler bis zur Neu-Ernennung ist Hartwig Löger. Ehemals Finanzminister. Ehemals Vize-Kanzler. Mal sehen wen sie in ein paar Tagen aus dem Hut zaubern, der/die dann hoffentlich bis Herbst im Amt bleibt.

Auch gespannt bin ich, ob es sich Strache nehmen lassen wird ins EU-Parlament zu wechseln. Genug Vorzugsstimmen bei der Wahl hatte er ja. Dann wird sich zeigen, ob er von der Partei unterstützt wird oder als freier Mandatar annimmt. Aktuell liest man ja zwischen den Zeilen, dass die FPÖ-Führung lieber einen kompletten Rückzug sehen würde. Verständlicherweise. Strache scheint aber noch mit sich zu hadern, was er denn nun machen möchte. Gestern hatte er kurz auf seiner Facebook Seite stehen, dass er die Vorzugsstimmen als demokratischen Auftrag sieht. Ego und so.

[Infinitas]

Natürlich lassen unsere Satiremagazine kein gutes Haar an der Sache. Da ich in österreichischer Innenpolitik jedoch nur begrenzt bewandert bin : - "Dumm gelaufen". Mit diesem Satz und den Videos zu eurem Amüsement, lasse ich die eigentliche Debatte mal lieber bei den Ösis.


Dumm gelaufen auf Ibiza von extra 3 NDR

Österreichs Regierung platzt wegen einer Nacht auf Ibiza | heute-show vom 24.05.2019 ZDF

[textor]

Vergleichen mit den Umfragen zuvor war das Ergebnis ein Desaster. Ein Verlust von 4 bis 5 Prozent innerhalb von zwei Wochen: https://kurier.at/politik/eu-wahl/nu...gung/400484314

Die Umfragen sind halt auch mit Vorsicht zu geniessen, die Ibiza Gate hat aber klar Kurz geholfen. Siehe sein Zugewinn bei den Nichtwählern.

[HanSolo]

-0,2 würde ich jetzt unbedingt als "Schlappe" bezeichnen.

Vergleichen mit den Umfragen zuvor war das Ergebnis ein Desaster. Ein Verlust von 4 bis 5 Prozent innerhalb von zwei Wochen: https://kurier.at/politik/eu-wahl/nu...gung/400484314

Nicht umsonst hat Armin Wolf Rendl-Wagner beim ZiB2-Interview gefragt, ob es nicht eine gute Idee wäre über nen Rücktritt nachzudenken.

[textor]

Lt Meinungsforschern war die Schlappe der SPÖ bei den EU-Wahlen tlw. deren Verhalten nach dem Ibiza Video geschuldet.

-0,2 würde ich jetzt unbedingt als "Schlappe" bezeichnen. Genau so wie die -2,5 der F. Da heissts dann bei manchen "Experten": "mit einem blauen Auge davon gekommen". Aber klar, ein gutes Ergebnis sieht anders aus. In Wien hat die SP zB zugelegt, im Hinblick auf die wichtigen Wien Wahlen nächstes Jahr ein Fingerzeig. Da haben ja manche schon von einem Strache als Bürgermeister fantasiert. LOL.
Bundesweit ist die SP gegen den Studienabbrecher so oder so derzeit chancenlos, dazu ist er einfach "zu jung, intelligent und schön!" ;-)
Kurz wird derzeit aber eher nicht zum feiern zumute sein. Er kann ja mal auf Urlaub gehen, seinen Job ist er vorerst los.

[HanSolo]

Nachdem die Regierung beim Großteil der Österreicher (aus mir eher unverständlichen Gründen) gut angekommen ist und eine große Mehrheit gegen diesen Misstrauensantrag war (selbst unter SPÖ-Wählern), war das IMO parteistrategisch ein großer Fehler. Dazu die Rede des Bundespräsidenten letzte Woche, welche zur Stabilität des Landes anstelle von Parteistrategie aufrief ("Ich hab keinen Plan B").

Klar hat die ÖVP bei ihren "unabhängigen Experten" mehr auf ne Minderheitsregierung gesetzt, was meiner Meinung nach ein No-Go war, aber sooo viel hätte die Regierung bis zu den Wahlen (im Sommer ist sowieso Pause im Parlament) nicht mehr anrichten können.

Lt Meinungsforschern war die Schlappe der SPÖ bei den EU-Wahlen tlw. deren Verhalten nach dem Ibiza Video geschuldet. Und das haben sie damit nicht besser gemacht. Einzig die Basis und die Stammwähler (und deren Kreuzerl wäre bei der Wahl sowieso fix gewesen), scheint mir wirklich für diesen Antrag gewesen zu sein. Großer Gewinner daraus ist IMO Sebastian Kurz, der sich jetzt als staatsmännisches Opfer gibt, und nicht die SPÖ.

[textor]

Ich hoffe, dass sich Kurz nach den Wahlen bei der SPÖ bedankt. Vermutlich hat ihn niemand in seiner eigenen Partei so sehr gestärkt wie diese jetzt mit dem Misstrauensantrag .

Wenn die SPÖ nichts gemacht hätte, hätten sie sich den Vorwurf machen müssen zu passiv zu sein. So oder so eine verzwickte Situation. Bei ihren Wählern (wie auch bei denen der F) kommt die Absetzung jedenfalls gut an, und das ist in dieser Situation mMn vorrangig. Ob es ihn parteiintern stärkt? Abwarten. Die Position als Übergangskanzler hätte dies in jedem Fall. Er ist jedenfalls der erste Kanzler der vom Parlament "rausgeschmissen" wurde. Gratulation.

[HanSolo]

Ich hoffe, dass sich Kurz nach den Wahlen bei der SPÖ bedankt. Vermutlich hat ihn niemand in seiner eigenen Partei so sehr gestärkt wie diese jetzt mit dem Misstrauensantrag .

Der Misstrauensantrag ist mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und JETZT angenommen worden. Die Regierung Kurz ist damit vorerst weg vom Fenster.

Na ja, bisher hat es der SPÖ genau gar nichts gebracht, was zumindest z.T. mal wieder an der Unfähigkeit der Sozialdemokraten liegt. Da nehmen die sich scheints hüben wie drüben nichts. Ich gehe davon aus, dass die ÖVP im September den Durchmarsch macht. Ob es dann für eine Koalition mit NEOS reicht, wird man sehen. Eine ebensolche dürfte die ÖVP aber nun anstreben - bleibt ihnen ja auch schon fast nichts anderes mehr übrig.

[One of them]

Unter der Haube der Website von #DoTheyKnowItsEurope hat sich auch was getan.

Der Timer ist nun in einer Klasse ".videoContainer" eingebettet, und in der Javascript-Datei gibt es neue Funktionen mit den Namen ibiza, austria & europe:



Die darin enthaltene check.php führt aber erwartungsgemäss (noch) zu nichts aufschlussreichem, sondern zu "Nice try"





Mein Tipp: Die Seite bricht um 20:15 Uhr zusammen