Partei "Alternative für Deutschland"

[Kobor]

Es gibt schon einen Unterschied zwischen Kritik und Instrumentalisierung durch themenfremde Straftaten. Gepaart mit der versuchten Abschaffung des Volksverletzungsparagraphen. Deine Aussage ist ein wenig zu allgemein.

„"Themenfremde Straftaten"“ ist falsch. Diese Straftaten gäbe es nicht, wenn man diese Leute abgeschoben hätte.

Also ein Glaubenbuch schon alleine mit "mein Kampf" zu vergleichen ..... Zeugt schon davon das du nicht wirklich gewisse Unterschiede differenzieren möchtest.

Man könnte „"Mein Kampf"“ auch als ein "„Glaubensbuch"“ bezeichnen, dadurch wird es aber nicht weniger gefährlich als der Koran. Es gibt Politikwissenschaftler die mit guten Argumenten den NS als Religion bezeichnen. Aber das gehört in einen anderen Thread.

[Infinitas]

Dann könnte man auch all diejenigen, die die Kritiker der Asyl- und Migrationspolitik mit Rechtsextremen in Verbindung bringen, um sie so mundtot zu machen, als Hetzer bezeichnen.

Es gibt schon einen Unterschied zwischen Kritik und Instrumentalisierung durch themenfremde Straftaten. Gepaart mit der versuchten Abschaffung des Volksverletzungsparagraphen. Deine Aussage ist ein wenig zu allgemein.

Ich finde das Thema interessant, weil ich dazu keine eindeutige Meinung habe. Einerseits würde man so Extremisten leichter erkennen, andererseits könnten so Menschen leichter radikalisiert werden, aber ich halte die meisten Deutschen für gebildet. Der Koran und "Mein Kampf" sind mMn auch volksverhetzend, aber dennoch legal zu lesen.

Also ein Glaubensbuch schon alleine mit "mein Kampf" zu vergleichen ..... Zeugt schon davon das du nicht wirklich gewisse Unterschiede differenzieren möchtest. Aber pauschal kann man natürlich auch Interpretationen von einem Glaubensbuch als Hetze verwenden. Das wird Faktisch bei Extremisten auch praktiziert. Und nein das ist nicht "legal". Das lenkt jedoch Momentan nur von eigenen Instrumentalisiereungsmaßnahmen der AfD ab. Mein Kampf ist übrigens ein sehr langweiliges Buch.

Dich interessiert das Thema, gut da sieh dir mal das Video der Bundestagsdebatte über die Änderung des Volksverhetzungsparagraphen an, ich denke mal die Debatte ist letztlich aufschlussreich genug.

https://www.bundestag.de/dokumente/t...tgb-130/551106

Die erste Aussage ist abartig. Wenn sie wirklich von der Person stammt, sollte er sozial geächtet werden. Die zweite Aussage ist albern und „verhetzt“ niemanden, außerdem ist es nicht klar, ob sie wirklich von ihm stammt.

Es gibt verschiedene "Maße" der Volksverhetzung deren Strafmaß durch die Justiz bestimmt wird. Ferner belegt es an Beispielen das teile der AfD sehrwohl schon öfters damit in Konflikt gekommen sind und diese auch nach Juristischem Maß Volksverhetzung betrieben haben.

Der Mann wurde wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 9000 Euro verurteilt

Auf der rechtsradikalen Seite Pi-news.net hatte damals ein Nutzer mit dem Namen „antaios_rostock“ über England geschrieben, die Insel sei „eh verloren“. Daraus jedoch, so der Eintrag, ergäbe sich eine neue Nutzungsmöglichkeit für England: „Man könnte die Reste des Empires“, so der Text, „aber sehr gut als europäisches Zentralreservat für alle in der EU lebenden Moslems nutzen. Als Quarantäne-Insel sozusagen wie früher die Seuchenkolonien.“

Ich denke schon das da Ermittlungen vorausgegangen sind die ein solches Strafmaß rechtfertigen. Es gibt noch mehr solche Beispiele nur werde ich das jetzt nicht anhand einer Linkparade darlegen.

Ferner möchte die AfD die Paragraphen zu Volksverhetzung ( wie Belegt) so oder So abschaffen und dann später ändern. Die Ambitionen dürften hierfür auf der Hand liegen.

[Kobor]

Jetzt kommt hoffentlich die Aufarbeitung der Berichterstattung. Ich habe noch nie das Wort "Lügenpresse" benutzt, aber im Fall Chemnitz trifft es zu.

Regierungschef Kretschmer: "Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und kein Pogrom"
https://www.welt.de/politik/ausland/...utschland.html

[Kobor]

Du lenkst mal wider ab

Vom Threadthema?

Hetze betitelt im Gesamten unsachlicher, gehässiger, verläumderische, verunglimpfende Äußerungen oder Handlungen um Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden oder etwas erzeugen. Das ist meiner Meinung nach recht offensichtlich, wie bereits dargelegt.

Dann kann man natürlich auch all diejenigen, die die Kritiker der Asyl- und Migrationspolitik mit Rechtsextremen in Verbindung bringen, um sie so mundtot zu machen, als Hetzer bezeichnen.

Volksverhetzung ist ein Äußerungsdelikt ! Den Paragrafen 130 STGB ( Volksverhetzung) möchte die AfD so oder so"abschaffen/ändern" :
Meiner Ansicht nach natürlich um soetwas in erster Linie zu legitimieren.

Ich finde das Thema interessant, weil ich dazu keine eindeutige Meinung habe. Einerseits würde man so Extremisten leichter erkennen, andererseits könnten so Menschen leichter radikalisiert werden, aber ich halte die meisten Deutschen für gebildet. Der Koran und "Mein Kampf" sind mMn auch volksverhetzend, aber dennoch legal zu lesen.

ferner wurden Einzelpersonen die der AfD zugehörig sind auch schon wegen eines solchen Äußerungsdeliktes verurteilt. 10 Sekunden Google:

https://www.morgenpost.de/berlin/art...erurteilt.html

https://www.welt.de/politik/deutschl...erurteilt.html

Die erste Aussage ist abartig. Wenn sie wirklich von der Person stammt, sollte er sozial geächtet werden. Die zweite Aussage ist albern und „verhetzt“ niemanden, außerdem ist es nicht klar, ob sie wirklich von ihm stammt.
http://www.faz.net/aktuell/politik/i...-15183251.html

[Janet18]

Danke das du nochmal dargelegt hast das du den Punkt nicht verstanden hast.

Also halten wir fest: Du willst nicht inhaltlich antworten (Vermutung: weil dir der Widerspruch zwischen deinen Aussagen inzwischen selber aufgefallen ist), und versuchst lieber, jetzt aus der Sache herauszukommen, indem du den Überheblich-Überlegenen gibst, dessen Zeit und/oder geistige Energie zu wertvoll ist, um dummen kleinen Mädchen ihre Fragen zu beantworten. Ich finde das ziemlich jämmerlich.


@Suthriel: mMn lässt der Post nichtmal deine erste Interpretation zu. Denn es heißt dort ausdrücklich, "es war [...] nur der Beleg, dass andere auch nicht unbedingt glaubwürdig sind".

[Suthriel]

Danke das du nochmal dargelegt hast das du den Punkt nicht verstanden hast.

Deinen Punkt verstanden oder nicht, ändert nichts an der Tatsache, das die INSA Umfrage trotz der von dir zugeschriebenen AfD Nähe ein Ergebnis zeigt, das von 5 anderen Umfrageinstituten so ziemlich bestätigt wird. Wenn die INSA trotz dieser von dir genannten Neigung präzise Umfrageergebnisse liefert, spielt ihre Neigung offenbar keine Rolle für deren Arbeit. Eine Eigenschaft, die man dann schon mal anerkennen sollte.
Das wäre die eine Variante, die andere Variante ist eben nur, das du mit deiner Aussage auch die Glaubwürdigkeit der anderen Umfragen anzweifelst, weil sie die INSA Umfrage so ziemlich bestätigen.

Deine Aussage lässt nunmal nicht so viel Interpretationsmöglichkeiten oder Punkte zu.

[Infinitas]

Wieso werden die angeblichen Hetzer dann nicht wegen "Volksverhetzung" verurteilt?

"Der Islam ist schlimmer als die Pest" (Laleh Hadjimohamadvali - AfD) ist keine Volksverhetzung
https://www.welt.de/regionales/rhein...ngestellt.html

Deutsche dürfen ungestraft „"Köterrasse"“ genannt werden
https://www.welt.de/regionales/hambu...nt-werden.html

Du lenkst mal wider ab

Aber gut:

Hetze betitelt im Gesamten unsachlicher, gehässiger, verläumderische, verunglimpfende Äußerungen oder Handlungen um Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden oder etwas erzeugen. Das ist meiner Meinung nach recht offensichtlich, wie bereits dargelegt.

Volksverhetzung ist ein Äußerungsdelikt ! Den Paragrafen 130 STGB ( Volksverhetzung) möchte die AfD so oder so"abschaffen/ändern" :
Meiner Ansicht nach natürlich um soetwas in erster Linie zu legitimieren. !!

Paragraf 130 Absatz 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuches stelle es unter Strafe, in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufzustacheln oder zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen aufzufordern, schreibt die AfD.

Während die deutsche Justiz etwa „dunkelhäutige Menschen“, „Ausländer“ sowie „Flüchtlinge“ als Teile der Bevölkerung im Sinne dieser Vorschrift anerkenne, verweigere sie der deutschen Bevölkerung bisher einen entsprechenden Schutz mangels Eindeutigkeit hinsichtlich des Tatobjekts. Daher sei bisher meist offen geblieben, ob deutsche Opfer von Volksverhetzungen gerade aufgrund ihrer Eigenschaft, Deutsche zu sein, Tatobjekte sein können.

Quelle: - ( und für Diejenigen die sich das unvoreingenommen ansehen möchten gibts auf der Website des Bundestags auch ein Video ) :

https://www.bundestag.de/dokumente/t...tgb-130/551106


Presselinks:

https://www.zeit.de/politik/deutschl...ern-jens-maier

https://www.tagesschau.de/inland/par...g-afd-101.html

ferner wurden Einzelpersonen die der AfD zugehörig sind auch schon wegen eines solchen Äußerungsdeliktes verurteilt. 10 Sekunden Google:

https://www.morgenpost.de/berlin/art...erurteilt.html

https://www.welt.de/politik/deutschl...erurteilt.html

[Stargamer]

Du hast geschrieben, ich zitiere:

und zwar in Bezug auf den Hinweis von mir, dass auch andere Umfrageinstitute zu sehr ähnlichen Ergebnissen kommen. Also dann erhelle uns doch, was der Punkt war, wenn nicht die Aussage, dass andere Umfrageinstitute - und zwar die vier von den sechs anderen, die zu ähnlichen Ergebnissen kommen - auch unglaubwürdig sind.

Danke das du nochmal dargelegt hast das du den Punkt nicht verstanden hast.

[Janet18]

Wer redet von jeder Umfrage? Seit wann macht INSA alle Umfragen?


Ich kritisiere genau ein AfD-nahes Institut das von einem Rechtspropagandisten angeführt wird als unglaubwürdige Quelle und schon ziehe ich hier alle Umfragen in Zweifel, schon klar.

Bei eurer seltsamen Logik ist echt jede weitere Diskussion sinnlos, ihr seht den Punkt einfach nicht.

Du hast geschrieben, ich zitiere:

...nur der Beleg das andere auch nicht unbedingt glaubwürdig sind.

und zwar in Bezug auf den Hinweis von mir, dass auch andere Umfrageinstitute zu sehr ähnlichen Ergebnissen kommen. Also dann erhelle uns doch, was der Punkt war, wenn nicht die Aussage, dass andere Umfrageinstitute - und zwar die vier von den sechs anderen, die zu ähnlichen Ergebnissen kommen - auch unglaubwürdig sind.

[Stargamer]

Sorry, aber das klingt jetzt so, als willst du JEDE Umfrage anzweifeln und als unglaubwürding abtun, deren Ergebnis dir nicht passt Wenn 5 von 7 Umfragen verschiedener Firmen/Institute zu einem sehr ähnlichen Ergebnis kommen, willst du jetzt wirklich sagen, das alle 5 Firmen/Institute AfD Fans sind?
Da würde ich mir in dem Fall doch mal lieber die beiden Ausreisser anschauen, mit wem die so anbändeln.

Wer redet von jeder Umfrage? Seit wann macht INSA alle Umfragen?

Mein Eindruck ist zunehmend, dass bei dir nur "glaubwürdig" ist, was deinen gewünschten Ergebnissen entspricht. Gilt das dann auch für deren Wahlhochrechnungen? Und da die sehr häufig nahe an den Ergebnissen liegen (wenn sie das nicht tun, wurden im Übrigen die AfD-Ergebnisse zumeist eher unterschätzt), vielleicht auch für die Wahlergebnisse selbst?

Das ist eigentlich eine Haltung, die man für gewöhnlich AfD-Anhängern unterstellt. Alles, was nicht in den eigenen Kram passt, ist "gefälscht".

Ich kritisiere genau ein AfD-nahes Institut das von einem Rechtspropagandisten angeführt wird als unglaubwürdige Quelle und schon ziehe ich hier alle Umfragen in Zweifel, schon klar.

Bei eurer seltsamen Logik ist echt jede weitere Diskussion sinnlos, ihr seht den Punkt einfach nicht.

[Kobor]

Diese Thematik mit jedem x - beliebigen Wahlkampf in Vergleich zu ziehen zeugt nur davon, dass du gewisse Unterschiede nicht anerkennen möchtest.

Wieso werden die angeblichen Hetzer dann nicht wegen "Volksverhetzung" verurteilt?

"Der Islam ist schlimmer als die Pest" (Laleh Hadjimohamadvali - AfD) ist keine Volksverhetzung
https://www.welt.de/regionales/rhein...ngestellt.html

Deutsche dürfen ungestraft „"Köterrasse"“ genannt werden
https://www.welt.de/regionales/hambu...nt-werden.html

[Janet18]

Soll das jetzt ernsthaft ein Gegenargument dazu sein das INSA sehr AfD nah ist und damit nicht sehr glaubwürdig, nur weil sie einmal dichter dran waren als alle anderen? Ich hoffe für dich das es dass nicht sein sollte, denn es war keines, nur der Beleg das andere auch nicht unbedingt glaubwürdig sind.

Mein Eindruck ist zunehmend, dass bei dir nur "glaubwürdig" ist, was deinen gewünschten Ergebnissen entspricht. Gilt das dann auch für deren Wahlhochrechnungen? Und da die sehr häufig nahe an den Ergebnissen liegen (wenn sie das nicht tun, wurden im Übrigen die AfD-Ergebnisse zumeist eher unterschätzt), vielleicht auch für die Wahlergebnisse selbst?

Das ist eigentlich eine Haltung, die man für gewöhnlich AfD-Anhängern unterstellt. Alles, was nicht in den eigenen Kram passt, ist "gefälscht".

[Suthriel]

Soll das jetzt ernsthaft ein Gegenargument dazu sein das INSA sehr AfD nah ist und damit nicht sehr glaubwürdig, nur weil sie einmal dichter dran waren als alle anderen? Ich hoffe für dich das es dass nicht sein sollte, denn es war keines, nur der Beleg das andere auch nicht unbedingt glaubwürdig sind.

Sorry, aber das klingt jetzt so, als willst du JEDE Umfrage anzweifeln und als unglaubwürding abtun, deren Ergebnis dir nicht passt Wenn 5 von 7 Umfragen verschiedener Firmen/Institute zu einem sehr ähnlichen Ergebnis kommen, willst du jetzt wirklich sagen, das alle 5 Firmen/Institute AfD Fans sind?
Da würde ich mir in dem Fall doch mal lieber die beiden Ausreisser anschauen, mit wem die so anbändeln.

[Stargamer]

Auf [URL]http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm[/URL] sind die Umfrageergebnisse der verschiedenen Institute in Tabellenform gegenüber gestellt. Selbst beim als SPD-nahen eingeschätzten Forsa-Institut liegt die SPD nur noch einen Prozentpunkt hinter der AfD. Ebenso bei infratest, GMS und der Forschungsgruppe Wahlen. Solche Abweichungen liegen innerhalb des Stichprobenfehlers. Es ist jetzt nicht so, dass Insa da komplett aus dem Rahmen fällt. Der Ausreißer ist dort eher die eigentlich als verlässlich angesehene Emnid-Umfrage (auf Allensbach gebe ich aufgrund deren Historie nichts mehr).

Soll das jetzt ernsthaft ein Gegenargument dazu sein das INSA sehr AfD nah ist und damit nicht sehr glaubwürdig, nur weil sie einmal dichter dran waren als alle anderen? Ich hoffe für dich das es dass nicht sein sollte, denn es war keines, nur der Beleg das andere auch nicht unbedingt glaubwürdig sind.

[Janet18]

Süß, etwas näher dran als die anderen (wenn man die Abweichungen zusammenrechtet alle recht nah beieinander) und schon ist man ernsthaft glaubwürdige Quelle oder wie, egal wie nah man der AfD steht?

Aber eine Antwort auf die Frage werde ich bestimmt nicht bekommen unser rechter Propagandist schmeißt ja nur Links hin und geht kaum auf Fragen und Argumente ein.

Auf http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm sind die Umfrageergebnisse der verschiedenen Institute in Tabellenform gegenüber gestellt. Selbst beim als SPD-nahen eingeschätzten Forsa-Institut liegt die SPD nur noch einen Prozentpunkt hinter der AfD. Ebenso bei infratest, GMS und der Forschungsgruppe Wahlen. Solche Abweichungen liegen innerhalb des Stichprobenfehlers. Es ist jetzt nicht so, dass Insa da komplett aus dem Rahmen fällt. Der Ausreißer ist dort eher die eigentlich als verlässlich angesehene Emnid-Umfrage (auf Allensbach gebe ich aufgrund deren Historie nichts mehr).