Wahlen in Österreich

[Eye-Q]

Wahlkarten können die Leute beantragen die vorausichtlich heute nicht in ihrer Heimat sind, also z.b im Ausland, so kann z.b. jemand wählen der grad in Italien ist, das schickt er dann mit der Post, deswegen können die Karte erst in ein paar Tagen ausgezählt werden und sind demzufolge nicht in den aktuellen Hochrechnungen.
und das sind immerhin ~400.000 von knapp 6 Millionen Wahlberechtigten

Tja, was ich leider verpennt habe bzw dachte ich (wir) nicht, dass wir erst heute wieder nach Österreich zurückkommen Wir rechneten eigentlich schon eher mit mitte letzter Woche :-/ Wir hatten zwar in Sofia im Konsulat noch nachgefragt, ob man direkt was machen könne, aber leider.

Hab erst vor ner Stunde das Ergebnis gesehen, bin schon bisschen überrascht. Allerdings überrascht mich BZÖ und F wiederum nicht wirklich (am ehesten noch der Einzug des BZÖ, aber durch die zugkräftigen Leute Westenthaler und Haider eigentlich auch nicht wieder soo)!

Mehr als grosse Koalition wird sich nicht spielen
Was die angesprochenen Punkte Flieger und Studiengebühr betrifft, bin ich so realistisch, dass erstes nicht (mehr) umsetzbar ist, und bei zweitem bin ich sogar für die Beibehaltunge der Gebühr, WENN sie zu 101% der Uni zukommt!

[Peter R.]

Die SPÖ als Wahlsieger ist IMHO das schlimmste was Österreich passieren konnte. Rote Regierungen schmeissen das Geld ja mit vollen Händen hinaus und sind in Kompetenzfragen einfach inkompetent. Das erste was Dr. Gusenbauer realisieren will sind 2 neue Ressorts. Frauen- und Kulturministerium sollen gegründet werden. An die Kosten für diesen Unsinn will ich erst gar nicht denken. Grasser werden sie als Finanzminster nicht akzeptieren, obwohl er seit langem der einzige Finanzminister war, welcher wirklich eine Ahnung von der Wirtschaft hatte. Aber intelligente Menschen sind für die Arbeiterpartei ja zu gefährlich. Glück im Unglück ist noch dass sich nur eine gleichstarke große Regierung ausgeht und das es, Gott sei Dank, nicht Rot/Grün geben wird. Über unsere geschwächte Position innnerhalb der EU mit einem Kanzler Gusenbauer will ich erst gar nicht denken. Bleibt nur zu hoffen dass sich die ÖVP einige wichtige Ressorts sichern kann.

Die Gesamtverschuldung sowie die Inflationsrate werden mit dieser Regierung wieder beunruhigend steigen.

Die Leute haben zwar die ÖVP gestraft dass heisst aber noch lange nicht das sie die SPÖ als Sieger küren. Auch die Roten haben 0,8% zur Vorwahl verloren. Mehr Leute, als vor 4 Jahren, haben die SPÖ damit nicht gewählt. Dieser Realität entziehen sich die meisten Leute zur Zeit. Und eine Partei, welche den BAWAG-Skandal zu tragen hat, dürfte eigentlich nicht auch noch belohnt werden.

Das werden 4 harte Jahre werden, außer es passiert doch noch etwas entscheidentes in den Koalitionsverhandlungen.

Und wer die FPÖ oder BZÖ mit der NDP vergleicht, hat einfach keine Ahnung von der politischen Situation in Österreich. Diese Parteien versuchen im Land immer mit solchen Hetzparolen auf Stimmenfang zu gehen um sich viele Stimmen der Arbeiterklasse (und darunter) zu sichern. Aber durchführen würden sie es niemals. Der Beweis dafür sind fast 8 Jahre Schwarz/Blau. Wenn die NDP in die Regierung kommen würde sehe das anders aus. Die würden sicher versuchen das dritte Reich wieder, in irgendeiner Form, aufleben zulassen. Aber in Österreich hört man sehr selten von Übergriffen auf Ausländer! Z.B.: in Kärnten, wo der blaue bzw. orange Haider, jetzt schon sehr lange Landeshauptmann ist. Blau ist nicht braun.

Und wo ist die klare Absage an die schwarze Regierung zu finden? Habe ich etwas verpasst? Hat die SPÖ über 50% der Stimmen? 2 Mandate mehr sind kein klarer Sieg! Die Großparteien sind gleichstark und die Roten haben nur davon profitiert dass sehr viele schwarze Wähler nicht zur Wahl gingen. Solch eine Polemik ist man von Politikern gewohnt, aber dass man sie auch hier im Forum lesen muss, halte ich für bedenklich.

Genauso wie: "Österreich geht es nicht gut!" Na, dann frage ich mich: Welchem Land geht es dann bitte gut? Welcher halbwegs intelligente Österreicher trifft solche Aussagen? Damit spuckt man armen Menschen auf der ganzen Welt eigentlich ins Gesicht. Das nenne ich Verhöhnung par excellence. Innerhalb der EU stehen wir auf dem 4. Rang. Vor uns sind nur Luxemburg, Irland und Dänemark. Nur am Bildungssektor sind wir wirklich schlecht und genau dort hat die schwarz/orange Regierung versagt. Die öffentlichen Bildungsausgaben bewegen sich in Österreich mit 5,75 Prozent des BIP gerade im Mittelfeld (4,94% im EU-Schnitt). Aber mit der Abschaffung der Uni-Gebühren (Wahlkampfthema Nr. 1 der Roten) kommt sicher nicht mehr Geld in die Kassen der Unis! Woher auch? Herr Gusenbauer hat nämlich nie erklärt woher er das Geld denn nehmen will! Oder haben Herr Flöttl jr. oder Herr Elsner noch eine Millarde übrig?

Man sollte lieber erst einmal alles hinterfragen, bevor man die Wahlkampfrülpser der Partein hier wiederholt und sich der Lächerlichkeit preisgibt. Ich kann auch viele Probleme österreichs aufzählen, aber Lösungen sind gefragt. Und die bietet die SPÖ einfach nicht. Eine Verteuerungswelle wird über Österreich schwappen, sowie es immer war wenn die Roten ans Ruder kamen. Und das entspringt nicht meiner Phantasie sondern ist statistisch belegt.

[Zefram]

In meinen Augen ist die Tatsache, dass die ÖVP 8% und die SPÖ fast gar keine Stimmen verloren hat Beweis genug, dass die Mehrheit der Bevölkerung mit der Arbeit der schwarzen Regierung nicht einverstanden waren.
Wäre dieser BAWAG - Skandal nicht gewesen, wären es ganz sicher deutlich mehr als nur 2 Sitze Unterschied geworden.
Aber ganz davon abgesehen glaube ich, dass es solche schwarzen Schafe in jeder Partei gibt. Bei uns war es vor einigen Jahren ja mal der Herr Kohl von der CDU mit seiner Spendenaffäre.

In jedem Fall ist es in meinen Augen gut für die Mehrheit der Österreicher, dass Schüssel nicht mehr alleine an der Macht ist. Die wohlhabende Bevölkerung mag das anders sehen, aber als "kleiner" würde ich wohl aufatmen.

Und wer die FPÖ oder BZÖ mit der NDP vergleicht, hat einfach keine Ahnung von der politischen Situation in Österreich. Diese Parteien versuchen im Land immer mit solchen Hetzparolen auf Stimmenfang zu gehen um sich viele Stimmen der Arbeiterklasse (und darunter) zu sichern. Aber durchführen würden sie es niemals.

Das ist IMO so ziemlich die verwerflichste Wählerstimmenfangstrategie, die man sich vorstellen kann.

btw: Die Inflationsrate wird steigen und die Wirtschaft wird geschwächt werden. Dazu braucht man aber kein Hellseher oder ÖVP - Anhänger zu sein. Man braucht einfach mal auf die Konjunkturkurve schauen: Auf Boom folgt Abschwung, das war immer so und wird auch diesmal so sein.

[Eye-Q]

Zumal der Wirtschaft wohl nicht mehr so viel geschenkt und/oder nachgelassen wird wie unter Grasser. Wobei ich trotz SP skeptisch bin, ob es da anders sein wird... Mal schauen, ob Österreich immer noch ein Steuerdumpingantreiber bleiben wird.

[loerp]

komisch, ich lese gar keinen jubel in diesem thread?
also, ich muss schon zugeben, dass das lange gesicht von wolfgang schüssel sehr zu meiner guten laune beigetragen hat.

Die SPÖ als Wahlsieger ist IMHO das schlimmste was Österreich passieren konnte.

ach so? meiner meinung war schwarz-blau bzw. schwarz-orange das schlimmste, was österreich passieren konnte. wäre nur noch durch schwarz-blau-orange zu toppen.

Grasser werden sie als Finanzminster nicht akzeptieren, obwohl er seit langem der einzige Finanzminister war, welcher wirklich eine Ahnung von der Wirtschaft hatte.

ich halte grasser für einen arroganten, selbstverliebten schnösel. wo hat er denn bewiesen, dass er angeblich so viel ahnung hat? seine hochtrabenden ziele hat er jedenfalls nicht durchgesetzt. abgehen davon: yacht-urlaube mit reichen bankiers und 250.000-euro-"ich-bin-ja-so-toll"-websites sprechen nicht gerade für die vertrauenswürdigkeit eines finanzministers.

Aber intelligente Menschen sind für die Arbeiterpartei ja zu gefährlich.

ja, deshalb sind sie ja auch für die abschaffung der studiengebühren
wenn hier jemand intelligente und gebildete bevölkerung verhindern will, dann ist es schwarz-blau mit ihrer bildungspolitik, die eine reiche bildungselite begünstigt und bei der bildung der breiten masse einspart.

Aber durchführen würden sie es niemals. Der Beweis dafür sind fast 8 Jahre Schwarz/Blau.

ach so? und warum dürfen jetzt auf einmal familien auseinandergerissen werden? neuerdings kann man aus österreich ausgewiesen werden, auch wenn man hier einen ehepartner und kinder hat - es sei denn, der (österreichische) ehepartner hat genug kohle. wie schwarz-blau mit menschen umgeht, ist echt krank! ich zweifle nicht daran, dass fpö und bzö ihre menschenhatz in die tat umsetzen würden, wenn sie es könnten. bei der fpö treiben sich übrigens derart viele "deutschtümler" herum, dass ein vergleich mit der npd IMHO durchaus zulässig ist.

Aber in Österreich hört man sehr selten von Übergriffen auf Ausländer!

ja, weil die meisten zuwanderer im (glücklicherweise) roten wien wohnen. wie es in kärnten aussieht, weiß ich nicht - der blöde streit um die ortstafeln spricht aber bände! was wäre denn so schlimm an zweisprachigen ortstafeln? würde deshalb irgendjemand tot umfallen?

Und wo ist die klare Absage an die schwarze Regierung zu finden? Habe ich etwas verpasst?

öhm... sie sind bundesweit von 42,3% auf 34,2% geschrumpft? das würde ich mal als klare absage der bevölkerung interpretieren.

Hat die SPÖ über 50% der Stimmen? 2 Mandate mehr sind kein klarer Sieg!

doch. nachdem sie mit dem bawag-skandal in den wahlkampf starten mussten, ist das schon ein großer erfolg. allerdings vermute ich, dass viele leute auch die spö gewählt haben, um schwarz-blau-orange zu verhindern. so gesehen braucht sich die spö nicht allzusehr auf die eigene schulter klopfen.

Herr Gusenbauer hat nämlich nie erklärt woher er das Geld denn nehmen will! Oder haben Herr Flöttl jr. oder Herr Elsner noch eine Millarde übrig?

ja, wenn die regierung z.b. aufhören würde, unnötiges kriegsspielzeug einzukaufen. es geht ja nicht nur um die euro-fighter, schüssel hat auch diverse militärische bodenfahrzeuge etc. angekauft. und warum? weil övp-nahe großunternehmen dadurch bessere geschäfte machen ! der bevölkerung kommt das übrigens nicht zugute, weil diese unternehmen (im vergleich zu ihrer finanzkraft) sowieso kaum steuern zahlen.

Eine Verteuerungswelle wird über Österreich schwappen, sowie es immer war wenn die Roten ans Ruder kamen. Und das entspringt nicht meiner Phantasie sondern ist statistisch belegt.

wenn das statistisch belegt ist, dann poste hier doch bitte die quelle. und gleich noch eine zweite, wonach es unter der schwarz-blauen regierung keine verteuerung gegeben hat.

EDIT:

ich schätze auch, dass es rot-schwarz wird (und die spö stellt den kanzler), aber würde rot-grün eher begrüßen.

ja, rot-grün würde mir auch gut gefallen. vor allem aber hoffe ich sehr, dass das bzö doch noch aus dem parlament fliegt! gleich zwei parteien, die nichts als menschenverachtenden müll zu bieten haben, sind eindeutig zuviel! vor allem sollten sich rot-grün aber dann endlich der "lieblingsthemen" der fpö und bzö annehmen (also endlich für eine vernünftige integrations-politik sorgen etc.), damit diese parteien nicht noch mehr zulauf bekommen und die menschenhatz in zukunft nicht mehr salonfähig sein kann.

[Gast]

Worum ging es bei diesem BAWAG-Skandal eigentlich. In Kürze bitte.

Abgesehen davon:

Habe ich etwas verpasst? Hat die SPÖ über 50% der Stimmen?

Welche Partei kann denn heute schon noch alleine regieren? (Von der doppel-ultra-rechskonservativen CSU mal abgesehen)

Die Großparteien sind gleichstark und die Roten haben nur davon profitiert dass sehr viele schwarze Wähler nicht zur Wahl gingen.

Woher willst du das wissen?

[Mr.Viola]

Naja, Mussolini war nun auch noch einmal eine andere Kategorie als Dollfuß und Schuschnigg. Er hat immerhin ganz Abessinien mit einem massenmörderischen Krieg überzogen, der Vergleich zwischen dem Austrofaschismus und dem italienischen Faschismus ist etwas unfair.

Wieso soll der Vergleich unfair sein?
Österreich übernahm als Gegenleistung für die Schutzhand Mussolinis, sein System des Faschismus, inkl. dem Ständestaat. Und die damaligen Führer Österreichs waren ganz und gar nicht unglücklich über dieses Arrangement.

Wenn wir außerdem mit Geschichte anfangen, könnte ich daran erinnern, dass die KPÖ 1950 auch versucht hat, sich an die Macht zu putschen (oder zumindest die schwache Demokratie zu destabilisieren). Und das war noch zu Stalin-Zeiten, wo der Kommunismus nicht nur ein humanitäres Wohlfühlprogramm war.

Jaja, der große Putschversuch von 1950. Das ist wohl eine der ganz großen Lügen der 2. Republik. Hier von Putsch zu reden ist völlig ungerechtfertigt, es war nur ein großer Streik, der von der KP zurecht unterstützt wurde.
Und übrigens der Olah hat 1977 zugegeben, dass es kein Putsch war, sondern ein Streik. Außerdem wars auch nicht ganz fair, dass er mit seinen von Amerika ausgerüsteten Schlägertrupps auf die Demonstranten losging.
Und wenn man die damalige Situation bedenkt, die Produktivität war weit über 100% des Standes von 1937, während die Löhne nur bei ca. 60% waren. Oder die andauernd steigenden Preise von Lebensmittel, während die Löhne gar nicht oder nur ganz wenig stiegen.

komisch, ich lese gar keinen jubel in diesem thread?

In Jubel ausbrechen ist für mich nicht ganz angebracht, immerhin hat die Wahl ein ziemliches Patt ergeben. Es hat ja den Anschein, dass das BZÖ im NR bleibt, und somit gibt es keine Mehrheit für Rot-Grün. Also was jetzt? Große Koalition ist am wahrscheinlichsten, aber da kann die SP ihr Programm auch nicht durchziehen, dass die ÖVP wohl alles blockieren wird. Keine Ahnung wie es weitergehen wird, aber solange die ÖVP in der Regierung ist, wird es keine wirklichen Veränderungen geben, und eine Minderheitsregierung ist wohl auch keine gute Lösung.

@Peter R
Wie kommst du auf die Idee, die ÖVP ist nicht der klare Verlierer? Das Wahlergebnis für sich spricht da ja schon Bände.

Ich hoffe eben, dass jetzt endlich mal die Günstlingspolitik für die Konzerne und Banken vorbei ist, und diese endlich mal gerechte Steuern zahlen.
Und wie loerp schon schrieb, wenn man die Ausgaben fürs Militär mal ordentlich einschränkt, sind auf einmal wieder einige Milliarden da, die man viel besser investieren kann. Militär ist sowieso überflüssig, nur für Katastropheneinsätze sind sie wirklich zu gebrauchen. Und wenn man sich da die momentane Führung ansieht, das sind ja alles nur Sprücheklopfer die sowieso nichts taugen, im Ernstfalle eines Krieges würden wir uns sowieso sofort ergeben.

[loerp]

Worum ging es bei diesem BAWAG-Skandal eigentlich. In Kürze bitte.

kurz ist in diesem fall schwierig... im grunde geht es darum, dass die bawag, eine bank, deren hauptaktionär der ögb (österr. gewerkschaftsbund) war, im großen stil gelder verspekuliert und das dann in krimineller weise verschleiert hat. als die wirtschaftsprüfer der bawag eine sicherheit brauchten, hat der ögb-präsident kurzerhand eine garantieerklärung unterschrieben - als sicherheit musste unter anderem der streikfonds des ögb herhalten usw.
das ist aber wirklich nur eine stark verkürzte fassung, da gäbe es noch die refco-kredite usw. - es geht also um korruption und kriminelle machenschaften, wobei wieder mal alle (internen und staatlichen) kontrollinstanzen versagt haben. die langfassung des krimis kannst du hier nachlesen: bawag-affaire

nachdem die spö dem ögb politisch nahesteht (obwohl der ögb an sich "überparteilich" sein sollte und auch einige övp-mitglieder im aufsichtsrat sitzen), wurde in erster linie die spö für die machenschaften des ögb verantwortlich gemacht.

In Jubel ausbrechen ist für mich nicht ganz angebracht, immerhin hat die Wahl ein ziemliches Patt ergeben.

ja, stimmt schon. aber wenigstens mit schwarz-blau bzw. schwarz-orange ist es vorerst mal vorbei. das ist schon ein anlass zur freude, oder?
die wahlergebnisse für fpö und bzö sind zugegebenermassen erschreckend, allerdings war die fpö 1999 schon bei 27% (!). es war also schon weitaus schlimmer.

[Mr.Viola]

http://www.orf.at/061004-4567/index.html

Hier fangen dann schon die ersten Probleme für die Koalitionsverhandlungen an. Wenn die SP jetzt den Eurofightern zustimmt, verlieren sie total an Glaubwürdigkeit. Allerdings wundert mich, dass die FP auch dagegen ist, das wusste ich nicht.

http://www.orf.at/061004-4557/index.html

Der Westenthaler ist einfach nur ne Witzfigur

[Octantis]

also wenn das jetzt nix wird, Schüssel aus Machtgeilheit die Verhandlungen platzen läßt und die Koalition der Irren (ÖVP+FPÖ+BZÖ) macht dann wär das ein echter Auswanderungsgrund.

[loerp]

also wenn das jetzt nix wird, Schüssel aus Machtgeilheit die Verhandlungen platzen läßt und die Koalition der Irren (ÖVP+FPÖ+BZÖ) macht dann wär das ein echter Auswanderungsgrund.

yep! seh ich auch so... das wär der untergang.

wenn schüssel die chance wittert, nochmal kanzler zu werden, lässt er es auch sicher auf eine sp-minderheitsregierung ankommen, die er dann höchstpersönlich sprengt und in folge als unfähig hinstellt

[Octantis]

oh mein gott, eigentlich müßte man die ganze Führungsregie der ÖVP auf eine Insel schicken da können sie dann ihre allmachtsfantasien ausleben,
jetzt spinnt Molterer schon wieder rum das er gar keinen Kanzleranspruch bei der SPÖ sieht,

die werden echt noch alles zun um wieder eine Regierung anzuführen, da kann einem echt schlecht werden

[loerp]

@Octantis: bin 100% deiner meinung, vor allem, was die einsame insel angeht... bin ja schon gespannt, ob die auszählung der wahlkarten etwas erfreuliches bringt. vielleicht fliegt das bzö ja doch noch raus? *hoff*

http://www.orf.at/061004-4557/index.html

Der Westenthaler ist einfach nur ne Witzfigur

da sieht man mal wieder, welches niveau dieser typ hat... solche figuren haben in der politik einfach nichts zu suchen.

[Mr.Viola]

Bin auch schon gespannt, was da jetzt rauskommt bei der Regierungsbildung. Ich hoffe halt dass es keine Neuwahlen geben wird, denn 1) wäre das ne totale Verschwendung von Steuergeldern, 2) die ÖVP würde genügend Wähler mobilisieren, um wohl wieder stimmenstärkste Partei werden, und 3) auch die SP wäre bei mir unten durch, denn sie müssen wohl in der Lage sein nach einem Wahlergebnis eine Regierung zu bilden.

Nochmals zum Thema Bundesheer, ich hab ja schon häufig geschrieben dass ich für die Abschaffung bin. Aber in manchen Situationen sind sie doch notwendig, denn vor kurzem gab es bei uns im nachbarort die Umsiedlung eines Altenheims, das machte alles das Heer. Da brauchen wir sie dann doch. Auf jeden Fall gehört mal ein kleines Berufsheer eingeführt, und ich könnte mir gut vorstellen dass sie dann auch Aufgaben der Feuerwehr übernehmen könnten, also wirklich für die Allgemeinheit dazusein. Aber ich halte es weiterhin für nötig, dass wir kein neues Kriegsspielzeug mehr kaufen, bzw. das vorhandene wieder irgendwie loswerden.

[loerp]

auch die SP wäre bei mir unten durch, denn sie müssen wohl in der Lage sein nach einem Wahlergebnis eine Regierung zu bilden.

naja, aber wenn der einzig mögliche koalitionspartner sich weigert und alles andere rechnerisch unmöglich ist? da kann die spö dann aber nicht viel dafür...

Aber in manchen Situationen sind sie doch notwendig, denn vor kurzem gab es bei uns im nachbarort die Umsiedlung eines Altenheims, das machte alles das Heer. Da brauchen wir sie dann doch. Auf jeden Fall gehört mal ein kleines Berufsheer eingeführt, und ich könnte mir gut vorstellen dass sie dann auch Aufgaben der Feuerwehr übernehmen könnten, also wirklich für die Allgemeinheit dazusein.

ja, natürlich, das heer verrichtet ja auch sehr wertvolle aufgaben - auch z.b. im fall von naturkatastrophen o.ä. die frage ist nur - braucht es unbedingt ein militär, um diese aufgaben wahrzunehmen? es könnte ja auch eine art gut ausgebildeter "katastrophenschutz-und-hilfs-kommandos" sein. also weg vom kriegerischen aspekt und hin zum dienst an der allgemeinheit. naja, wird wohl eine utopie bleiben...


EDIT: juhuuuu!!! grün hat die blauen saftsäcke auf platz vier verdrängt!!! das gefällt mir!
vom bzö-einzug ins parlament bin ich allerdings weniger angetan . aber man kann wohl nicht alles haben...