Wahlen in Österreich

[ayin]

So ist das. Relevanz zum Thema Erbschaftssteuer? Natürlich ist das nicht gut. Aber es ist wenigstens kein Geschenk an die Oberschicht, wie es die Erbschaftssteuer de facto war.

Relevanz? Das das Geld nicht zweckgebunden verwendet wird. (Der Allgemeinheit zugute kommt).

Ja. Wir können auch den Spitzensteuersatz senken um 1 %. Groß wird der Nachteil auch nicht sein. Aber er ist vorhanden

Als die Getränkesteuer gefallen ist hat sich auch niemand gefragt ob das dann ein Nachteil für die Allgemeinheit ist durch die weggefallenen Einnahmen, und die hat letztendlich fast jeder bezahlt.

Hast du eigentlich noch eine Antwort auf meine Frage, welche Partei zuletzt all ihre Wahlversprechen erfüllt hat?

Ja: KEINE

[Zefram]

Die beiden Parteien haben soviel Geld verschenkt und in irrwitzige Projekte gesteckt, von denen wenige sozial waren, alleine schon der Verkauf von diversen Bundeseinrichtungen. Da werden Gebäude verkauft, um sich danach in ebenselbe einzumieten. Ein oder zwei Jahre später muss man dann absiedeln weil die Miete dafür zu hoch geworden ist.

So ist das. Relevanz zum Thema Erbschaftssteuer? Natürlich ist das nicht gut. Aber es ist wenigstens kein Geschenk an die Oberschicht, wie es die Erbschaftssteuer de facto war.

Der Sozialstaat wird aber sicherlich keinen grossen Nachteil haben durch den Wegfall der Erbschaftsteuer.

Ja. Wir können auch den Spitzensteuersatz senken um 1 %. Groß wird der Nachteil auch nicht sein. Aber er ist vorhanden

Hast du eigentlich noch eine Antwort auf meine Frage, welche Partei zuletzt all ihre Wahlversprechen erfüllt hat?

[ayin]

Sie diente dem Sozialstaat, welches beide Volksparteien sogar in ihrem Namen(!) tragen. Mit dem Wegfall derselben hat man ein Schritt in die komplett falsche Richtung gemacht - das ist schon hart, wenn jemand diese Parteien gewählt hat, um den Soizialstaat zu stärken. Soviel erstmal dazu, wieso ich sauer sind, dass ausgerechnet diese beiden parteien so etwas beschlossen haben.

Der Sozialstaat wird aber sicherlich keinen grossen Nachteil haben durch den Wegfall der Erbschaftsteuer. Die beiden Parteien haben soviel Geld verschenkt und in irrwitzige Projekte gesteckt, von denen wenige sozial waren, alleine schon der Verkauf von diversen Bundeseinrichtungen. Da werden Gebäude verkauft, um sich danach in ebenselbe einzumieten. Ein oder zwei Jahre später muss man dann absiedeln weil die Miete dafür zu hoch geworden ist. Das ist doch unwirtschaftlich und asozial.

Bist du auch der Meinung, dass man den Spitzensteuersatz senken sollte? Im Prinzip sind beide Steuern sehr sehr eng verwandt. Alle Millionäre dieses Landes hätten das gerne. Und besitzen nicht die reichsten 10% des Landes 90% des Vermögens? Allein das sollte dich eigentlich stutzig machen, ob das in deiner eigenen Situation wirklich nützlich ist. Aber vieleicht bist du ja ein Millionär. Dann könnte ich dich absolut verstehen.

Nein, ich bin kein Millionär. Ich bin sogar weit davon entfernt. Und nein, ich bin nicht dafür den Spitzensteuersatz zu senken, denn irgendwie muss sich der Sozialstaat doch finanzieren und es sollte natürlich auch etwas der Gemeinschaft zukommen. Aber zumindest das Erbe sollte etwas unangetastetes sein, auch wenn es eine Form des Erwerbs ist.

[Zefram]

der Staat hat meiner Auffassung nach kein Recht daran, dort kontinuierlich mitzunaschen, wo Personen, die sich an alle von der Gesellschaft aufgestellten Spielregeln gehalten haben, ein Vermögen aufgebaut haben.

Die Erbschaftssteuer war eine dieser Spielregeln. Hätte es diese Regel nicht gegeben, hätte man sich diese Einnahmen an anderer Stelle geholt bzw holen müssen.
Sie diente dem Sozialstaat, den sich beide Volksparteien auf ihre Fahnen geschrieben haben. Mit dem Wegfall derselben hat man ein Schritt in die komplett falsche Richtung gemacht - das ist schon hart, wenn jemand diese Parteien gewählt hat, um den Soizialstaat zu stärken. Soviel erstmal dazu, wieso ich sauer sind, dass ausgerechnet diese beiden parteien so etwas beschlossen haben.
und nun inhaltlich:
Bist du auch der Meinung, dass man den Spitzensteuersatz senken sollte? Im Prinzip sind beide Steuern sehr sehr eng verwandt. Alle Millionäre dieses Landes hätten das gerne. Und besitzen nicht die reichsten 10% des Landes 90% des Vermögens? Allein das sollte dich eigentlich stutzig machen, ob das in deiner eigenen Situation wirklich nützlich ist. Aber vieleicht bist du ja ein Millionär. Dann könnte ich dich absolut verstehen.
Meiner Meinung nach wird niemand deshlab Millionär, weil er härter arbeitet als andere - sondern es gehört einfach eine riesen-portion glück dazu, (bruch-)teilweise auch können. Aber "gerecht" sind Milliardenvermögen in keinem Fall, deshalb darf man sie auch gerne schön besteuern. Von mir aus kann man auch die Erbschaftssteuer abschaffen, wenn man im gleichen Atemzug die Spitzensteuersätze erhöht. Das war aber nicht der Fall.

Wenn du z.B.(nur als beispiel) FPÖ wählst, und diese beschließen nun, alle Asylwerber ohne Verfahren einfach ins Land aufzunehmen, regst du dich doch auch darüber auf, oder? Vielleicht wird mein Problem dadurch deutlicher

[blueflash]

Zumal man nicht vergessen darf, dass
a) der vielbeschworene Milliardär sein Geld sowieso irgendwo angelegt haben wird und für den Gewinn daraus (mehr als die Inflation wirds sein) eigentlich Steuern zu entrichten hat und
b) eine Erbschaft sehr häufig in Sachwerten übergeben wird, die mit Zusatzkosten verbunden ist (Haus -> Grundsteuer etc.), der Erbe gar nicht die Barmittel hat, die Steuer zu bezahlen und so im ungünstigsten Fall gezwungen wird, sein Erbe weit unter Wert zu versteigern.

Eine allgemeine Erbschaftssteuer ohne jede Differenzierung ist jedenfalls nicht ideal, eine Differenzierung eröffnet natürlich wieder sog. Steuerschlupflöcher.

[ayin]

Aber es sit doch sehr problematisch, wenn Milliardär x sein ganzes vermögen auf milliardärssohn y überschreibt, und die Allgemeinheit davon garnix hat. Natürlich, Leistung soll man schon belohnen, aber bitte nicht exponential.

Warum sollte denn die Allgemeinheit was davon haben? Solange er das Geld besitzt hat die Allgemeinheit doch auch nichts davon. Und nur weil der Besitz auf jemanden in der Familie übergeht soll auf einmal der Staat da mitverdienen? Mit welcher Begründung?
Für mich ist die Erbschaftssteuer, als ein staatliches Abschöpfen von bereits Versteuertem, redlich erwirtschaftetem Vermögen unerträglich, soziale Aspekte interessieren mich in diesem Zusammenhang deshalb nicht, weil das Problem schon auf einer viel grundsätzlicheren Ebene ansetzt - der Staat hat meiner Auffassung nach kein Recht daran, dort kontinuierlich mitzunaschen, wo Personen, die sich an alle von der Gesellschaft aufgestellten Spielregeln gehalten haben, ein Vermögen aufgebaut haben.

[Zefram]

Ich finde den Wegfall der Erbschaftssteuer eher gut als schlecht. Wieso sollte das aber eine Bevorzugung sein?

Naja die Unterschicht und die Mittelschicht besitzen ja nicht grade sehr viel, was sie vererben können. Laß das mal ein altes Haus oder einen Bauplatz sein, aber damit hat es sich meist. Meinetwegen soll es da auch einen Freibetrag geben so um die 50-100.000 Euro, wie es, wenn mich mein Gedächtnis nicht täuscht,in vielen Ländern der Fall ist. Aber es ist doch sehr problematisch, wenn Milliardär x sein ganzes vermögen auf milliardärssohn y überschreibt, und die Allgemeinheit davon garnix hat. Natürlich, Leistung soll man schon belohnen, aber bitte nicht exponential. Wer sich als Mittelständler über diese Regelung gefreut hat, gehört entweder zu einer sehr kleinen Minderheit die wirklich sehr viel auf der hohen Kante hat, oder er versteht nicht, dass die Milliarden, die früher noch von reich nach arm und mittel umgewälzt wurden, nun nicht mehr umgewälzt werden, sondern komplett bei den reichen verbleiben. In einer Gesellschaft, in der sehr wenige sehr viel besitzen, ist eine Erbschaftssteuer eine Einrichtung, die, richtig angesetzt, das soziale Netz sehr stark verbessern kann. ÖVP und SPÖ haben diesen Teil des Auffangnetzes einfach durchgeschnitten.

[ayin]

Hm...das ist ein zweischneidiges Schwert, denn Unternehmen können im internationalen Wettkampf nur dann mithalten, wenn sie all ihre möglichkeiten ausschöpfen. Ein Unternehmen ist keine Wohlfahrtsorganisation; wenn sie wie soo eine handelt und unnötige Arbeitsplätze erhält, geht sie über kurz oder lang komplett kaputt.

Natürlich, denn das eine muss das andere ja ausschliessen. Und weil dies vorkommt, benötigt man ein Sozalsystem um eben diese Aufzufangen. Nur werden diese dann von immer wenigeren finanziert. Und irgendwann funktioniert das dann nicht mehr ordentlich.

Was mich z.B. sehr gestört hat war der Wegfall der Erbschaftssteuer. Das ist gank klar eine Bevorzugung der Vermögenden - und IMO eine Schande für eine Regierung, an der die SPÖ beteiligt ist.

Ich finde den Wegfall der Erbschaftssteuer eher gut als schlecht. Wieso sollte das aber eine Bevorzugung sein?
Nur als Beispiel: Angenommen jemand arbeitet und spart 40 Jahre lang, um seinen Kinder etwas zu vererben. Dieser jemand fragt sich jetzt, ob es nicht umsonst war und ob das ganze nicht konfiskatorisch besteuert wird - also quasi enteignet - und er quasi vier Jahrzehnte in den Sand gesetzt habe. Das Ersparte der letzten 40 Jahre ist ja schon mal im Schnitt zu 40-50 Prozent versteuert worden. Mit der Erbschaftsteuer sind dann noch mal mindestens 15 Prozent weg. Dies beträfe den ganzen Mittelstand: Alle, die etwas erwirtschaftet haben, würden gnadenlos ausgenommen. Das geht nahe an den Kommunismus heran.
Es ist allerdings wahrhaft schwierig hierzulande sich als Angestellter etwas zu erhoffen, wenn alles doppelt und dreifach besteuert wird, das Gehalt gleichbleibt und rundherum alles teurer wird.

... und wir leben schon längst in einem faschistischen System, nur wollen das die Beteiligten (=die Mehrheit) nicht begreifen. Alle werden diskriminiert, nur wer nach der Pfeife tanzt wird meist billigst privilegiert.

[cybertrek]

Naja, es ist sicherlich auch teilweise "Trogneid" aber viele sehen auch die gleichen wirklichen Probleme wie sie auch viele gebürtige Österreicher sehen. Es ist nun mal auch eine Tatsache, dass Jugendbanden in den Großstädten zu einem Großteil aus Migranten bestehen. Eingewanderte Jugendliche (meist 1. aber auch oft 2. Generation) die dann Randale machen. Natürlich gibt es auch inländische Banden aber in der Mehrzahl sind es Ausländer. Das prägt sich ein und daran erinnern dann auch die entsprechenden Parteien/Medien. Ist ja nicht so, dass alles nur einseitiger Populismus ist. Wirkliche Probleme gibt es auch.

Ich hab mal mit nem Arbeitskollegen gesprochen der ebenfalls vor ~15 Jahren aus Bosnien eingewandert ist. Er meine auch, dass die aktuelle Generation an Jugendlichen die in Banden randalieren und Passanten anpöbeln ein Missstand sind und dass hier schärfere Abschiebemaßnahmen ergriffen werden sollen. Er befürwortet also FP/BZ-Forderungen. Trogneid? Wohl kaum, er verdient genug als IT Administrator. Man muss halt auch die existierenden Probleme sehen und Maßnahmen dagegen ergreifen. Einerseits Verbrechen/Randale/etc. an der Basis, der dazu führenden Ursache beheben und wenn das nicht klappt in individuellen Fällen scharf geregelt abschieben bzw. andere härtere Maßnahmen ergreifen.

Populistische Hauruck-Maßnahmen wie sie die rechten Parteien (FPÖ, BZÖ) fordern sind mit Sicherheit nicht der Weisheit letzter Schluss. Diverse Ansichten der Linken (KP, Grüne, linker SP-Flügel) die zwischen Engelsgeduld und der Angst auch nur irgendwie ausländerkritische Maßnahmen zu ergreifen schwanken sind aber ebenso ungeeignet.

[Zefram]

Wenn ein Karrieremanager in einem Betrieb 300 Arbeitsplätze gewinnrationalisiert, dann gilt er als rechtschaffender, angesehener Bürger und wird dafür auch noch ordentlich entlohnt. Kann das richtig sein, dass der kleinere Schaden verteufelt und der größere verherrlicht wird?

Hm...das ist ein zweischneidiges Schwert, denn Unternehmen können im internationalen Wettkampf nur dann mithalten, wenn sie all ihre möglichkeiten ausschöpfen. Ein Unternehmen ist keine Wohlfahrtsorganisation; wenn sie wie soo eine handelt und unnötige Arbeitsplätze erhält, geht sie über kurz oder lang komplett kaputt.

Was mich z.B. sehr gestört hat war der Wegfall der Erbschaftssteuer. Das ist gank klar eine Bevorzugung der Vermögenden - und IMO eine Schande für eine Regierung, an der die SPÖ beteiligt ist.
@ atahualpa: Ich geb dir ne zweite Chance für Quellen. Muss ja massig davon geben. Und dein zweites Beispiel zeigt doch nur, dass am Ende die Einheimischen die Wohnung bekommen haben - was wolltest du uns denn damit "beweisen"

[Eye-Q]

2ayin: jein. Inzwischen haben die Manager ja nicht mehr so den guten Ruf
Aber ich sehe es ein bisschen anders: wenn der Staat schon den Reichen schenkt und ihnen und Firmen Steuern erleichtert, Schlupflöcher bietet uswusf, dann seh ich nicht ein auch "einzusacken" was geht bzw mir zusteht und habe auch keine Skrupel! (edit: nein, ich trixe nicht, ich belüge auch nicht, ich stelle lediglich Anträge wo ich was bekommen kann bzw könnte )

Genau das ist eben das Problem. Die Ausländer von denen so gern gesprochen wird die "den Staat ausnutzen" wissen genau wo sie was holen können. Sie kennen die sozialen Netze. Österreicher holen sich oft nicht das was ihnen zusteht. Die Schuld für diesen Zustand Migranten in die Schuhe zu schieben und sie im gleichen Atemzug zu verurteilen ist töricht. Kann durchaus ein Mentalitätsproblem sein. Migranten sprechen sich untereinander viel mehr ab und erfahren so welche Möglichkeiten sie haben. Sie organisieren sich einfach besser.

Und daher kommt der Trogneid zwischen den verschiedenen Immigrantengruppen bzw -nationalitäten die sich aus Furcht, dass sie selber kürzer kommen könnten, den anderen es nicht gönnen und auf Grund dessen auch auf den Zug bzw die Slogans aufspringen. Ich habe es zwar (noch) nicht schwarz auf weiss gelesen, aber gehört, dass der Wähleranteil der F (und vermutlich auch BZ) bei Immigranten doch ziemlich hoch sein soll.

[ayin]

Viele schimpfen über Ausländer, Sozialhilfeempfänger und sonstige "Schmarotzer", weil sie dem Staat auf der Tasche liegen. Habt ihr jedoch schon mal überlegt, ob man hier nicht mit Kanonen auf Spatzen schießt?
Wenn ein Karrieremanager in einem Betrieb 300 Arbeitsplätze gewinnrationalisiert, dann gilt er als rechtschaffender, angesehener Bürger und wird dafür auch noch ordentlich entlohnt. Kann das richtig sein, dass der kleinere Schaden verteufelt und der größere verherrlicht wird?
Im Grunde genommen sind Arbeitslose und gewinnorientierte Topmanager Kontrahenten! Der Arbeitslose will das, was der Manager wegrationalisieren soll. Kann hier der Hund begraben sein, der unser Sozialsystem so anfällig macht?

[cybertrek]

Genau das ist eben das Problem. Die Ausländer von denen so gern gesprochen wird die "den Staat ausnutzen" wissen genau wo sie was holen können. Sie kennen die sozialen Netze. Österreicher holen sich oft nicht das was ihnen zusteht. Die Schuld für diesen Zustand Migranten in die Schuhe zu schieben und sie im gleichen Atemzug zu verurteilen ist töricht. Kann durchaus ein Mentalitätsproblem sein. Migranten sprechen sich untereinander viel mehr ab und erfahren so welche Möglichkeiten sie haben. Sie organisieren sich einfach besser. Mag an der grundsätzlichen Mentalität liegen, Stichwort Familien/Gruppenbildung.

Und indem gewisse Parteien (und Medien, etc.) zwar das Ausnutzen der sozialen Möglichkeiten ansprechen aber verschweigen dass diese durchaus auch Österreichern zustehen bzw. diese ebenso - oft ungenutzte - Möglichkeiten haben schüren sie die Angst, den Neid und in Folge den Hass.

[Eye-Q]

Anschliesssend an supernova: Tatsache ist, dass durchaus viele Österreicher schlicht und einfach zu unwissend sind was sie eigentlich bekommen könnten bzw was ihnen zustünde! Ausserdem sind sich so einige zu stolz zB Arbeitslose zu holen etc. Insofern sind da Ausländer durchaus schlauer und haben keine Bedenken. Ja meine Güte, selber Schuld, sage ich da...

Und wegen dem restlichen "so ist es und nicht anders und überall" Atahualpas -> auch wenn in deinem Umfeld sich solche Fälle zugetragen haben, da habe ich nicht mal mehr wirklich mehr Lust das obligatorische "Populismus" und/oder "Verallgemeinerungen" zu schreiben, Gegenbeispiele zu bringen und damit zu relativieren versuchen und weiteres blabla - was ich hiermit aber doch wieder getan habe. Denn entweder man glaubt an das seinen eigenen Tellerrand, oder informiert sich doch ein bisschen eingehender (und glaubt ein bisschen mehr, als dass es "doch ein paar brave Ausländer" irgendwo da draussen gibt).

[supernova]

Ich arbeite seit ca. einem Monat in einem Flüchtlingsheim, deshalb kann ich aus eigener Erfahrung sagen, dass Asylwerber in Österreich (zumindest in Vorarlberg, in den anderen Bundesländern ist es glaub ich anders) 180 Euro Lebensunterstützung und 40 Euro Taschengeld im Monat bekommen. Das wars. Arbeiten dürfen sie nicht (es sei denn im Rahmen eines speziellen Projektes - Arbeiten für Privatpersonen - das bringt aber auch nur maximal weitere 170 Euro im Monat).
Selbst wenn ein österreichischer Pensionist so wenig verdienen würde, wäre er immer noch durch die Ausgleichszulage abgesichert, die ihm ein Mindesteinkommen von ca. 747 Euro (abzgl. Krankenversicherung) garantiert. Also schon ein kleiner Unterschied.
Bei Migranten sieht es natürlich anders aus..natürlich gibt es dort auch solche, die versuchen, das System gnadenlos auszunutzen, aber die gibt es genauso bei den Österreichern.

@Atahualpa: Bei so einem niedrigen Einkommen könnte sich die Großmutter deiner Freundin eigentlich von der Rezeptgebühr befreien lassen. Genauso von der GIS. Und wegen Heizkostenzuschuss und ganz besonders Wohnbeihilfe könnte sie sich auf jeden Fall auch mal erkundigen.