Der Brexit kommt

[pollux83]

Was für ein Chaos.

"Der Tory-Rebell Phillip Lee verlässt seinen Platz bei den Konservativen und setzt sich zu den Liberaldemokraten. Somit hat Boris Johnson seine Mehrheit von einem Sitz im Parlament verloren."

Möglich, nur würde sich während einer solchen Verlängerung vermutlich auch nichts ändern. Eventuelle Verhandlungen mit der EU würde dann ja wieder Johnson führen. Die ganze Geschichte scheitert auch nicht an einem Mangel an Zeit, im Grunde hat sich seit zwei Jahren nichts getan.
Wirklich sinnvoll wäre eine weitere Verschiebung höchstens, wenn man kurz noch Neuwahlen oder ein zweites Referendum einschiebt.

[xanrof]

Das Parlament hat letztendlich sowieso nur zwei Möglichkeiten, ein Ausscheiden ohne Vertrag aus eigener Kraft zu verhindern. Entweder stimmen sie dem aktuell angebotenen Vertag doch noch zu oder sie blasen den Brexit vorläufig ab

Das Parlament könnte Johnson zwingen, bei der EU eine weitere, nicht übermäßig lange Verlängerung zu beantragen. Es ist durchaus vorstellbar, dass mit einer nachvollziehbaren Begründung diese Verlängerung auch zugestanden werden könnte. Genau das will BoJo aber verhindern, weil er den harten Brexit will - und genau deswegen zieht er diese 'Prorogation'-Nummer durch.


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Den geilsten Kommentar habe ich gestern bei Twitter auf einem Foto von der Demo in London gesehen.
Da hielt einer ein Schild hoch mit der Aufschrift: "The worst BJ that I ever had!"

Das Parlament hat letztendlich sowieso nur zwei Möglichkeiten, ein Ausscheiden ohne Vertrag aus eigener Kraft zu verhindern. Entweder stimmen sie dem aktuell angebotenen Vertag doch noch zu oder sie blasen den Brexit vorläufig ab und beides hätten sie schon lange tun können. Ansonsten läuft die Zeit einfach ab, mit oder ohne Johnson. Der Rest ist dann wohl Wahlkampf.

Mei, dieses moralische Empörungsgewäsch schon wieder überall. Sein gutes Recht, also go for it. Ob es für ihn politisch kluk ist, wird man sehen.

Schreibts euch halt mal eine moderne Verfassung. Auf dem Kontinent haben wir solche Probleme nicht.

[Suthriel]

Mr Johnson will eine Parlamentspause bis Ende Oktober durchsetzen, damit der harte Brexit nicht verhindert weden kann.
Was für ein Demokratieverständnis ist das denn???

So wie es scheint, will er das nicht nur, sondern kann das nun auch mit dem Segen der Queen durchziehen

https://www.sueddeutsche.de/politik/brexit-johnson-parlament-1.4578755

Der britische Premierminister Boris Johnson geht im Streit um den Brexit aufs Ganze. Er bestätigte am Mittwoch Berichte, dass er die Kronrede von Königin Elizabeth II. auf den 14. Oktober festlegen werde. Bis dahin wird das Parlament üblicherweise vertagt. Die Queen hat den Antrag bereits genehmigt.

[Thomas W. Riker]

Mr Johnson will eine Parlamentspause bis Ende Oktober durchsetzen, damit der harte Brexit nicht verhindert weden kann.
Was für ein Demokratieverständnis ist das denn???

[Thomas W. Riker]

Die Grenze zwischen Irland und Nordirland wird kommen weil das Abkommen scheitert, außer UK&NI ziehen den Austritt aus der EU zurück.
Die EU wird nicht mehr verhandeln und das britische Unterhaus wird dem Abkommen nicht zustimmen. C'est ca!
Das Unterhaus wird daraufhin keinen neuen Etat beschließen können, was zu Neuwahlen und damit zum Ende der Whigs und Tories führen wird.
Noch 67 Tage ...

Sicher, aber es ist jetzt nicht so, dass die May das vorher irgendwie besser gemacht hat. Und die Nordirland-Frage (NI ist übrigens Teil des UK) war von Anfang an schwierig. Irgendwo muss die Grenze eben hin, die einen wollen sie aber nicht in Irland und die anderen nicht zwischen Großbritannien und Nordirland. Dass das Abkommen daran nun wohl scheitern wird, ist daher nicht so ganz überraschend.

[Thomas W. Riker]

Ein Kalenderblatt nach den anderen fällt zu Boden. Keine 10 Wochen mehr bis zum 31.10.19 und Boris Johnson meint er könnte noch irgend etwas erreichen. Nur eines: ein immer gespalteneres UK&NI. Nicht mehr nationale Gestaltungsmöglichkeiten sondern Selbstlähmung, die unter anderm auch die beiden großen Parteien in die Bedeutungslosigkeit führt.
The waves rule Britannia!

[Thomas W. Riker]

Hallo Lars, herzlich Willkommen im SFF, LLAP \\//_
Die Briten haben solange auf den Nerven der anderen Europäer rumgetrampelt, dass alle anderen schon bei Plan c bis z sind und es keine Zugeständnisse mehr geben wird.
Europa ist ja im Moment mehr mit Klärungen nach der Parlamentswahl beschäftigt und die gut Hunderttausend Mitglieder der Konservativen Partei sind mit der Wahl eines Parteivorsitzenden beschäftigt und lähmen damit UK&NI.

Upps, ich hatte mich oben in #210 um einen Monat vertan. Es sind ja jetzt noch 118 Tage.

[lars1975]

Ich denke auch, das die Briten die EU spätestens Ende Oktober verlassen. Zum Glück sind noch paar Monate um einen guten Abschied vorzubereiten. Schließlich bleiben die Briten unsere Partner (z.B. in der NATO).

Quark, nix mit Brexit. Das wird ein Endlosthema werden die sind in 100 Jahren immer noch keinen Schritt weiter. Da es immer wieder irgendeinen Gummiparagrafen geben wird der sich wunderbar zurechtbiegen lässt um die Frist wieder zu verlängern. KEIN Politiker will die Verantwortung übernehmen und den Rausschmiss der Briten veranlassen. Das zeigt doch schon das ganze Geeiere mit dem neuen Votum doch in der EU zu bleiben, was dann zeigen würde ein Volksentscheid zählt nix, solange das Ergebnis jemandem nicht passt.

Ich bin für die Abschaffung sämtlicher Politik, es bringt nix außer Kosten für die überbezahlten "Volksvertreter".

Na ja, in den EU-Behörden geht wohl Flurfunk um, dass man auf EU-Seite (= in der Kommission) wohl mittlerweile recht saturiert ist und UK auf jeden Fall am 31. Oktober austreten wird - egal ob mit oder ohne Abkommen.

[Thomas W. Riker]

Die Zahl der Kandidaten wurde bei ersten Wahlgang von 10 auf 7 verringert, Die 3 ausgeschiedenen Kandidaten hatten jeweils weniger als 5% der Stimmen.
Im 2. Wahlgang werden 10% benötigt, zumindest der Letzte scheidet aus.. Johnson bekam deutlich mehr Stimmen, als der 2. und 3. zusammen.

[Korrtakin]

Die Konservativen suchen einen neuen Vorsitzender. Unter den 10 Bewerbern hat wohl Boris Johnson die besten Karten. Er würde dann auch Premierminister.

Tja, noch 111 Tage bis zum Brexit.

Quark, nix mit Brexit. Das wird ein Endlosthema werden die sind in 100 Jahren immer noch keinen Schritt weiter. Da es immer wieder irgendeinen Gummiparagrafen geben wird der sich wunderbar zurechtbiegen lässt um die Frist wieder zu verlängern. KEIN Politiker will die Verantwortung übernehmen und den Rausschmiss der Briten veranlassen. Das zeigt doch schon das ganze Geeiere mit dem neuen Votum doch in der EU zu bleiben, was dann zeigen würde ein Volksentscheid zählt nix, solange das Ergebnis jemandem nicht passt.

Ich bin für die Abschaffung sämtlicher Politik, es bringt nix außer Kosten für die überbezahlten "Volksvertreter".