Die Piratenpartei

[Thaver2Theta]

Letztendlich ist die weimarer Rep an vielen Faktoren zu Grunde gegangen. Einmal teils durch den Nonkonsens im Reichstag der vielen Parteien und hauptsächlich durch die verfehlte Hungerpolitik von Brünning (Sparmaßnahmen anstelle die Konjunktur antreiben). Als Antwort kam immer mehr Radikalismus in den Blickpunkt (das Volk war aus Verzweiflung dem nicht abgeneigt zu Beginn) und da hatte die nsdap eben "Glück", dass Hitler zu rechten Zeit am rechten Ort wusste, die Wahlen zu seinen Gunsten zu Entscheiden bevor der Radikal-Weg wieder abflauen sollte. Die radikale Härte wurde zum Bestandteil des dritten Reiches als Ordnung. Die anderen Faktoren wie "Führer und Reichskanzler" (Kanzler und Präsident) lass ich mal außen vor sowie die Notverordnungen und Ermächtigungsgesetze.

[endar]

Jammer mal nicht so, beantworte doch mal die Frage. Und was den Unsinn aus dem letzten Absatz anbetrifft: Leg mal lieber die Details deiner Vorstellung dar. Wie soll das konkret aussehen? welche Rechte besitzt das Parlament, wie funktioniert die Wahl dieser unabhängigen Regierung? etc. etc.

[Seether]

Jammer mal nicht so, beantworte doch mal die Frage. Und was den Unsinn aus dem letzten Absatz anbetrifft: Leg mal lieber die Details deiner Vorstellung dar. Wie soll das konkret aussehen? welche Rechte besitzt das Parlament, wie funktioniert die Wahl dieser unabhängigen Regierung? etc. etc.

Wie wärs, wenn du dir einfach mal ein politisches System mit parlamentsunabhängigem Regierungsoberhaupt aus der aktuellen Staatengemeinschaft der Welt raussuchst und analysierst, wie das da funktioniert, ohne von mir jetzt Entwürfe zur Staatsorganisation haben zu wollen?
Du tust ja grade so, als seien Regierungsoberhäupter, die vom Parlament unabhängig sind, ein Verfassungsentwurf aus der Feder von Sir Isaac Asimov oder JRR Tolkien.

[endar]

Wie wärs, wenn du dir einfach mal ein politisches System mit parlamentsunabhängigem Regierungsoberhaupt aus der aktuellen Staatengemeinschaft der Welt raussuchst und analysierst, wie das da funktioniert, ohne von mir jetzt Entwürfe zur Staatsorganisation haben zu wollen?
Du tust ja grade so, als seien Regierungsoberhäupter, die vom Parlament unabhängig sind, ein Verfassungsentwurf aus der Feder von Sir Isaac Asimov oder JRR Tolkien.

Nein, es ist deine Idee und damit auch deine Aufgabe, sie zu erläutern oder gegen Kritik zu verteidigen. Super Sache: Wenn man dich was fragt, dich schmollend zurückziehen. Und schreib nicht jedes Mal "So eine Frechheit, das mit dem und dem zu vergleichen" sondern "Das hat mit dem und dem nichts zu tun, WEIL..." Ich höre mir das gerne an, aber du machst es dir hier etwas leicht.

[Seether]

Okay, trollst du?

Beispiels-Stichwort: USA. Da ist das Staatsoberhaupt das zugleich vom parlament in seinem Machterhalt unabhängige Regierungsoberhaupt in personalunion.

War jetzt echt schwer, darauf zu kommen, ich weiß schon.

[endar]

Und den USA geht es soviel besser als uns, weil genau noch mal? Wo ist der positive Effekt?

[Seether]

Und den USA geht es soviel besser als uns, weil genau noch mal? Wo ist der positive Effekt?

Und wo genau besteht da nochmal die Kausalität dieser vorhersehbaren Gegenfrage, wenn ich sage, dass das derzeitige Grundgesetzt ganz klar auf stabile Dauer-Koaltionen zugeschnitten ist, und du, in Leugnung dieser verfassungsrechtlich ganz klaren Sachlage, dann so tust, als seien Regierungssysteme mit vom Parlament unabhängigen Regierungsoberhäuptern meine persönliche Fiktion vorm Schlafengehen?

Ich habe nirgends gesagt, dass es den USA besser geht als uns. Du wolltest wissen, wo es parlamentsunabhängige Regierungen gibt, ich hab dirn Beispiel genannt. Alles klar?

Eventuell solltest du nochmal lesen, wie es zum Beispiel der USA kam, anstatt mir hier mangelnde Plausibiltät vorzuwerfen, während ich in genau dieser Hinsicht überhaupt keine Kausalität attestiert habe.
Der nächste Schritt muss nun lauten, nachdem du verstanden hast, dass es sehr wohl parlamentsunabhängige Reg-Systeme gibt, ob diese einen guten Ausgleich für starke Parlamente darstellen, und nicht fragen, ob es den USA besser geht als uns.
Oder anders formuliert: Wie es den USA geht, ist zur Beantwortung der frage, ob es parlamentsunabhängige Regierungen auf der Welt gibt (was du dir ja nicht vorstellen konntest ^^), absolut irrelevant.

Du vermischst wieder verschiedene Argumentationsstränge, was für mich erneut belegt, dass du entweder nicht liest, was ich schreibe, oder trollst.

Edit: Ich bin dann mal Schlafen und gebe dir Gelegenheit, deine Argumentation wieder so zu ordnen, dass du mir folgen kannst.

[Eye-Q]

Wieso haben neue Parteien kein Profil? Ich sehe das wie gesagt anders. Die Grünen hatten zu Beginn ein ziemlich scharfes Profil. Auch die Piratenpartei hat für mich ein recht klares Bild. Auch die FDP hat ein klares Profil. Kleine Parteien können es sich erlauben, profilscharf zu sein, da sie ja gar nicht die große Masse ansprechen, sondern ein Klientel bedienen.

Stimmt schon, sie besitzen ein Profil. Und dieses ist klar umrissen. Das ist ja durchaus ein Vorteil für sie. Aber es beschränkt sich, v.a. im Anfangsstadium, nur auf dieses Ziel (oder halt einige). Für manche mag es genügen, ich finde es halt nicht gerade viel. Um zB mich anzusprechen, würde ich schon wissen wollen wie sie sozial und ethisch ausgerichtet sind (für mich halt wichtig). In dem Zusammenhang meinte ich weiter vorne ja mal, dass die Gefahr besteht reine Steigelbügelpartei zu sein oder bleiben. Weil wenn man sich, um bei den Piraten zu bleiben, auf Bürgerrechte konzentriert und nur dabei bleibt, sich aber zu sonst nichts anderem äussern würde, dann kommt es dem großen (gehen wir davon aus das die Piraten mal Juniorpartner wären) Koalitionspartner nur entgegen, egal ob es sich dabei um eine linke, rechte, oben, unten orientierte Partei handelt.
Und hier sehe ich das Problem, die großen haben ihr Profil verloren, weil sie versuchen eben irgendwie möglichst alle anzusprechen und das Gegenteil erreichen. Und die Kleinen haben zwar ihr Profil, aber ein Defizit in den vielen anderen Bereichen die den Menschen vermutlich wichtig sind (eben wie sich wirtschaftlich ausgerichtet sind usw). Daher meine vermutete Frustration und Konfusion der Wähler bzw. Nichtwähler.

Und um mich bei seethers und deiner Diskussion kurz einzuklinken. Die USA finde ich jetzt aber nicht sonderlich anschaulich. Viel eindeutiger finde ich da das System Russlands. Der Präsident kann dort im Grunde rein auf seinen Erlässen regieren. Das Parlament ist wirklich nur mehr Staffage. Und nur um das auch erwähnt zu haben, das hat bereits Jelzin '93 so eingerichtet

[Fiesel]

Stimmt, es gibt in der Geschichte Europas und Südamerikas sowie auch in der Geschichte Deutschlands keinerlei Beispiele dafür, was passiert, wenn eine Regierung keinerlei Autorität mehr im Paralement hat und es ihr vollkommen unmöglich wird, auf parlamentarischem Wege noch irgendeinen sicheren Arbeitsprozess zustande zu bringen.

Und hey, es ist ja auch nicht so, als steuerten wir in Deutschland momentan wirtschaftlich und sozial schwierigen Zeiten entgegen.

Wie kurzsichtig kann man eigentlich sein?

ok, stimmt, gegen deine unglaubliche weitsicht, die sogar die violetten im parlament sieht, schauts bei mir wirklich kurzsichtig aus.

ich wäre aber durchaus bereit, deinen visionären vorteil zu unterstützen: was parteien wie die violetten angeht, und deren vertretung im bundestag, wäre durchaus bereit, mit dir um größere summen zu wetten...

[Seether]

Und um mich bei seethers und deiner Diskussion kurz einzuklinken. Die USA finde ich jetzt aber nicht sonderlich anschaulich. Viel eindeutiger finde ich da das System Russlands. Der Präsident kann dort im Grunde rein auf seinen Erlässen regieren. Das Parlament ist wirklich nur mehr Staffage. Und nur um das auch erwähnt zu haben, das hat bereits Jelzin '93 so eingerichtet

Morgen allerseits. *gähn*

Stimmt, viele der politischen Systeme mit parlamentsunabhängiger Regierung sind relativ undemokratisch ausgestaltet. Das liegt vor allem an in den jeweiligen Verfassungen nicht klar abgesteckten Kompetenzregelungen (s. USA, hier sind die Befugnisse des US-Präs. einfach viel zu schwammig ausgestaltet) oder an oftmals vorhandenen Pseudo-Notstandsveordnungen wie etwa in dem von dir zurecht angesprochenen Russland; allerdings wird, darauf soll hingewiesen werden, ja in Russland das Regierungsoberhaupt nicht gesonders gewählt, sondern das Staatsoberhaupt, während in den USA zwar das Regierungsoberhaupt (in Personalunion mit dem Staatsoberhaupt) gesondert, aber nicht direkt eben nur über Wahlmänner) bestimmt wird.

Wir sehen also, parlamentsunabhängige Regierungssysteme existieren in der Welt des 21. Jahrhunderts, werden wegen erheblicher Demokratiedefizite (Wahlmannsystem, schwammige, weil veraltete Zuständigkeitsregelungen, Notstandsverordnungen) jedoch oftmals hintertrieben; Beides müsste bei einer demokratischeren Verfassung für ein parteienpluralistisches System selbstredend vermieden werden. Dabei muss man jedoch beachten, dass auch das derzeitige etwa in der BRD betriebene Kontrast-System natürlich eklatante Demokratiedefizite aufweist, wo wir wohl alle einer Meinung sind.

So, und jetzt ab zur Arbeit. *schlurf*

[Gast]

Offensichtlich rede ich chinesisch oder schreibe in Koreanisch. Ich verabschiede mich aus der Diskussion mit dir, Endar, da dir ganz offenbar der Willen abgeht, überhaupt zu lesen, was ich schreibe, und du stattdessen Widersprüchlichkeit in meinen Aussagen siehst, wo an erster Stelle niemals eine bestand.

Wer Aussagen von "einer gegenüber dem Kabinett absolut machtlosen, durchsetzungsschwachen Regierung" bringt, braucht sich echt nicht mehr beschweren, wenn andere Diskussionsteilnehmer Widersprüche entdecken.

[endar]

@Seether: Du hast meine Fragen immer noch nicht befriedigend beantwortet. Antwortstumpen wie "guck in die Welt" reichen mir nicht. Deine Beleidigungen machen es nicht besser.

Stimmt schon, sie besitzen ein Profil. Und dieses ist klar umrissen. Das ist ja durchaus ein Vorteil für sie. Aber es beschränkt sich, v.a. im Anfangsstadium, nur auf dieses Ziel (oder halt einige). Für manche mag es genügen, ich finde es halt nicht gerade viel. Um zB mich anzusprechen, würde ich schon wissen wollen wie sie sozial und ethisch ausgerichtet sind (für mich halt wichtig). In dem Zusammenhang meinte ich weiter vorne ja mal, dass die Gefahr besteht reine Steigelbügelpartei zu sein oder bleiben. Weil wenn man sich, um bei den Piraten zu bleiben, auf Bürgerrechte konzentriert und nur dabei bleibt, sich aber zu sonst nichts anderem äussern würde, dann kommt es dem großen (gehen wir davon aus das die Piraten mal Juniorpartner wären) Koalitionspartner nur entgegen, egal ob es sich dabei um eine linke, rechte, oben, unten orientierte Partei handelt.
Und hier sehe ich das Problem, die großen haben ihr Profil verloren, weil sie versuchen eben irgendwie möglichst alle anzusprechen und das Gegenteil erreichen. Und die Kleinen haben zwar ihr Profil, aber ein Defizit in den vielen anderen Bereichen die den Menschen vermutlich wichtig sind (eben wie sich wirtschaftlich ausgerichtet sind usw). Daher meine vermutete Frustration und Konfusion der Wähler bzw. Nichtwähler.

Nun, was ist daran so ungewöhnlich? Eine Partei hat immer Kernpunkte, die sie in einer Koalition umsetzen will, genau wie die anderen auch.
Das, was du beschreibst, trifft sicher vor allem auf "Protestparteien" zu, die sich von Volksparteien abspalten, am liebsten in Hamburg. Dort gab es mal eine "Stattpartei" und eine "Schill-Partei", die die von dir genannten Defizite aufweisen. Aber die sind dann auch schnell wieder verschwunden, weil sie nicht mehr gewählt wurden.
Parteien können nämlich selbstverständlich auch wieder in der Versenkung verschwinden.

Und um mich bei seethers und deiner Diskussion kurz einzuklinken. Die USA finde ich jetzt aber nicht sonderlich anschaulich. Viel eindeutiger finde ich da das System Russlands. Der Präsident kann dort im Grunde rein auf seinen Erlässen regieren. Das Parlament ist wirklich nur mehr Staffage. Und nur um das auch erwähnt zu haben, das hat bereits Jelzin '93 so eingerichtet

Zur USA kann man noch sagen, dass es dort Präsidenten gibt, die Bagdad bombardieren ließen, um die Presse von dem Umstand abzulenken, dass sie sich von einer Praktikantin haben oral befriedigen lassen (Clinton).
Außerdem: eine "paralamentsunabhängige" Regierung hätte es in Deutschland immer noch mit dem Bundesrat zu tun, der das Schalten und Walten einer Regierung sehr viel stärker behindert als es im Parlament jemals der Fall sein könnte. Aber Ausführungen zu einem spezifisch deutschen Modell kommen ja nicht.

[Eye-Q]

Parteien können nämlich selbstverständlich auch wieder in der Versenkung verschwinden.

Stimmt. Deswegen gibt es (zB) bei uns vermehrt Untersuchungen, ob es bei uns zu "osteuropäischen" Verhältnissen (der Demokratie) kommt (kurzlebige Parteien, populistischer Stil, Wählerfrust usw). Der Osten also nicht nur vom Westen übernimmt, sondern der Westen nun auch osteuropäische Züge annimmt.

[endar]

Stimmt. Deswegen gibt es (zB) bei uns vermehrt Untersuchungen, ob es bei uns zu "osteuropäischen" Verhältnissen (der Demokratie) kommt (kurzlebige Parteien, populistischer Stil, Wählerfrust usw). Der Osten also nicht nur vom Westen übernimmt, sondern der Westen nun auch osteuropäische Züge annimmt.

Man darf sicher nicht außer Acht lassen, dass die Länder Osteuropas keine langjährige Erfahrung mit der Demokratie besitzen und auch keine entsprechende Kultur ausbilden konnten. Auch in der Bundesrepublik hat das durchaus gedauert.

[Eye-Q]

Parteipluralistische Parlamente sind i.o., wenn gleichzeitig die Regierung dann nicht nur ihre Kernaufgabe wahrnehmen soll, sondern das auch kann - und dazu muss sie vom Parlament unabhänig sein, ergo durch demokratische Wahlen vom Volke legitimiert werden.

Falls dus schon geschrieben hast, dann reicht der Hinweis aufs wo - Was wäre für dich die Aufgabe des Parlaments?